Antwort: Eine Ein-Themen-Partei sind die Piraten schon lange nicht mehr. Zwar trägt das Wahlprogramm der Piratenpartei den programmatischen Titel „Freu dich aufs Neuland“. Auf den insgesamt 133 Seiten finden sich aber detaillierte Positionen zu allen relevanten Themen. Schwerpunkte der Piraten liegen auf der Stärkung der Bürgerrechte, bei der Transparenz des Staatswesens und der Informationsfreiheit. Weitere Forderungen betreffen den Datenschutz und das „Prinzip der informationellen Selbstbestimmung“, bei dem jeder Einzelne über die Erhebung und Weitergabe von personenbezogenen Daten im Internet selbst entscheiden können soll. Außerdem möchten die Piraten die öffentliche Videoüberwachung sowie die Vorratsdatenspeicherung stark einschränken, wobei Betroffene über staatliche Überwachungsmaßnahmen informiert werden sollen. Ein Alleinstellungsmerkmal der Partei ist ihr basisdemokratisches Verständnis politischer Entscheidungsprozesse. Die Partei schlägt etwa das Konzept der „Liquid Democracy“ vor, das vorsieht, dass jeder Bürger entscheiden kann, ob er über ein Thema selbst abstimmen oder das Stimmrecht auf einen anderen Bürger übertragen möchte. Die Piraten sind dem linksliberalen Parteienspektrum zuzuordnen.
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Antwort: Eine Ein-Themen-Partei sind die Piraten schon lange nicht mehr. Zwar trägt das Wahlprogramm der Piratenpartei den programmatischen Titel „Freu dich aufs Neuland“.
18.09.2017, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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