Bremer Stimmen zum SPD-Kanzlerkandidaten

Olaf Scholz soll es machen

Olaf Scholz ist von der SPD-Spitze zum Kanzlerkandidaten nominiert worden. Was Sozialdemokraten aus Bremen und der Region zur Nominierung sagen.
11.08.2020, 05:00
Lesedauer: 8 Min
Zur Merkliste
Von Hans Monath und Paul Starzmann
Olaf Scholz soll es machen

SPD-Dauerbrenner und jetzt Kanzlerkandidat: Olaf Scholz (l.) stand schon im Oktober 2002 mit dem damaligen Bundeskanzler Schröder (Mitte) und Fraktionschef Müntefering im Rampenlicht.

Stephanie Pilick

Vor weniger als einem Jahr waren sie noch innerparteiliche Gegner, doch am Montag präsentierten sich Vizekanzler Olaf Scholz, SPD-Chefin Saskia Esken und ihr Kollege Norbert Walter-Borjans als harmonisches Trio, das gemeinsam an einem großen Ziel arbeitet: den Finanzminister trotz stagnierender Umfragewerte von 14 bis 16 Prozent zum nächsten SPD-Kanzler nach Gerhard Schröder (1998 bis 2005) zu machen. Tatsächlich war das Ausmaß der Einigkeit der Drei überraschend – vor allem angesichts der Tatsache, dass sie in der Vergangenheit oft gegeneinander arbeiteten.

Warum führt für die SPD kein Weg an Scholz vorbei?

Es hat sachliche und persönliche Gründe, warum Olaf Scholz im vergangenen Jahr den Mitgliederentscheid gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verlor. Die Mehrheit der Genossen wollte eine Parteiführung, die – anders als Scholz – nicht in die Regierungsarbeit eingebunden ist. Der Hamburger ist darüber hinaus in seiner Partei nicht beliebt. Er gilt als arrogant, wird wegen seines scharfen Intellekts und Fleißes aber geachtet. „Man kann mit ihm reden“, heißt es selbst im linken Flügel. Die Herzen der Genossen erwärmen dagegen Sozialdemokratinnen wie die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern). Beide hatten sich aber aus Gesundheitsgründen aus der Parteispitze zurückgezogen und standen als Kandidatinnen nicht zur Verfügung. Scholz sei zwar „nicht der absolute Wunschkandidat“ der beiden Parteichefs, sagt eine SPD-Bundestagsabgeordnete. Doch es gebe einfach keine Alternative zu dem 62-Jährigen. So sind nicht alle Genossen glücklich mit der Nominierung. Die Bundestagsabgeordnete und Parteilinke Hilde Mattheis etwa zeigte sich auf Twitter „ratlos“ über das einstimmige Votum des Parteivorstands für Scholz. Für dessen Nominierung sprach auch, dass Scholz die SPD in Hamburg zweimal zur stärksten Partei machte. Im Bund ist er laut Umfragen der drittbeliebteste Politiker. Kein anderer Sozialdemokrat reicht an diese Werte heran.

Warum stellen die Sozialdemokraten schon jetzt einen Kandidaten auf?

Die SPD will die Zeit der Ungewissheit über den Kandidaten der Union nutzen, um ihren Kandidaten im Bewusstsein der Bürger zu verankern. Die lange Phase von mehr als zwölf Monaten bis zur Bundestagswahl sieht die SPD-Spitze nicht als Gefahr. Zwar hatte der SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, einst vor der „Eierschleifmaschine“ gewarnt, in die er eingespannt werde. Doch weil Scholz kein neuer Kandidat ist, sondern seit Jahrzehnten im Rampenlicht der Öffentlichkeit steht, gilt er in der SPD als „auserzählt“. Anders als damals bei Steinbrück gebe es bei ihm keine Überraschungen, die etwa recherchierende Journalisten noch ans Tageslicht holen könnten, sagen die Fürsprecher der frühen Ausrufung.

Was sind seine Stärken, was die Schwächen?

Als SPD-Landesparteichef und Ministerpräsident hat Scholz in Hamburg bewiesen, dass er führen kann. „Wer bei mir Führung bestellt, der kriegt sie auch“, lautet eines seiner bekanntesten Zitate. Im Interesse der Einigkeit mit den beiden Parteichefs und großen Teilen der Partei muss er diesen Ehrgeiz nun zähmen. Aber schon sein Scheitern beim Mitgliederentscheid hatte dem Politiker im vergangenen Jahr seine Grenzen aufgezeigt. Scholz steht für Solidität und Verlässlichkeit. Emotionen zu entfesseln, gehört nicht zu seinen Stärken. Auch ist offen, ob der Norddeutsche in anderen Regionen der Republik eine ähnliche Zustimmung genießt wie in seiner Heimat. Die Umfragen sprechen aber eher dafür. Die heiße Phase des Wahlkampfs von Scholz und der SPD könnte allerdings überlagert ­werden von Versuchen, die Verantwortung des Finanzministers für den Wirecard-Skandal herauszuarbeiten. Noch haben die Oppositionsparteien sich nicht festgelegt, ob sie einen Untersuchungsausschuss einberufen wollen.

Lesen Sie auch

Mit welcher Machtperspektive tritt Scholz an?

Anders als tags zuvor Parteichefin Esken in einem ARD-Interview ließ sich Scholz am Montag nicht auf den Gedanken ein, die SPD könne in einem „progressiven“ Regierungsbündnis unter einem grünen Kanzler regieren. Seine Partei wolle die Regierung anführen, erklärte er. Die vor sieben Jahren von der SPD getroffene Grundsatzentscheidung, wonach ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei unter bestimmten Bedingungen möglich ist, erwähnte der gerade ausgerufene Kandidat zustimmend. Zugleich machte er die Bedingungen klar: Die Wirtschaft müsse laufen, Deutschland müsse seiner Verantwortung in der Nato gerecht werden und zu seinen europäischen Verpflichtungen stehen. Alle drei Bedingungen erfüllt die Linkspartei heute nicht. Wahrscheinlich ist, dass der Kandidat versuchen wird, bis zur Bundestagswahl weiterhin keine klare Koalitionsaussage zu treffen. Allerdings sehen die bürgerlichen Parteien Union und FDP im Ziel einer rot-rot-grünen Regierung einen idealen Angriffspunkt. Scholz persönlich gilt als Befürworter einer Koalition der SPD mit den Grünen und den Liberalen – doch diese Aussicht beflügelt nur wenige in seiner eigenen Partei. Und die Grünen werden sich umgekehrt jede Möglichkeit offenhalten, auch mit der Union zu koalieren. Als Mehrheitsbeschaffer der SPD eingeordnet zu werden, widerspricht ihrem Selbstverständnis als selbstständige Kraft.

Lesen Sie auch

SPD-Stimmen aus Bremen und umzu zur Nominierung

Sascha Karolin Aulepp

Bremens SPD-Chefin Sascha Karolin Aulepp zeigte sich erfreut über den „einmütigen Vorschlag des Präsidiums“ für Finanzminister Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten. „Olaf Scholz ist eine hervorragende Wahl“, kommentierte Aulepp. „Er ist sowohl von seiner Persönlichkeit als auch von seinen Inhalten her sehr geeignet, diesen zugegeben schwierigen Job zu machen“. Seine Beliebtheit zeige, dass die Bevölkerung ihm zutraue, eine Bundesregierung zu führen. Der führenden Bremer Sozialdemokratin zufolge steht hinter der Entscheidung für Olaf Scholz eine klare Idee: „Wir stellen als SPD einen Kanzlerkandidaten auf, weil wir nach der Bundestagswahl ein progressives Bündnis links von der CDU zum Tragen bringen wollen. Natürlich haben wir als SPD den Anspruch, in einem solchen Bündnis die führende Rolle einzunehmen.“ Mit Blick auf die Union und deren Kandidatensuche sagte Aulepp, diese biete ein trauriges Schauspiel dar.

Sarah Ryglewski

Die Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski ist Mitglied im 26-köpfigen Parteivorstand und somit Teil des Gremiums, das Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert hat. Ryglewski teilte mit: „Scholz hat als Vizekanzler, Bundesminister und Hamburger Bürgermeister bewiesen, dass er regieren kann.“ Als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium arbeitet die 37-Jährige eng mit Scholz zusammen. „Ich habe ihn in den letzten Monaten als jemanden erlebt, der auch in Krisenzeiten das ganze Land im Blick hat und die Menschen in den Mittelpunkt stellt, die das Land am Laufen halten. Davon brauchen wir insgesamt mehr in Deutschland und dieses Ziel wird sich auch in unserem Programm widerspiegeln“, erklärte Ryglewski. Die SPD sei geschlossen und habe früh für Klarheit gesorgt. „Gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bundestagswahl 2021.“

Peter Bohlmann

"Mit der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten hat die SPD trotz der Fehler des vergangenen Jahres, wie die inhaltsarme Auswahl des Parteivorsitzes und die Bildung einer Doppelspitze, glaubhaft wieder Tritt gefasst“, meint Verdens Landrat Peter Bohlmann (SPD). „Mit seiner Wirtschafts- und Finanzkompetenz spricht Olaf Scholz breite Bevölkerungsgruppen an, die Verteilungsgerechtigkeit, ökologische Verantwortung und gleichzeitig solide Staatsfinanzen wollen. Gut ist zudem, dass er als profiliertester Minister und ehemaliger Hamburger Bürgermeister eine große Nähe zur erfolgreichen sozialdemokratischen Kommunalpolitik hat.“

Lesen Sie auch

Oliver Lottke

Für Oliver Lottke, SPD-Landtagsabgeordneter aus Loxstedt (Wahlkreis 59/Unterweser), ist die Nominierung von Olaf Scholz keine Überraschung. „Das ist konsequent“, kommentierte er die Entscheidung. Olaf Scholz habe in der Corona-Krise einen guten Job gemacht und sei das Gesicht der SPD und der Bundesregierung. Zudem seien die Umfragewerte des Bundeskanzlerkandidaten gut. In Hamburg habe Olaf Scholz gezeigt, dass er das kann, und dort die Wahl gewonnen. „Die Leute wollen Verlässlichkeit“, glaubt Oliver Lottke. Der SPD-Landtagsabgeordnete findet es richtig, sich so früh festzulegen.

Axel Jahnz

Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker, und er hat Hamburg erfolgreich regiert“, sagt Delmenhorsts Oberbürgermeister Axel Jahnz. Dass Scholz kompetent sei, habe er auch als Finanzminister bewiesen. „Wobei ich mir manchmal wünsche, dass mehr Geld aus dem Bund bei den Kommunen ankommt.“ Allerdings sieht Jahnz den Kandidaten durchaus auch kritisch, weil Scholz ein Befürworter der Großen Koalition ist. Im Gegensatz zu Jahnz selbst. „Manchmal tut einem auch die Oppositionsbank ganz gut, auch um Profil gewinnen zu können.“

Info

Zur Sache

Weil und Bovenschulte begrüßen Scholz-Nominierung

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat dem neu nominierten Kanzlerkandidaten seiner Partei, Olaf Scholz, die Unterstützung seines Landesverbandes zugesichert. „Olaf Scholz hat in vielen Ämtern gezeigt, dass er sehr gut regieren kann. Zu Recht trauen ihm viele Menschen in Deutschland die Nachfolge von Angela Merkel zu“, sagte er am Montag in Hannover.

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) sprach in einer Mitteilung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter von einer richtigen Entscheidung. „Olaf Scholz ist ein „progressiver Pragmatiker“, der zeigt, wie man auch in schwierigen Zeiten gute und gerechte Politik für die Menschen und unser Land macht. Höchste Zeit, dass mal wieder ein Hanseat Kanzler wird.“

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+