Standpunkt über Flüchtlingsrettung

Seenotrettung ist kein Fährverkehr

Es ist das ethische Dilemma der privaten und staatlichen Hilfsmissionen im Mittelmeer. Rettungsschiffe im Mittelmeer wirken wie ein Angebot - und fördern die Nachfrage, schreibt Benjamin Lassiwe.
03.08.2018, 19:31
Lesedauer: 3 Min
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Von Benjamin Lassiwe

Es sind Hunderte, vielleicht schon wieder Tausende. Seit Italien und Malta die Arbeit der zivilen und der militärischen Seenotretter im Mittelmeer blockieren, sterben wieder Menschen. Menschen, die vor der Verfolgung in Eritrea oder dem Bürgerkrieg in Somalia fliehen ebenso wie Menschen, die sich auf die Suche nach einer besseren Zukunft in Europa begeben und skrupellosen Schleusern für die riskante Überfahrt anvertrauen. Ihnen muss geholfen werden.

Eine Ausrede oder eine Entschuldigung, das nicht zu tun, kann und darf es nicht geben. Ein Europa, das von den Werten des Christentums geprägt ist, darf nicht zuschauen, wenn an seiner Südgrenze täglich Migranten auf seeuntüchtigen Gefährten in Lebensgefahr geraten und dabei ertrinken. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die Schiffe, die für die EU-geführte Operation EU Navfor Med, die auch als Operation Sophia bekannt geworden ist, im Mittelmeerraum unterwegs sind, ihre Arbeit ohne jede Einschränkung fortsetzen.

Und deswegen wäre es auch zu wünschen, würden noch mehr Marineschiffe für diese Operation ins Mittelmeer geschickt. Denn im Unterschied zu zivilen Seenotrettern haben die an der Operation Sophia beteiligten Schiffe zumindest die Möglichkeit, mutmaßliche Schleuser festzuhalten und Verfahren gegen diese Menschenhändler einzuleiten.

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Doch Seenotrettung ist kein Fährverkehr. Und genau hier fängt das ethische Dilemma der privaten und staatlichen Hilfsmissionen im Mittelmeer an. Denn die Gewissheit, dass da Schiffe sind, die die potenzielle Schiffbrüchige auffischen, reduziert nun einmal auch die Hemmschwelle, sich in einem Schlauchboot auf die Reise nach Europa zu begeben.

Dass das Vorgehen gegen Schleusernetzwerke, was der eigentliche Auftrag der Operation Sophia war, in irgendeiner Form Früchte trägt, ist dagegen auch mit viel gutem Willen nicht erkennbar. Seit 2015, als der EU-Einsatz begann, ist die Zahl der Menschen, die aus dem Mittelmeer gefischt wurde, nicht sonderlich zurückgegangen. Vielmehr scheint ein Angebot hier Nachfrage geschaffen zu haben.

Auch darüber muss man sich im Klaren sein, wenn man sich dafür einsetzt, dass die Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Es ist deswegen auch durchaus nachvollziehbar, dass Länder wie Malta und Italien ihre Häfen dichtmachen. Nur: Das Dilemma der auf dem Mittelmeer ertrinkenden Menschen wird auf diese Weise nicht gelöst.

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Denn jeder, der verhindert, dass Menschen vor dem Ertrinken gerettet werden, trägt eine Mitschuld an ihrem Tod. Und die Angst vor Überfremdung, vor möglichen Terroristen, die auf den Booten ins Land kommen, rechtfertigt nicht den Tod auch nur eines einzigen Menschen. Der einzige Ausweg kann deswegen nur sein, einen legalen Weg zu schaffen, auf dem Menschen aus Afrika nach Europa kommen können.

Das gilt für Menschen, die politisch oder zum Beispiel auch wegen ihrer Religion verfolgt werden. Für sie muss es von einigermaßen sicheren Ländern Afrikas aus eine Möglichkeit geben, in Europa Asyl zu beantragen. Dass das in „einigermaßen sicheren Ländern“ passiert, darf dabei kein Hinderungsgrund für das Verfahren sein: Es muss vielmehr möglich sein, erfolgreiche Bewerber dann von dort nach Europa auszufliegen.

Das gilt aber auch für Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommen wollen. Auch sie sollten eine Chance haben, ihren Traum vom Leben in Europa zu verwirklichen – jedenfalls, wenn sie sich mit einer zielgerichteten sprachlichen und beruflichen Qualifikation schon im Herkunftsland auf ein Leben in Europa vorbereiten können.

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Immigration und Integration funktionieren vor allem dann gut, wenn sie geplant stattfinden. Deswegen ist es höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich ihr lange versprochenes Einwanderungsgesetz auf den Tisch legt. Bis dahin aber muss Europa einen Weg finden, wie es künftig mit den Migranten im Mittelmeerraum umgeht. Ein erster Schritt könnte es sein, würde man die aufgefischten Flüchtlinge nicht mehr automatisch auf die andere Seite des Mittelmeers transportieren.

Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, die der Souveränität der EU unterliegen, böten sich als sichere Orte, an denen ein Asylverfahren durchgeführt werden könnte, ebenso an, wie es Sinn machen könnte, etwa mit Tunesien über eine Zusammenarbeit zu verhandeln. Immerhin ist dieses Land so sicher, dass dort jedes Jahr mehr als 180.000 Deutsche ihren Urlaub verbringen. Seenotrettung ist nun einmal kein Fährverkehr – und darf das auch nicht werden.

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