SPD-Kandidat gewinnt EU-Mandat Schuster darf nach Brüssel ziehen

Bremen. Vor fünf Jahren hatte es bei der Bremer SPD noch lange Gesichter gegeben, am Sonntag herrschte dagegen Partystimmung: Ex-Staatsrat Joachim Schuster zieht für seine Partei ins Europaparlament ein.
26.05.2014, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Wigbert Gerling und Jörn Seidel

Vor fünf Jahren hatte es bei der Bremer SPD lange Gesichter gegeben: Karin Jöns war mit ihrem Platz 25 der Bundesliste knapp am Wiedereinzug in das Europäische Parlament gescheitert. Am Sonntag stellten sich die Sozialdemokraten nach 18 Uhr auf eine lange Nacht ein: Ex-Staatsrat Joachim Schuster, so war nach den ersten Prognosen schnell klar, würde es schaffen.

Rundum glückliche Gesichter im „Kwadrat“ an der Wilhelm-Kaisen-Brücke. Dem bisherigen Kandidaten und künftigen EU-Angeordneten schwebt ein „Politikwechsel“ in Europa vor, betonte er, als sich die Vorhersage verfestigte, er werde ein Mandat in Brüssel bekommen. Ganz oben auf der Themenliste stehe die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, was mit Reformen der europäischen Wirtschaftspolitik einhergehen müsse. Er warb für zusätzliche Investitionen – und für neue Einnahmen durch eine konsequente Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Im Europaparlament möchte Schuster in den Ausschüssen für Soziales und Beschäftigung sowie für Industrie/Forschung/Energie mitarbeiten. Er hat sich außerdem vorgenommen, einen engen Kontakt zur Bremer SPD zu halten. Als Europaabgeordneter sei er in den Landesvorstand eingebunden, überdies werde er unter anderem Veranstaltungen und Bürgersprechstunden organisieren.

Von einer komfortableren Startposition aus konnte die grüne Europaabgeordnete Helga Trüpel den ersten Hochrechnungen entgegensehen. „Nervös war ich nicht. Um mit Listenplatz sieben nicht reinzukommen, hätten wir schon dramatisch verlieren müssen“, sagte sie am Sonntag kurz nach 18 Uhr im Café Blau in der Überseestadt. Zwar haben die Grünen im Bund im Vergleich zur vorherigen Europawahl Stimmen eingebüßt, aber nach der einstelligen Schlappe bei der Bundestagswahl zeigte sich Trüpel über das jetzige zweistellige Ergebnis hoch erfreut. Die Delle sei überwunden, sagte sie in ihrer Ansprache. Trüpel sitzt seit 2004 in dem Parlament – seit 2009 als einzige Abgeordnete aus Bremen. Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Kultur und Bildung. Eine ihrer Forderungen: Die Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen müssten noch einmal neu beginnen.

Die Grenze von rund neun Prozent, so hatten die Wahlstrategen ermittelt, müsse die Linke bundesweit wohl schaffen, damit eine wissenschaftliche Mitarbeiterin aus Bremen zur Europaabgeordneten in Brüssel wird: Sofia Leonidakis, Rang neun auf der Bundesliste der Partei. Die 30-Jährige wirkte aber alles andere als enttäuscht, als es auf der Wahlparty der Linken im „Dete“ an der Lahnstraße schon früh so aussah, dass es mit einem Wechsel nach Brüssel nichts würde. Ihr sei, so betonte sie, an einer „starken Linken“ in Europa gelegen. Der Abbau von Arbeitnehmerrechten „muss abgewehrt werden“, sagte sie. Ihr besonders Interesse gilt auch der Migrationspolitik. „Es darf keinen Grenzabschottungen geben,“ erklärte die Halbgriechin, die zwei europäische Orte als ihre Heimat definiert: Kreta und Bremen.

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