USA vor dem Machtwechsel

Biden erbt eine gebrochene Nation

Wenn Joe Biden am Mittwoch Schlag zwölf Uhr Mittag seinen Eid als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ablegt, tut er das in einer düsteren Lage. Und er hat eine wichtige Aufgabe, die über allem steht.
18.01.2021, 20:32
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Biden erbt eine gebrochene Nation
Von Thomas Spang

Die Hauptstadt der freien Welt befindet sich im Belagerungszustand. Tausende schwer bewaffneter Nationalgardisten patrouillieren in den Straßen und wachen vor dem Kapitol und Weißen Haus – mehr Soldaten, als die USA in Irak und Afghanistan zusammen stationiert haben. Das Zentrum ist von unüberwindbaren Stahlzäunen umringt, quergestellte Lastwagen und Beton-Barrieren blockieren Zufahrtswege zum Kapitol.

Die Behörden haben den Verkehr in einer „Roten Zone“ gesperrt, in die „Grüne Zone“ kommen nur Anwohner durch Kontrollpunkte hinein. Die Post montierte aus Sorge vor Sprengstoff-Anschlägen die blauen Briefkästen ab. Zwei Brücken, die Washington mit dem benachbarten Virginia verbinden, sind gesperrt. Und in der Mittagszeit des 20. Januar wird der Betrieb auf dem unweit des Kongresses gelegenen Ronald-Reagan-Flughafens zum Erliegen kommen. Biden selbst sagte kürzlich, er sehe der Zeremonie ohne Sicherheitsbedenken entgegen. „Ich habe keine Angst, den Eid draußen abzulegen“, sagte er einem Journalisten.

Wenn Joe Biden Schlag zwölf Uhr Mittag seinen Eid als 46. Präsident der Vereinigten Staaten ablegt, tut er das in einer düsteren Lage, die Donald Trump an derselben Stelle vor vier Jahren beschworen hatte, als er in seiner Rede zur Amtseinführung von einem „amerikanisches Gemetzel“ sprach. Biden übernimmt die Führung einer gebrochenen Nation, die dank einer Mischung aus Untätigkeit, Unfähigkeit und Unverantwortlichkeit so viele Covid-19-Tote beklagt wie keine andere Industrienation. Jeden Tag sterben zurzeit so viele Amerikaner wie beim Terrorangriff auf das World Trade Center am 11. September 2001. Seit jenem Tag hat die Hauptstadt ein solches Sicherheitsaufkommen nicht mehr gesehen. Nur kommt dieses Mal die Bedrohung von innen, wie der gescheiterte Coup gewaltbereiter Trump-Anhänger am 6. Januar zeigte.

„Das ist seit Franklin D. Roosevelt die schwierigste Zeit, in der ein Präsident das Amt übernimmt“, beschreibt der designierte Stabschef im Weißen Haus, Ron Klein, die angespannte Stimmung in den USA. Biden werde seine Rede zur Amtseinführung nutzen, „eine Botschaft der Einheit“ zu senden. „Das war einer der Gründe, warum Biden angetreten ist: die Seele Amerikas zu erneuern.“

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Der abgewählte Präsident gießt seinerseits Öl ins Feuer, indem er nicht an der friedlichen Übergabe der Macht an seinen Nachfolger teilnimmt. Stattdessen beharrt er auf dem Märchen von einem massiven Wahlbetrug, für den seine Anwälte vor 61 Gerichten nicht einen einzigen Beweis vorlegen konnten. Das Repräsentantenhaus klagte Trump als ersten Präsidenten wegen „Anstiftung zum Aufstand“ ein zweites Mal an. Und der Senat könnte ihn schon sehr bald für schuldig befinden.

Biden versucht zu vermeiden, dass der Beginn seiner Präsidentschaft von hyperparteiischem Streit um die Verantwortung Trumps für den gescheiterten Coup seiner Anhänger überlagert wird. Er heißt den scheidenden Vizepräsidenten Mike Pence bei der Amtseinführung willkommen und demonstriert Einheit mit der Anwesenheit der ehemaligen Präsidenten George W. Bush, Bill Clinton und Barack Obama. Nach dem Ablegen des Amtseids, der Inspektion der Truppen, dem Gedenken auf dem Militärfriedhof von Arlington und der kurzen Fahrt zum Weißen Haus plant Biden, Dutzende Dekrete zu unterzeichnen.

Die USA werden am ersten Tag der Präsidentschaft Bidens unter anderem dem Weltklimaabkommen wieder beitreten, den Muslim-Bann aufheben und eine Maskenpflicht im Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung einführen. Gleichzeitig will Biden eine Einwanderungsreform vorstellen, die elf Millionen undokumentierten Einwanderern den Weg zur Staatsbürgerschaft eröffnen soll.

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Klain sagt, Biden werde in den ersten zehn Tagen seiner Präsidentschaft mehr Exekutiv-Befehle erteilen als jeder andere Amtsinhaber vor ihm. Ziel sei ein schneller und klarer Bruch mit der Trump-Ära. Dabei könnte ihm die knappe Mehrheit in beiden Kammern des US-Kongresses helfen.

„Wir sind so polarisiert“, sagt Charles Franklin vom Meinungsforschungsinstitut Marquette, „dass die Polarisierung kurzfristig nicht verschwinden wird.“ Er verweist auf 70 Prozent der Republikaner, die Trumps „große Lüge“ von den „gestohlenen Wahlen“ glauben und Bidens Legitimität infrage stellen. Es komme für Biden darauf an, ob er mittelfristig Teile der Republikaner überzeugen kann, ihm eine Chance zu geben.

Wohl kaum einer scheint persönlich besser darauf vorbereitet zu sein, die Gräben zu überbrücken, wie der mit 78 Jahren älteste Präsident in der Geschichte der Nation. Nicht die Politik des künftigen Präsidenten hat Joe Biden am 3. November die 81,2 Millionen Stimmen eingebracht, sondern seine Persönlichkeit. Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten steht im Ruf, ein anstän­diger Mensch zu sein, der Empathie für andere hat – die passende Voraussetzung für einen, der antritt, die Seele einer gebrochenen Nation wieder aufzurichten.

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Trump bestellt noch einmal den roten Teppich für sich

An Abschiedsfeiern für seine Mitarbeiter zeigte der zuletzt in seinen Privatgemächern abgetauchte Donald Trump wenig Interesse. Für sich selber aber will der US-Präsident noch einmal den roten Teppich ausrollen lassen. Nicht im Weißen Haus, das im Herzen der Zone liegt, in der nach dem Aufstand der Trump-Anhänger mehr Soldaten der Nationalgarde für Sicherheit sorgen als in Irak und Afghanistan zusammen – sondern auf der Andrews Air Base vor den Toren Washingtons. Trump bestellte im Pentagon für sich am Morgen des 20. Januar eine militärische Zeremonie, wie sie sonst nur hohen Staatsgästen zuteil wird. Anschließend steigt er noch einmal in die Air Force One, um vor der Amtseinführung Bidens um zwölf Uhr mittags nach Florida zu entkommen. Es ist das erste Mal seit 1869, dass ein scheidender Präsident nicht bei der Inauguration seines Nachfolgers anwesend ist.

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Auch der Rest des Trump-Clans macht Plä­ne für den Umzug in Floridas Süden. Donald Junior und Freundin Kimberly Guilfoyle suchen nach einem Haus in Jupiter, un­weit von Mar-a-Lago, Tochter Tiffany sieht sich in Miami um, Ivanka Trump und Jarred Kush­ner haben vom Sänger Julio Iglesias Land auf einer Insel vor Miami gekauft.

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