Appell zur Einheit Joe Biden als 46. Präsident der USA vereidigt

Mit einem - den Umständen angepassten - Festakt wurde Joe Biden als US-Präsident vereidigt. Er versprach, Präsident aller Amerikaner zu sein und das Land zu einen.
20.01.2021, 20:44
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Joe Biden als 46. Präsident der USA vereidigt
Von Thomas Spang

Als Joe Biden kurz vor zwölf Uhr die Hand auf die Familienbibel legt, bricht die Wintersonne durch die Wolkendecke. Im Hintergrund glänzt die Kuppel des Kapitols weiß im Mittagslicht. Von den Balustraden an der Westseite des Kongresses hängen Sternenbanner – wie bei den meisten der 59 Amtseinführungen seit der von George Washington 1789.

Doch diesmal ist nichts normal. Der mit 78 Jahren älteste Präsident in der Geschichte der USA übernimmt das Amt zu einer Zeit, in der die Nation 400.000 Tote einer unkontrollierten Pandemie betrauert und traumatisiert ist von dem Versuch fanatisierter Anhänger des abgewählten Präsidenten, die Zertifizierung der Wahlergebnisse gewaltsam zu verhindern.

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Die von Donald Trump angestifteten Aufständischen stürmten am 6. Januar den Kongress genau an der Stelle, an der Biden sich nun als frisch vereidigter 46. Präsident der Vereinigten Staaten an die Nation richtet. „Nur wenige Tage nachdem ein rebellischer Mob dachte, er könnte mit Gewalt den Willen der Menschen zum Schweigen bringen, unsere Demokratie stoppen, stehen wir hier auf diesem heiligen Boden“, erinnert Biden an das Geschehen. „Es ist nicht geglückt, es wird niemals passieren. Nicht heute, nicht morgen, niemals.“ Der scheidende Vizepräsident Mike Pence, der sich mit Trump überwarf, klatscht ebenso wie Senatsführer Mitch McConnell, der unter den Ehrengästen weilt.

Die Erinnerung an den gescheiterten Aufstand verbindet Biden mit einem Appell zur Einheit und verspricht alles zu tun, nicht nur für diejenigen zu arbeiten, die ihn gewählt haben, sondern für alle Bürger. „Ich bringe meine ganze Seele mit ein, Amerika zu einen und diese Nation wieder zusammenzubringen“. In der leidenschaftlichen Rede weist Biden eine Kultur zurück, „in der Fakten ignoriert oder fabriziert werden“. Lügen seien zu oft missbraucht worden, um Macht und Profit zu sichern. Biden wirbt für eine Gesellschaft, in der Meinungsverschiedenheiten nicht zur Uneinigkeit führten. „Wir müssen diesen nicht zivilen Krieg beenden. Rot gegen blau, rural gegen städtisch, liberal gegen konservativ“.

Ein Signal gegen Rassismus

Der Präsident verspricht, gemeinsam die Pandemie zu besiegen und dem Rassismus die Grundlage zu entziehen. Dass sich Dinge ändern können, zeigte die historische Vereidigung Kamala Harris zur Vizepräsidentin. Diese war kurz vor Biden als erste Frau und Schwarze von der ersten hispanischen Verfassungsrichterin Sonia Sotomayor eingeschworen worden.

Die Feiern zur Amtseinführung hatten bei Sonnenuntergang am Vorabend mit dem ersten nationalen Gedenken der 400.000 Covid-19-Opfer begonnen. In einer bewegenden Zeremonie am Spiegelbecken vor dem Lincoln Memorial erinnerte Biden an die Toten, die sein Vorgänger über die vergangenen Monate ignoriert hatte. „Zwischen Sonnenuntergang und Dämmerung lasst uns ein Licht entzünden in der Dunkelheit“. Während er sprach, leuchteten 400 Stelen auf, die entlang des Beckens eine optische Achse des Gedenkens schufen. „Um zu heilen, müssen wir uns erinnern“, fügte Biden hinzu, dessen eigenes Leben von schweren Schicksalsschlägen geprägt ist.

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Seine politische Laufbahn begann vor knapp einem halben Jahrhundert mit dem Tod seiner ersten Frau und einjährigen Tochter Naomi, die bei einem Autounfall ums Leben gekommen waren. Kurz vor Ende seiner Zeit als Vizepräsident Barack Obamas verstarb sein ältester Sohn Beau an einem Gehirntumor. „Es fällt schwer, uns zu erinnern, aber so heilen wir. Es ist wichtig, dass wir dies als Nation tun.“

Der als „Tröster der Seele der Nation“ angetretene Biden setzte mit dem Gedenken den Ton für eine Amtseinführung, die angesichts der Pandemie und des gescheiterten Aufstands am 6. Januar nicht den Charakter eines fröhlichen Festes der Demokratie, sondern den eines feierlichen Neubeginns annahm. Statt der gewöhnlich dicht gedrängten Menge an Menschen durften aus Sicherheitsgründen nur rund 1000 Gäste die Vereidigung an genau der Stelle verflogen, an der fanatisierte Trump-Anhänger in den Kongress stürmten.

Virtuelle Parade durch Amerika

Mehr als 20.000 National-Gardisten verwandelten den Innenstadtbereich in eine Festung, die mehr an die „Green Zone“ in Bagdad erinnerte als an eine Bühne des friedlichen Transfers der Macht in der großen amerikanischen Demokratie. Die Bundespolizei FBI überprüfte alle Soldaten und musterte rund ein Dutzend Nationalgardisten aus, die durch fragliche Beiträge in den Sozialen Medien aufgefallen waren. Anstelle des Publikums standen auf dem Rasen der Mall symbolisch 200.000 Flaggen. Auch andere Traditionen der Amtseinführungen fielen weg. Stattdessen lud das Team Bidens die Amerikaner zu einer „virtuellen Parade durch Amerika“ ein.

Ungewöhnlich war auch die Abwesenheit Donald Trumps, der als erster Amtsinhaber seit 1869 nicht an den Feiern zum Amtsantritt seines Nachfolgers teilnahm. Wie seinerzeit Andrew Johnson scheidet Trump mit einer Anklage im Kongress aus. In dem zweiten Impeachment geht es um die Verantwortung des Ex-Präsidenten für die Anstiftung zu dem gescheiterten Coup seiner Anhänger. Der isolierte Präsident gab keine Bilanz-Pressekonferenz, verzichtete auf die üblichen Exit-Interviews und vermied Abschiedsfeiern seiner Mitarbeiter. Die Teilnahme an den Feiern hatte er bereits vorher abgesagt.

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Der scheidende Präsident folgte zwar der Tradition, Biden eine Notiz in der Schublade des „Resolute“ genannten Schreibtischs zu hinterlassen, brachte bis zum Schluss aber nicht öffentlich über die Lippen, Bidens Wahlsieg anzuerkennen. Statt des Tees mit seinem Nachfolger und der künftigen First Lady Jill verließ Trump kurz nach acht Uhr morgens das Weiße Haus. Hand in Hand schritt er mit Frau Melania über einen roten Teppich, den er eigens für sich ausrollen ließ.

Marine One brachte den nach nur einer Amtszeit abgewählten „America-First“-Präsidenten zur „Andrews-Air-Force-Base“ vor den Toren Washingtons. Trotz einer in Massen-E-Mails verschickten Einladung kamen nur sehr wenige maskenlose Anhänger zu der von Trump bestellten Abschiedszeremonie mit militärischen Ehren.

Nach der Fahrt ins Weiße Haus wollte Biden die ersten Stunden im Amt damit verbringen, neue politische Realitäten zu schaffen. Als sichtbaren Bruch mit dem rassistisch motivierten Nationalismus seines Vorgängers stellte er eine Einwanderungsreform vor, die den elf Millionen nicht dokumentierten Einwanderern einen Weg zur Staatsbürgerschaft eröffnet. Außerdem wollte der neue Präsident 17 Exekutiv-Befehle unterschreiben, mit denen die USA unter anderem wieder dem Weltklima-Abkommen beitreten, den Muslim-Bann beenden und die Verlegung der XL-Pipeline stoppen. In den kommenden zehn Tagen sollen weitere Dekrete folgen.

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