Bremen Syrischer Oppositionsführer verlässt Verhandlungen in Genf

Genf. Es war Anfang Mai, als der syrische Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab den Konferenztisch verließ. Daran änderte auch ein eilends einberufenes Treffen nichts, auf dem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und UN-Sondergesandter Staffan de Mistura den Vorsitzenden des HNC, der größten syrischen Oppositionsgruppe, überreden wollten, nach Genf zurückzukehren.
31.05.2016, 00:00
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Genf. Es war Anfang Mai, als der syrische Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab den Konferenztisch verließ. Daran änderte auch ein eilends einberufenes Treffen nichts, auf dem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und UN-Sondergesandter Staffan de Mistura den Vorsitzenden des HNC, der größten syrischen Oppositionsgruppe, überreden wollten, nach Genf zurückzukehren. Jetzt also geht Mohammed Allusch, der nach Hidschab zweitwichtigste Mann. Beide begründen ihren Schritt gleichermaßen: die „Starrköpfigkeit“ der Regierung von Machthaber Bashar al-Assad und die andauernden Bombardierungen der syrischen Bevölkerung durch seine Luftwaffe.

Bislang sei es nicht gelungen, einen politischen Wandel in Syrien ohne Präsident Assad einzuläuten, teilte Allusch mit. Auch die Freilassung von Tausenden Häftlingen sei bislang nicht zustande gekommen. Mit dem Rückzug Alluschs endet wohl die dritte Runde der Genfer Syrienverhandlungen. Wer jetzt noch übrig bleibt, hat keine bedeutende Stimme mehr, so die Einschätzung von Beobachtern vor Ort.

Allusch gehört der bewaffneten salafistischen Gruppierung Dschaisch al-Islam (Brigaden der Armee des Islam) an. Dabei handelt es sich um eine von etwa hundert Rebellengruppen, die Ende Februar der von den USA und Russland vermittelten Waffenruhe zwischen den syrischen Konfliktparteien zugestimmt hatten. Die Feuerpause, von der die Dschihadistenmiliz Daesch und islamistische Gruppen wie die Al-Nusra-Front ausgenommen sind, wurde in den vergangenen Wochen häufig aber nicht mehr eingehalten.

Die Verhandlungen seien nie wirklich in Gang gekommen, analysiert Udo Steinbach die Lage in Genf, weil das syrische Regime seine militärischen Angriffe gegen zivile Ziele fortgesetzt habe. „So gesehen, ist der Schritt von Allusch nur konsequent.“

Steinbach sieht hinter dem Rückzug des Unterhändlers allerdings noch einen weiteren Grund: Saudi-Arabien. Wie der Islamwissenschaftler und langjährige Leiter des deutschen Orientinstituts der Deutschen Welle sagte, dränge Saudi-Arabien in den letzten Wochen deutlich auf eine verstärkte Unterstützung der syrischen Opposition. „Man könnte also den Rücktritt auch so deuten, dass er das Tor zu verstärkten militärischen Maßnahmen öffnet anstelle der Diplomatie gegenüber dem Regime in Damaskus.“ Allusch würde zwar nicht die syrische Opposition in ihrer Gesamtheit vertreten, aber Dschaisch al-Islam sei stark, so Steinbach. Sämtliche Oppositionsgruppen – auch gemä­ßigte Regimekritiker in Damaskus – lehnen eine Zukunft mit Assad ab. Sie sind allenfalls bereit, mit Vertretern des Regimes über eine geordnete Machtübergabe zu verhan­deln. Die im November 2012 gegründete Natio­nale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (HNC) fordert inzwischen direkte Gespräche mit Syriens Vize-Präsidenten. Statt Assads Rücktritt zur Vorbedingung für Ver­handlungen zu machen, ist dieser nun das Ziel einer politischen Lösung.

Assad selbst schließt eine Machtübergabe jedoch kategorisch aus, es gibt also fast keine Grundlage für Gespräche. Beide Konfliktparteien – Regime wie Rebellen – sind noch überzeugt, den Krieg gewinnen zu können und deshalb entschlossen, diesen bis zum Ende zu führen. Wann eine neue Runde der Friedensverhandlungen in Genf stattfinden soll, ist bislang offen und nach dem Rückzug von Allusch fraglicher denn je.

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