Kommentar über die Bremer Grünen Von Königsmachern und Königsmördern

Die Grünen favorisieren eine rot-rot-grüne Koalition, das ist keine große Überraschung. Nur in diesem Bündnis können sie mit einem Wahlergebnis von 17,4 Prozent der Seniorpartner sein, meint Silke Hellwig.
07.06.2019, 19:32
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Von Königsmachern und Königsmördern
Von Silke Hellwig

Die Messen sind noch nicht gesungen, doch alle Vorzeichen weisen überdeutlich darauf hin, dass Bremen im Buch über bemerkenswerte politische Bündnisse ein Kapitel bekommen wird. Was derzeit an der Weser geschieht, ist speziell, so wollen es maßgeblich die Grünen, als Königsmacher und -mörder zugleich. Sie sind drauf und dran, Carsten Meyer-Heder vom Thron zu schubsen und Carsten Sieling hinauf zu hieven. Damit verwandeln sie einen Gewinner in einen Verlierer und umgekehrt – ganz Götter in Grün.

Dabei ist es keine Überraschung, dass SPD, Grüne und Linke Koalitionsverhandlungen aufnehmen, um sich zum Regieren zusammen zu tun. Schließlich wurde schon vor der Wahl ein solches Bündnis beworben, maßgeblich von den Sozialdemokraten. Sie vermuteten, als Verhandlungsführer die Linken zum Machterhalt ins gesetzt rot-grüne Kabinett bitten zu können.

Nun sind es aber die Grünen, die das Heft des Handelns in den Händen halten. Es nicht wieder loszulassen, ist ihr zentrales Motiv für Rot-Rot-Grün. Denn eines ist klar: SPD und Grüne und Linke werden in den nächsten Tagen verhandeln, aber nicht auf Augenhöhe. Daraus machen die Grünen keinen Hehl. "Wir wollen nicht das Zünglein an der Waage, sondern das Herz dieser Koalition sein", sagt Spitzenkandidatin Maike Schaefer. Der beanspruchte Status als Seniorpartner ergibt sich aus dem angestrebten Pakt mit einem kleineren Kompagnon nach Stimmen und mit einem kleineren Kompagnon nach Verlusten. Die Grünen wären faktisch die stärkste politische Kraft in Bremen, mit 17,4 Prozent der Wählerstimmen im Rücken – sagenhaft.

Anders sähe es in einer Jamaika-Regierung aus, mit Meyer-Heder als Held, der CDU als das Wunder von der Weser. Die bremische CDU von heute und der aufgeschlossene Teil der bremischen Grünen könnten zueinanderfinden, nach harten Verhandlungen. Aber die Grünen wären nur einer von zwei Juniorpartnern. Warum kleckern, wenn man klotzen kann?

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Offiziell wird der angestrebte Zusammenschluss anders begründet: In der Klima-, Verkehrs-, Sozial- und Bildungspolitik wurden große Schnittmengen ausgemacht. Umfragen und Wahlergebnisse legen nach Interpretation der Grünen nahe, dass sich die Mehrheit der Wähler ein rot-rot-grünes Bündnis wünscht. Das ist eine erstaunliche Lesart, angesichts der Tatsache, dass die SPD massiv verloren und die CDU mehr Prozentpunkte an Stimmen hinzugewonnen hat als Linke und Grüne zusammen. Differenzen blieben bislang ebenfalls unerwähnt: Mit den Linken werden butterweiche Kompromissformeln für die Innen- und Finanzpolitik gefunden werden müssen, wie für SPD und Grüne angeblich schon eine zum Offshore-Terminal Bremerhaven gefunden worden ist. Die Zauberformel: sich einigen durch sich vertagen, wenn es sein muss, bis in die nächste Wahlperiode.

Die Grünen treffen ihre Entscheidung offenbar ganz im Hier und Jetzt, ungetrübt von Vergangenheit und Zukunft. Das könnte die selbstgefällige Stimmung versauen. Die Vergangenheit, das ist ein Bündnis, das die Wähler nach zwölf Jahren nicht mehr zur Regierungsbildung befähigt haben, weil es nicht zur Erneuerung aus sich selbst heraus fähig schien. Die Vergangenheit, das ist eine Regierung, die viele Baustellen brach liegen ließ, was beileibe nicht nur der schwierigen strukturellen Lage Bremens und den Sparauflagen des Stabilitätsrats geschuldet ist.

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Und die Zukunft? Die SPD kämpft mit der bitteren Erkenntnis, dass Negativrekorde gebrochen werden können, und mit dem glühenden Neid auf ihren Koalitionspartner, der keine Federn lassen musste. Das kann nicht ohne Folgen bleiben. Die Linken müssen sich als regierungsfähig beweisen, den eigenen Leuten und den Bremern, was ziemlich schwierig werden dürfte. Die Grünen werden sich einen neuen Platz suchen müssen, irgendwo mitten oder neben SPD und Linken, als irgendwie links-grün-alternativ-bürgerliche Kraft, um die Wähler nicht zu verlieren, die auf eine Jamaika-Koalition setzten. In Vergessenheit geraten zu sein scheint ebenfalls, dass sich die finanzielle Situation Bremens bessert, aber nicht in dem Umfang, den sich ein Dreier-Bündnis für eine geschmeidige Zusammenarbeit erhofft, zumal wenn es sich das Etikett "Reformbündnis" anheftet.

Und dann bleibt da noch eine legendär starke CDU, mit der größten Fraktion im Parlament, enttäuscht zwar von den Grünen, beseelt jedoch von der Gewissheit, das Rathaus erstürmen zu können. Dieses Mal scheint es nur für die Theorie gereicht zu haben, aber die Christdemokraten werden wieder Anlauf nehmen und dem rot-rot-grünen Kabinett das schwierige Regieren noch schwerer machen.

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