Gabriel geht - Franziska Giffey kommt Sigmar Gabriel wird der neuen Regierung nicht angehören

Sigmar Gabriel (SPD) hat am Donnerstag auf Twitter mitgeteilt, er werde nicht Teil der neuen Bundesregierung sein. Das hätten ihm Andrea Nahles und Olaf Scholz mitgeteilt.
08.03.2018, 09:23
Lesedauer: 5 Min
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Von Tobias Peter

Wer in den vergangenen Wochen vor dem Mitgliederentscheid über die große Koalition auf SPD-Versammlungen war, der traf dort immer wieder auf Sozialdemokraten, die es kommen sahen. Ungläubig. Wie man denn, so fragten sie, ausgerechnet Gabriel aussortieren könne? Den Mann, der doch der letzte Rock ’n’ Roller der deutschen Politik sei. Musik ist Geschmackssache – und ob Gabriels mal einnehmendes, nicht selten aber auch ruppiges Auftreten wirklich etwas von den Rolling Stones hat, sei jedem selbst überlassen. Auch wenn er von 2003 bis 2005 tatsächlich Pop-Beauftragter seiner Partei war. Es ist aber tatsächlich so, dass mit dem 58 Jahre alten Niedersachsen ein Politiker aus der ersten Reihe abtritt, der seinesgleichen sucht.

Gabriel ist der Typus des politischen Pokerspielers. Er hat bewiesen, dass er seine Karten extrem geschickt ausspielen kann – gerade, wenn es um hohe Einsätze geht. So hat Gabriel die Partei im Jahr 2013 in eine Große Koalition geführt, in der die SPD den Mindestlohn umsetzen konnte. Und er hat – obwohl die SPD noch nicht mal annähernd Mehrheiten in der Bundesversammlung hatte – die zwei letzten Bundespräsidenten durchgesetzt: Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier.

Zuletzt sprunghaft und unzuverlässig

Doch Gabriel war nie einer, der wusste, wann man auch besser einfach mal stillhält, die Karten niederlegt und sagt: „Ich passe.“ Gabriel hat es immer wieder geschafft, erarbeitetes Kapital zu verzocken – nicht zuletzt, indem er sich als sprunghaft und unzuverlässig präsentierte. Als Außenminister wurde er plötzlich, wie so viele in diesem Amt, zum beliebtesten Politiker Deutschlands. In seinen Jahren zuvor als SPD-Chef wollten ihn sich viele in der Bevölkerung und auch in der eigenen Partei lieber nicht als Kanzler vorstellen. Gabriel hatte grauenhafte Umfragewerte – und schickte mit Peer Steinbrück und Martin Schulz zweimal andere Kandidaten vor. Auf diese Weise erwies sich Gabriel lange Zeit als politischer Überlebenskünstler.

Jetzt ist das Spiel aus. SPD-Fraktionschefin Nahles und der künftige Vize-Kanzler Olaf Scholz wollen Gabriel nicht im nächsten Kabinett haben. „Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe“, verbreitete Gabriel am Donnerstag in einer Erklärung. Es sei eine spannende und ereignisreiche Zeit gewesen, die ihm große Chancen und Erfahrungen eröffnet hätte. Diese, so Gabriel, seien weit über das hinausgegangen, „was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte“. Dafür empfinde er Dankbarkeit.

In dem bisherigen Justizminister Heiko Maas sieht Gabriel einen sehr guten Nachfolger. „Er wird das exzellent machen“, sagte Gabriel bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister im Auswärtigen Amt. Auf die Frage, mit welchem Gefühl er selbst das Haus verlasse, sagte Gabriel: „Wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll, dann mit einem ausgesprochen guten Gefühl.“

Fixpunkt Goslar

Gabriel hat ein ungewöhnliches Leben, das seinen unbändigen Ehrgeiz geformt hat. Er stammt aus armen Verhältnissen im niedersächsischen Goslar. Seine Eltern trennten sich, als er drei Jahre alt war. Gegen seinen Willen wuchs er in den ersten zehn Jahren bei seinem Vater auf, einem Mann, der bis zum eigenen Tod von der nationalsozialistischen Ideologie begeistert blieb. 1969 erhielt seine Mutter, eine Krankenschwester, nach mehrjährigen juristischen Auseinandersetzungen das alleinige Sorgerecht. Goslar blieb für Gabriel sein ganzes politisches Leben hindurch ein wichtiger Fixpunkt. Hier holte sich Gabriel das, was er unter Erdung und Kontakt zu den Bürgern versteht.

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Gabriel studierte auf Lehramt, arbeitete in der Erwachsenenbildung. Er wurde bereits mit 40 Jahren Ministerpräsident von Niedersachsen – und scheiterte krachend. Doch er arbeitete sich wieder heran und wurde in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 ein erfolgreicher, öffentlich stark präsenter Umweltminister. In der vergangenen Legislaturperiode wurde er erst Wirtschafts- und dann Außenminister.

Die Bilanz des Sozialdemokraten als Parteichef ist so facettenreich wie der Mensch und Politiker Sigmar Gabriel selbst. Er übernahm die Partei an einem Tiefpunkt – und gab sie an einem solchen wieder ab. Er richtete die SPD nach der Wahlniederlage im Jahr 2009 mit seiner Rede auf dem Dresdner Parteitag wieder auf. Und doch konnte er ihr nie dauerhaft Halt und Verlässlichkeit geben.

Nahles musste leiden

Sigmar Gabriel konnte als SPD-Vorsitzender begeistern. Er ging aber auch oft rücksichtslos mit Weggefährten und Mitarbeitern um. Andrea Nahles, die nun über Gabriels politisches Schicksal zu entscheiden hatte, musste in ihren Jahren als Generalsekretärin unter ihm leiden. Und: Als Gabriel schließlich, an den damals schlechten eigenen Umfragewerten verzweifelnd, vor einem Jahr den SPD-Vorsitz an Martin Schulz übergab, fuhr er dem von ihm ausgesuchten Nachfolger und Kanzlerkandidaten immer wieder in die Parade. Er fand halt doch, er könne es besser.

Siebeneinhalb Jahre lang war Gabriel SPD-Chef – so lange wie keiner seit Willy Brandt. Jahre als SPD-Vorsitzender sind anstrengend, sie zählen dreifach. So gehört es zur großen Tragik des Sigmar Gabriel, dass er den perfekten Job für sich erst ein Jahr vor Ende seiner Karriere antrat: Außenminister. Bereits bei seinem Antrittsbesuch in Frankreich war Gabriel der perfekte Gast. Er berichtete menschlich anrührend, wie er als Zehntklässler der Realschule Hoher Weg in Goslar das erste Mal in Paris war. Er gab dem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau beeindruckend kontra. Überhaupt fand er, anders als sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier, eine verständliche Sprache jenseits der diplomatischen Schachtelsätze. Und: Er leistete einen entscheidenden Betrag dazu, dass der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel zurück nach Deutschland kommen konnte.

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Dass Gabriel am Ende dennoch keine Chance hatte, sein Amt zu behalten, hat einmal mehr mit seinem Temperament zu tun. Als er erfuhr, dass Martin Schulz ihn aus dem Ministeramt drängen wollte, brachte er im Interview mit der Funke-Mediengruppe sogar seine kleine Tochter Marie ins Spiel. Die habe ihm gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als der Mann mit den Haaren im Gesicht.“ Das fanden selbst viele seiner noch verbliebenen Freunde in der SPD bösartig.

Martin Schulz war schon bald darauf Geschichte. Doch da hatte Gabriel seine Karten bereits wütend an die Wand geworfen – statt sie einfach, mit einem Pokerface, noch ein klein wenig länger in der Hand zu behalten.

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