Kommentar von Dietrich Eickmeier

SPD: Mehr Macron wagen

Die SPD hat keine zentrale Botschaft und war in den vergangenen Jahren überwiegend Reparaturbetrieb der eigenen Agenda 2010, schreibt Dietrich Eickmeier. Kann der französische Präsident Vorbild sein?
07.10.2017, 22:09
Lesedauer: 2 Min
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Von Dietrich Eickmeier
SPD: Mehr Macron wagen

Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzende, könnte der SPD zu einem neuen Geist verhelfen.

dpa

Die SPD hat immer gewusst, woher sie kommt. Und sie war immer mit Recht stolz darauf. Aber sie weiß seit einigen Jahren nicht mehr, wohin sie will. Die Gründe für die Wahlniederlagen von 2005, 2009 und 2013 wurden nie aufgearbeitet, im Gegenteil. Sigmar Gabriel, der 2009 an die Spitze der SPD mit dem Versprechen gerückt war, die Sozialdemokratie gründlich zu erneuern, hat so viele politische Kehrtwenden hingelegt, dass am Ende eine verwirrte Partei dabei herauskam. Und ein Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sein anfängliches Umfragehoch inhaltlich nicht unterfüttern konnte und scheitern musste, weil er viele Themen besetzte, aber keine zentrale Botschaft hatte. So wie seine Partei seit 1998 nicht mehr. Dass sie mit der Einführung des Mindestlohns oder der Rente mit 63 für Langzeitbeschäftigte nur noch als Reparaturbetrieb ihrer Agenda 2010 unterwegs war, war zu wenig. Und dass Funktionäre der SPD ihre politische Leidenschaft in Negativ-Kommunikation erschöpften, hat die Sache noch verschlimmert. Wer in den vergangenen zwei Jahrzehnten bis auf eine vierjährige Unterbrechung in Regierungsverantwortung war, kann mit Gejammer über die schrecklich vielen Ungerechtigkeiten in diesem Lande den Menschen keine Hoffnung auf bessere Zeiten machen.

Darum aber wird es gehen müssen, wenn die SPD eine bessere Zukunft haben will: Sie muss den Zustand ihrer notorischen Unzufriedenheit mit sich selbst beenden und sich wieder eine optimistische Grundausrichtung geben. Das heißt: mehr Macron wagen. Und sich wie der französische Präsident, der sich von den in den 1970er-Jahren stehen gebliebenen Sozialisten erfolgreich emanzipiert hat, eine neue Sprache aneignen und sich auf wenige zentrale Botschaften verständigen. Also die Chancen der Digitalisierung mit der Gerechtigkeitsfrage verbinden. Oder das durch Konzepte untermauerte Versprechen, ein weiteres Auseinanderdriften von Arbeitseinkommen und Vermögen stoppen und wieder umzukehren, um den Menschen die Angst vor dem Verlust der Existenz und vor der Altersarmut zu nehmen. Und durch Investitionsprogramme für Infrastruktur und Bildung für eine Verbesserung realer Lebensbedingungen zu sorgen. Dazu braucht es Reformen im Finanzsystem mit Anreizen für Unternehmen, in Arbeitsplätze zu investieren. Zu zeigen, dass wirtschaftlicher Fortschritt nicht gleichbedeutend sein muss mit sozialer Ungerechtigkeit ist eine notwendige Aufgabe – und Erfolg versprechender als die Forderung nach einer Reichen- oder Vermögensteuer.

Andrea Nahles könnte als neue Oppositionsführerin im Bundestag dabei eine wichtige Rolle spielen, wenn sie hilft, die alten Flügelkämpfe, an denen sie einst beteiligt war, zu überwinden und einen neuen Geist der Zuversicht zu wecken. Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Heiko Maas könnten mit Nahles ein Führungsteam bilden, das für einen solchen Wandel steht. Schulz wird erst noch zeigen müssen, ob er fähig ist, den Erneuerungsprozess entscheidend mitzugestalten.

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