Wirtschaftsthemen, Umweltpolitik und Syrien-Konflikt stehen im Mittelpunkt / Hohe Sicherheitsvorkehrungen Schweden fiebert Obama-Besuch entgegen

Barack Obama trifft am Mittwoch zu einem Staatsbesuch in Schweden ein. Themen werden das Wirtschaftswachstum, die Entwicklung alternativer Energiequellen und die Klimaherausforderungen sein.
02.09.2013, 00:00
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Von HELMUT STEUER

Barack Obama trifft am Mittwoch zu einem Staatsbesuch in Schweden ein. Themen werden das Wirtschaftswachstum, die Entwicklung alternativer Energiequellen und die Klimaherausforderungen sein. Überschattet wird der Besuch durch den Syrien-Konflikt.

Stockholm. Es hätte alles so schön sein können: Erstmals will mit Barack Obama diese Woche ein US-Präsident Schweden einen bilateralen Besuch abstatten. Die Freude im hohen Norden ist grenzenlos, Außenminister Carl Bildt twitterte wenige Minuten, nachdem das Weiße Haus den Schwedenbesuch bestätigt hatte, über „einen historischen Besuch“. Tatsächlich hat noch nie ein US-Präsident dem skandinavischen Land einen bilateralen Besuch abgestattet. Zwar war George W. Bush 2001 in Göteborg, doch handelte es sich dabei um die Teilnahme an einem EU-Gipfeltreffen.

Doch dann kam der Syrien-Konflikt dazwischen. Der US-Präsident wird zwar aller Vorraussicht nach auf seinem Weg zum G20-Gipfel in Sankt Petersburg am Mittwoch einen eintägigen Zwischenstopp in Stockholm einlegen, doch die Gespräche dürften sich nicht so entspannt entwickeln wie ursprünglich geplant. Die Syrien-Frage wird den Besuch überschatten. Schwedens Regierung hat frühzeitig darauf gedrungen, dass ein militärisches Eingreifen in Syrien erst nach einem entsprechenden Votum durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stattfinden sollte. Das wird Regierungschef Fredrik Reinfeldt seinem Gast noch einmal deutlich machen.

Nach Obamas Rede am Sonnabend scheint zumindest die aus schwedischer Sicht bestandene Gefahr gebannt zu sein, dass der Besuch in allerletzer Sekunde noch abgesagt wird. Denn der US-Präsident will grünes Licht vom Kongress für seine militärische Strafaktion. Diese Genehmigung wird nach Einschätzung von US-Kommentatoren, wenn überhaupt, erst nach dem G20-Gipfel erteilt werden.

100 US-Journalisten begleiten Obama

Trotz dieser Entwicklung fürchtet Schwedens Regierungschef Reinfeldt zu Recht, dass der Obama-Besuch ganz im Zeichen des Syrien-Konflikts stehen wird. Dafür werden allein die mehr als einhundert US-Journalisten sorgen, die den Präsidenten begleiten. Dabei wollte der konservative schwedische Premier mit seinem prominenten Gast eigentlich ganz andere Themen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandelsabkommen aufgreifen. Viel Zeit für ausgiebige Gespräche bleibt allerdings nicht, denn Obama hält sich kaum mehr als 24 Stunden in der schwedischen Metropole auf.

In diesen wenigen Stunden will der Gastgeber seinem Besuch auch neue Entwicklungen auf dem Gebiet der Klima- und Energieforschung zeigen. Ein Besuch am Raoul Wallenberg-Denkmal ist ebenso geplant wie eine Stippvisite in der Stockholmer Synagoge. Obama hatte im vergangenen Jahr nach antisemitischen Zwischenfällen in Malmö einen Gesandten in die südschwedische Stadt geschickt. Ein Synagogenbesuch wäre nach Aussagen der Vorsitzenden der jüdischen Versammlung in Stockholm ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus durch den US-Präsidenten. Am Abend ist dann ein Essen mit den Ministerpräsidenten der übrigen nordischen Länder geplant, an dem auch der finnische Präsident teilnimmt.

Bevor Obama am Donnerstag mittag von Stockholm Richtung Sankt Petersburg aufbricht, steht noch ein Besuch beim schwedischen Königspaar auf dem Programm. „Der Besuch hat eine eher symbolische Bedeutung“, urteilt Erik Åsard, Politologie-Professor an der Universität von Uppsala. Weil Obamas Aufenthalt in Stockholm sehr kurz ist, sei nicht mit konkreten Ergebnissen zu rechnen. Der Besuch von Obama in Stockholm war erst möglich geworden, da der US-Präsident ein geplantes Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Putin im Vorfeld des G20-Gipfels abgesagt hatte und so eine zeitliche Lücke entstanden war.

Für die schwedischen Sicherheitskräfte bleibt nicht viel Zeit, um den Besuch vorzubereiten. Etwa 2000 Polizisten werden bereits ab morgen weite Teile der Stockholmer Innnenstadt abriegeln. Ein Polizeisprecher warnte die Stockholmer bereits am Wochenende, dass es zu großen Störungen im Nahverkehr und an den beiden Flughäfen der Hauptstadt kommen könne. Das schwedische Militär wird die Überwachung von Obamas 80-köpfiger Delegation aus der Luft übernehmen. Neben Polizei und Militär werden auch Obamas eigene Sicherheitskräfte den Präsidenten schützen. Nach der Ermordung des früheren schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme und dem Mord an Außenministerin Anna Lindh gilt das nordeuropäische Land bei den US-Sicherheitskräften als Risiko-Staat.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+