Bundespräsident spricht vor UN-Versammlung

Berechenbar bleiben

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der UN-Vollversammlung eine seltene Rede gehalten. Er hat seine Sache sehr gut gemacht, meint Norbert Holst.
24.09.2021, 20:30
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Berechenbar bleiben
Von Norbert Holst

Es ist eine seltene Ehre, dass ein Bundespräsident in der UN-Generaldebatte reden darf. Die letzte Rede eines deutschen Staatsoberhaupts liegt beinahe 40 Jahre zurück. Karl Carstens hielt sie, es war der erste Auftritt eines Bundespräsidenten am East River überhaupt.

Frank-Walter Steinmeier hat diesen kleinen historischen Moment genutzt. Auf seine Art: klare Appelle, ungefähre Botschaften, alles in Diplomatensprache verpackt. Schließlich war das Interesse an der Ansprache groß. Deutschland steht vor einer wichtigen Wahl, die Ära von Angela Merkel geht zu Ende und es gab das Fiasko in Afghanistan. Steinmeier bezeichnete es als "Zäsur" für die internationale Politik.

Die zentrale Botschaft der Rede: Die deutsche Außenpolitik wird auch in Zukunft berechenbar bleiben. Zwar militärisch gestärkt, aber der Diplomatie den Vortritt lassend. Deutschland stehe für die friedliche Lösung von Konflikten und Problemen. Bemerkenswert seine Begründung: Die Deutschen würden nicht vergessen, dass sie nach dem Zweiten Weltkrieg in die Allianz des Westens wieder aufgenommen worden sind – trotz des angerichteten Unheils. Und sie seien dankbar dafür, dass die Siegermächte den Weg zur deutschen Einheit möglich machten.

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Der Bundespräsident setzte weitere Botschaften ab. Er kritisierte die USA, China und Russland, die sich momentan im Sicherheitsrat gegenseitig blockieren. Steinmeier: "Die UN sind kein wertneutraler Boxring der Weltmächte." Ein starker Appell, den er clever mit einer erneuten Bewerbung Deutschlands für den Sicherheitsrat verbunden hat.

In einem Punkt allerdings lag Steinmeier ein wenig daneben. Er warnte die USA davor, das transatlantische Bündnis zugunsten des neuen Indopazifik-Pakts zu vernachlässigen. Doch genau diesen Schritt haben kluge Köpfe schon vor Jahren prophezeit. Allenfalls das gegenwärtige Tempo in Washington mag überraschen.

Trotzdem, Steinmeiers Rede war die richtige Rede am richtigen Ort. Sie war gut für Deutschland – und in eigener Sache. Schließlich will der Bundespräsident wiedergewählt werden.

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