Was will die Deutsche Kom- munistische Partei (DKP)?

Antwort: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde 1968 als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gegründet. Sie versteht sich als „revolutionäre Partei“, die die Interessen der Arbeiter, Angestellten, Erwerbslosen und Sozialhilfeempfänger vertritt.
18.09.2017, 00:00
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Was will die Deutsche Kom- munistische Partei (DKP)?
Von Milan Jaeger

Antwort: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde 1968 als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gegründet. Sie versteht sich als „revolutionäre Partei“, die die Interessen der Arbeiter, Angestellten, Erwerbslosen und Sozialhilfeempfänger vertritt. Die DKP sieht sich in der Tradition der Lehren von Marx, Engels und Lenin. Sie wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich und linksextremistisch eingestuft. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands hatte die Partei allerdings einen großen Mitgliederschwund zu verzeichnen. Zur Bundestagswahl tritt die DKP mit einem „Sofortprogramm“ an und benennt Frieden und soziale Sicherheit als ihre wichtigsten Themen. Dabei erklärt die Partei, dass sie nicht erwartet, Mandate zu erringen. Vielmehr wolle sie die Wahl nutzen, um ihre Positionen bekannter zu machen. Das Programm enthält fünf thematische Schwerpunkte. Erstens fordert die DKP mehr öffentliche Investitionen und die Schaffung von je 100 000 Arbeitsplätzen im Baugewerbe, im Gesundheitswesen und im Bildungswesen. Weitere Forderungen: die Anhebung von Kindergeld, Rentenniveau und Mindestlohn, Kürzung des Rüstungsetats, Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und Rüstungsexporte, Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Unternehmenssteuer sowie eine Vermögenssteuer.

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