Kommentar über Scheuers Klimabonus

Weitsicht

Verkehrsminister Andreas Scheuer wil mit neuen Ideen eine klimafreundliche Mobilität fördern. Das ist ein guter Plan, um endlich die Treibhausgas-Emissionen im Verkehrssektor zu senken, meint Norbert Holst.
08.05.2021, 05:00
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Von Norbert Holst
Weitsicht

Minister Andreas Scheuer (Foto) setzt in seinen Plänen auch auf einen Steuerbonus beim Fahrrad-Kauf.

Ulrich Perrey/dpa

Nicht schlecht für einen Minister, der durchaus umstritten ist. Mit einem Drei-Säulen-Programm will Andreas Scheuer eine klimafreundliche Mobilität fördern: Steueranreize für Verbraucher, mehr Spielraum für Arbeitgeber beim Jobticket und ein beschleunigter Ausbau von Schienenwegen und Wasserstraßen.

Dieser Ideen-Mix ist weitsichtig. Er kann kurzfristig helfen, dass Deutschland auch in der Mobilität endlich die Klimaschutzziele erreicht. Der Verkehrssektor ist die Achillesferse. Er verzeichnet einen immer größeren Anteil an den Treibhausgas-Emissionen, auch absolut sind die Zahlen für 2018 und 2019 gestiegen. Ein weiteres Plus des Plans: Der CSU-Politiker setzt auf Anreize und nicht, wie so oft beim Klimaschutz, auf Verbote und Verordnungen.

Trotz des guten Ansatzes bleiben zwei Fragezeichen. Finanzminister Olaf Scholz muss mehrere Milliarden Euro lockermachen, um die entgehenden Steuereinnahmen zu kompensieren. Und: Scheuer darf seinen Ruf als Ankündigungsminister nicht weiter strapazieren, diesen Plan muss er durchziehen.

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