Kommentar über den Brexit

Theresa Mays Ansage ist blanker Wahnsinn

Es ist zeitlich ein Ding der Unmöglichkeit, bis Ende März grundlegende Änderungen zu erreichen, was das Brexit-Vertragspaket betrifft. Die Politik im Königreich gibt ein erbärmliches Bild ab, meint Katrin Pribyl.
29.01.2019, 22:36
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Theresa Mays Ansage ist blanker Wahnsinn
Von Katrin Pribyl
Theresa Mays Ansage ist blanker Wahnsinn

Die Debatte dieses Dienstags im Unterhaus war ein völlig surreales, peinliches Schauspiel, findet Katrin Pribyl.

Pa/PA Wire/dpa

Theresa May ist nicht nur bekannt für Dauerwortschleifen, mit denen sie seit Jahren durch ihre Amtszeit taumelt. Die Premierministerin hat außerdem eine Schwäche für Kehrtwenden, wie sie am Dienstagabend wieder einmal gezeigt hat. Nachdem May unentwegt betont hatte, dass ihr mit Brüssel ausgehandeltes Abkommen „der beste und einzige Deal“ sei, kündigte sie nun an, das Vertragspaket noch einmal aufschnüren zu wollen. Jenen Kompromiss also, um den sich London und Brüssel jahrelang bemüht haben, dem die EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben wie auch die britische Regierung.

Zwei Monate vor dem offiziellen Austritt aus der EU ist Mays Ansage nichts anderes als ein blanker Wahnsinn – abgesehen davon, dass es zeitlich ein Ding der Unmöglichkeit ist, bis Ende März grundlegende Änderungen zu erreichen, hat die Union auch stets betont, Nachverhandlungen seien ausgeschlossen.

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Die Debatte dieses Dienstags im Unterhaus war ein völlig surreales, peinliches Schauspiel. Stundenlang diskutierten die Abgeordneten über eine Option, der Brüssel nie zustimmen wird: den Verzicht auf den Backstop. Die Grenze zwischen Irland und Nordirland aber darf nicht verhandelbar sein, schon gar nicht für parteipolitische Manöver Mays. Die Politik im Königreich gibt ein erbärmliches Bild ab. Nur leider sieht das kaum noch jemand in der egozentrischen Welt, in der sich einige Volks­vertreter in Westminster derzeit bewegen.

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