Wie Biden und Harris zusammenarbeiten könnten

Amerikas Doppelspitze

Joe Biden will, dass Kamala Harris vor Entscheidungen die letzte Stimme im Raum ist - so wie er es als Vizepräsident unter Barack Obama war. Als Präsident könnte er dem Amt mehr Gewicht geben als je zuvor.
14.01.2021, 08:58
Lesedauer: 4 Min
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Von Lena Klimkeit
Amerikas Doppelspitze

Joe Biden und Kamala Harris stehen im Rahmen einer Ansprache auf der Bühne und tragen Mund-Nasen-Schutz.

Andrew Harnik

Es war keiner seiner berühmten Versprecher, als sich Joe Biden kurz vor der US-Wahl als Vizepräsidentschaftskandidat von Kamala Harris präsentierte. „Ich bin Kamalas Running Mate“, sagte er bei einem Auftritt im Bundesstaat Georgia und fügte lachend hinzu: „Ihr denkt alle, ich mache Witze, nicht wahr?“ Er sendete an diesem Tag Ende Oktober ein unmissverständliches Zeichen an die Amerikaner: Wenn ihr mich wählt, wählt ihr auch Kamala Harris - und sie wird im Weißen Haus eine Partnerin auf Augenhöhe sein.

KEINE GEWÖHNLICHE VIZEPRÄSIDENTSCHAFT

Nun hat Biden deutlich über Amtsinhaber Donald Trump gesiegt und es wird erwartet, dass der gewählte US-Präsident seiner Stellvertreterin Harris großen Einfluss beim Regieren gewähren wird. Die Vizepräsidentschaft der 56-Jährigen werde keine gewöhnliche sein, schrieb das Magazin „Foreign Policy“ schon vor Monaten. Das sei nicht nur der Tatsache geschuldet, dass Harris die erste Frau, erste Schwarze und erste Amerikanerin mit südasiatischen Wurzeln in dem Amt sei.

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BIDENS EIGENE ERFAHRUNG

Biden war selbst acht Jahre lang US-Vizepräsident unter Barack Obama und gilt als einer der bislang einflussreichsten Politiker in diesem Amt. Obama war bei Amtsantritt 47 Jahre alt und hatte wenig Erfahrung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Biden dagegen kannte den Politikbetrieb in Washington seit Jahrzehnten und hatte im Senat prägende Funktionen in den Ausschüssen für Justiz und Auswärtiges. So kam es, dass er die US-Außenpolitik in den Obama-Jahren maßgeblich mitbestimmte. Biden sagt, er habe damals von Obama gefordert, als Vizepräsident vor großen Entscheidungen stets die letzte Person im Raum mit seinem Chef zu sein - und er hat klargemacht, dass sich an seiner Vorstellung von der Vizepräsidentschaft nichts geändert hat.

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DIE ERWARTUNGEN AN HARRIS

„Ich habe Kamala gebeten, die letzte Stimme im Raum zu sein. Mir immer die Wahrheit zu sagen, was sie auch tun wird. Meine Annahmen infrage zu stellen, wenn sie anderer Meinung ist. Die schwierigen Fragen zu stellen. Denn so treffen wir die besten Entscheidungen für das amerikanische Volk“, sagte Biden im August, als er Harris als seine Vize-Kandidatin präsentierte.

„ZU GROSS FÜR EINE EINZIGE PERSON“

„Auf lange Sicht setzt Biden darauf, dass sie ihm beim Regieren helfen kann, so wie er Obama geholfen hat“, schrieb Elaine Kamarck von der Denkfabrik Brookings vor der Wahl. „Biden weiß, dass der Job des Präsidenten zu groß für eine einzige Person ist; im Weißen Haus wie im Leben ist ein vertrauenswürdiger Partner ein großer Gewinn.“

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WO HARRIS EINFLUSS HABEN DÜRFTE

Harris dürfte ihren Einfluss aufgrund ihrer Erfahrung als Staatsanwältin und Justizministerin in Kalifornien sowie als US-Senatorin des bevölkerungsreichsten Bundesstaats insbesondere bei innenpolitischen Themen geltend machen. In ihrer Karriere hat sie sich nach eigenen Aussagen dem Auftrag verschrieben, für die Rechte aller Menschen in Amerika zu kämpfen. Biden dürfte besonders großen Wert auf Harris' Meinung legen, wenn es darum geht, einige der drängendsten Probleme des Landes anzugehen: strukturellen Rassismus, die von vielen geforderten Reformen der Strafjustiz und Polizei und wirtschaftliche Ungerechtigkeit. Auch dürfte Harris sich für die Chancengleichheit der Geschlechter stark machen. Bei ihrer Siegesrede am Samstag sagte sie: „Auch wenn ich die erste Frau in diesem Amt sein mag, werde ich nicht die letzte sein.“

DIE ZUKUNFT DER DEMOKRATEN

Biden dürfte Harris auch zu einer mächtigen Vizepräsidentin machen wollen, um zu verhindern, dass die Demokratische Partei am Ende seiner Karriere ohne Anführer dasteht. Angesichts von Bidens Alter erwarten viele, dass er nur eine Amtszeit lang Präsident sein wird - er wird am 20. November 78 Jahre alt und damit bei Amtsantritt der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten sein. In den kommenden Jahren hat Harris die Gelegenheit, sich in Stellung zu bringen, um Bidens Erbe an der Spitze der Partei und des Staates anzutreten. „Vizepräsident zu sein ist das beste Sprungbrett für eine Präsidentschaftskandidatur, das es gibt“, sagte der für seine Publikationen zum Thema bekannte Rechtswissenschaftler Joel Goldstein dem US-Magazin „Fortune“.

WAHRNEHMUNG IM AUSLAND

Dass Harris künftig eine gewichtige Rolle spielen wird, scheint auch im Ausland angekommen zu sein. Viele Staats- und Regierungschefs richteten ihre Glückwünsche zum Wahlsieg nicht nur an Biden, sondern explizit auch an Harris. Von deutscher Seite war das nicht immer so: Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach 2012 lediglich Obama schriftlich ihre Glückwünsche aus. 2016 galt dasselbe für den gewählten Präsidenten Trump - Stellvertreter Mike Pence erwähnte die Kanzlerin nicht. Am Montag sagte Merkel ausdrücklich, sie freue sich darauf, Harris kennenzulernen.

Biden will nach vier turbulenten Jahren Trump die Beziehungen zu den US-Verbündeten kitten. Angesichts der Corona-Pandemie und Bidens Alter erscheint es jedoch fraglich, wie viele Auslandsreisen er selbst unternehmen wird. Auch da könnte Harris ins Spiel kommen und so manche Aufgabe übernehmen.

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HARRIS ALS MÖGLICHE MEHRHEITSGARANTIN IM SENAT

„Vizepräsidentin Kamala Harris ist nicht nur ein Schmuck, den sich der Staatschef für ein besseres Image und zur Erledigung harter Arbeit ausgesucht hat“, kommentierte die linksliberale polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ nach Bidens und Harris' Wahlsieg. Als Vizepräsidentin könnte Harris auch eine Schlüsselrolle im Senat zukommen. Die Republikaner haben sich dort zwar schon die Hälfte der Sitze gesichert. Seit der Stichwahl im Bundesstaat Georgia haben beide Parteien jeweils 50 Stimmen. Harris könnte mit ihrer Stimme das Patt zugunsten der Demokraten brechen - und Biden die Umsetzung seiner Agenda garantieren.

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