Nato

Treffen in schwierigen Zeiten

Hat die Nato eine Zukunft? Und wenn ja, welche? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit seinem „Hirntod“-Attest für das Bündnis heftige Kritik auf sich gezogen. Jetzt reagiert der deutsche Außenminister.
20.11.2019, 19:42
Lesedauer: 2 Min
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Treffen in schwierigen Zeiten
Von Detlef Drewes
Treffen in schwierigen Zeiten

Werden modernisiert: Die Awacs-Aufklärungsjets in Geilenkirchen.

Berg/dpa

Brüssel. Der Nato-Generalsekretär war überaus angetan über den Vorstoß aus Deutschland. „Das ist ein wertvoller Vorschlag“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt des zweitägigen Außenminister-Treffens der Allianz am Mittwoch in Brüssel. Nach den heftigen Debatten über die Analysen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der das Bündnis als „hirntot“ bezeichnet hatte, bemühte sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) darum, mit einer neuen Idee die Lage zu beruhigen.

„Die Nato ist eine Lebensversicherung für Europa“, sagte er am Mittwoch. „Sie bleibt ein Erfolgsmodell.“ Allerdings müsse man den politischen Arm stärken. Dazu, so der Minister, schlage er ein Expertengremium vor, das dem Bündnis sage, wie man „spalterische Tendenzen“ in Zukunft bekämpfen könne. Es war der Auftakt zu einem auf Harmonie getrimmten Treffen. Denn in zwei Wochen kommen die Staats- und Regierungschefs der 29 Bündnis-Staaten in London zu einem besonderen Nato-Gipfel zusammen: Die Allianz feiert ihr 70-jähriges Bestehen. Und da möchte man möglichst keine Kritik hören.

Und so begann das Treffen am Mittwoch denn auch mit einer tatkräftigen Ankündigung, die zeigen sollte, dass das Bündnis nicht an Rückschritt denkt. Die im deutschen Geilenkirchen (Nordrhein-Westfalen) stationierten 14 Awacs-Aufklärungsjets werden nicht nur auf den neuesten technischen Stand gebracht, sondern noch bis ins Jahr 2035 eingesetzt. „Ich kann bestätigen, dass wir einen Vertrag unterschreiben werden, um die Awacs-Flotte aufzurüsten und zu modernisieren“, bestätigte Stoltenberg. Für den deutschen Standort ist das eine langfristige Zusage. Zuvor waren Zweifel aufgekommen, ob die Allianz die eigentlich veralteten Boeing 707-Maschinen noch länger im Dienst lassen könne. Außerdem bekommt das Bündnis demnächst die ersten Drohnen vom Typ „Global Hawk“, die dann in Sizilien stationiert werden.

Doch die Zerwürfnisse innerhalb der Nato können solche Meldungen nicht überdecken. Zwar widersprach Washingtons Nato-Botschafterin Kay Bailey Hutchison dem Eindruck, US-Präsident Donald Trump distanziere sich mehr und mehr von der Allianz, aber die übrigen Mitglieder blieben skeptisch. Hinzu kommt eine wachsende Verärgerung über das Mitglied Türkei – nicht nur wegen der militärischen Intervention in Nordsyrien, sondern auch wegen der immer weiteren Annäherung an Russland. Schließlich hatte Ankara vor einigen Monaten ein Raketenabwehrsystem in Moskau eingekauft. Das trifft die Verteidigungsgemeinschaft sehr, weil es die ohnehin schon herrschende Kluft zwischen anti-russisch und pro-russisch eingestellten Mitgliedstaaten noch vergrößern dürfte.

In dieser Situation kam vielen der deutsche Vorschlag einer internen Berater-Gruppe gerade recht, weil er die Diskussion hinter verschlossene Türen verlegt und damit die geplanten Gespräche auf eine Expertenebene verlagert, die abseits der tagesaktuellen Aufgeregtheiten Lösungen möglich machen soll.

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