Was will die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)?

Antwort: Die NPD hat sich 1964 gegründet und ist eine rechtsnationale und rechtsextreme Partei, die fremdenfeindliche, antisemitische und antidemokratische Positionen vertritt. Sie versteht sich selbst als „Partei der ethnischen Deutschen“.
18.09.2017, 00:00
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Was will die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)?
Von Milan Jaeger

Antwort: Die NPD hat sich 1964 gegründet und ist eine rechtsnationale und rechtsextreme Partei, die fremdenfeindliche, antisemitische und antidemokratische Positionen vertritt. Sie versteht sich selbst als „Partei der ethnischen Deutschen“. Die NPD lehnt die pluralistische und freiheitliche Demokratie ab. Stattdessen will sie eine Staatsordnung schaffen, die auf einem „homogenen Staatsvolk“ basiert und „die deutsche Politik aus dem Würgegriff der Blockparteien und der eigensüchtigen Interessengruppen“ löst. Im Januar 2017 scheiterte ein Parteiverbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gericht bestätigte zwar, dass das politische Konzept der NPD „auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet“ sei und die Menschenwürde missachte. Dass es der Partei möglich sei, ihre Ziele auch zu erreichen, erachtete das Gericht aber als unwahrscheinlich. Die NPD fordert eine Einheitsversicherung und lehnt die Hartz-Gesetze ab. Eltern sollen bei der Stellenvergabe bevorzugt werden. Familien sollten als „kleinste natürliche Gemeinschaft jedes Volkes“ außerdem ideelle Förderung erhalten. Die NPD positioniert sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen eine Einbindung Deutschlands in die Europäische Union.

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