Kommentar über Trumps Ostpolitik Schutzmacht seiner selbst

Donald Trump versucht derzeit alles, um den Verdacht loszuwerden, bloß Wladimir Putins Pudel zu sein. Das führt zu einer inkonsistenten Außenpolitik der Supermacht, meint Politikredakteur Joerg Helge Wagner.
13.06.2019, 18:42
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Schutzmacht seiner selbst
Von Joerg Helge Wagner

Nun ist also mal wieder Nord Stream 2 ins Visier des US-Präsidenten gerückt. Der feuert auf das deutsch-russische Pipeline-Projekt mit der üblichen Munition: Sanktionsdrohungen gegen Firmen, die sich an dem Unternehmen beteiligen. Das kennt man ja schon aus dem Konflikt um das Atomabkommen mit Iran.

Es gibt tatsächlich gute Gründe, Nord Stream 2 kritisch zu betrachten: Östliche Bündnispartner werden einfach umgangen und Deutschland macht sich energiepolitisch stark abhängig vom autoritären Regime Wladimir Putins. Andererseits hat auch Donald Trump knallharte wirtschaftliche Interessen. Nur zu gerne sähe er, dass die Deutschen statt des russischen Brennstoffs US-amerikanisches Flüssigerdgas importieren würden. So, wie es die Polen tun.

Zudem gibt es für ihn eine starke politische Motivation. Trump versucht derzeit erkennbar alles, um den Verdacht loszuwerden, bloß Putins Pudel zu sein. Das macht er erstaunlich differenziert. Wo es ungefährlich ist, bläst er die Backen auf: Druck auf Nord Stream 2, Kritik am zu niedrigen deutschen Verteidigungsetat, überschaubare Truppenverlegung nach Polen. Wo es aber tatsächlich auch militärisch zum Schwur kommen könnte, bleibt der Lautsprecher im Weißen Haus verdächtig leise: im Syrien-Krieg, im Ukraine-Konflikt, im Tauziehen um Venezuela. Hier steht er bei seinen Wählern im Wort, die eigenen Streitkräfte nicht in weitere Konflikte mit ungewissem Ausgang zu schicken. Und er will dem eigentlich geschätzten Putin eben doch nicht zu sehr auf die Füße treten.

Freilich ist das in erster Linie ein Konzept zur Selbstrettung, denn die Russland-Affäre ist keineswegs ausgestanden. Ein schlüssiges außenpolitisches Konzept für die Supermacht USA ist es jedenfalls nicht. Verbündete werden auseinander dividiert, während potenzielle Gegner wissen: Trumps „rote Linien“ sind im Zweifelsfall genauso wenig ernst zu nehmen wie die seines Vorgängers Barack Obama. Mehr noch als dieser ist Trump vor allem eine Schutzmacht seiner selbst. Das sollten auch jene erkennen, die ihn aus transatlantischer Verbundenheit gegen Vergleiche mit Putin in Schutz nehmen.

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