Kommentar über Führungsmächte

Weit entfernt vom chinesischen Zeitalter

Trump will Mauern bauen, Xi propagiert Liberalismus. Läuft China den USA den Rang ab als Führungsmacht? Nein - von einem chinesischen Zeitalter ist die Welt noch weit entfernt, urteilt Felix Lee.
08.01.2018, 16:03
Lesedauer: 3 Min
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Weit entfernt vom chinesischen Zeitalter
Von Felix Lee
Weit entfernt vom chinesischen Zeitalter

Felix Lee

Lee, Privat / frei

Was für eine verkehrte Welt: Im November beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Vietnam trat zunächst Donald Trump ans Rednerpult. Unmittelbar danach folgte Chinas Staatschef Xi Jinping. Der eine trat für Freihandel und offene Grenzen ein, der andere für Mauern und eine Rückbesinnung auf die eigene Nation. Doch nicht der US-Präsident sprach sich für eine multilaterale Weltordnung aus, sondern der chinesische Staat- und Parteichef. Für Abschottung und Alleingänge warb Donald Trump.

Keine Frage: Die Kräfteverhältnisse in der Weltpolitik haben sich massiv verschoben. Der US-Präsident ist aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgetreten. Er hat dem transpazifischen Handelsabkommen TPP eine Absage erteilt, das eigentlich die größte Freihandelszone der Menschheitsgeschichte markieren sollte. Beide Rückzieher stehen für den Bedeutungsverlust der USA. Und auch im Konflikt um Nordkoreas Atomwaffenprogramm, im Territorialstreit ums Südchinesische Meer, im Nahen Osten – mit seinen Hasstiraden auf Twitter hinterlässt er weltweit Schäden, die nur noch schwer zu kitten sind. Die einstigen Verbündeten können und wollen sich nicht mehr auf die USA verlassen.

Chinas Staatschef Xi hingegen liefert das Kontrastprogramm. Sein Land ist schon fast seit einem Jahrzehnt der Treiber des globalen Wachstums. Die kommunistische Führung ist sich ihrer Verantwortung als zweitgrößte Wirtschaftsmacht bewusst. Die Globalisierung sei ein „unumkehrbarer Trend“, von dem jetzt aber auch schwächere Staaten mehr profitieren müssten, hatte Xi vor einem Jahr auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gefordert. Und mit dem Bau der Neuen Seidenstraße, einem gigantischen Infrastruktur­projekt, das China mit Zentralasien, Europa und Afrika verbinden soll, will Peking den globalen Handel weiter ausbauen.

Schon mehren sich Stimmen, die nicht mehr die USA als globale Führungsmacht sehen, sondern China. Hat die Zeitenwende begonnen? Wird es Peking gelingen, die Lücken zu schließen, die Washington unter Trump hinterlässt?

Nein, die Welt ist von einem chinesischen Zeitalter noch sehr weit entfernt. Chinas Staats- und Parteichef kann sich im Ausland für noch so viel Freihandel und offene Märkte einsetzen – mit der Realität im eigenen Land haben seine Worte nur wenig zu tun. In Wirklichkeit schotten die KP-Kader ihre heimischen Märkte auch weiterhin ab. Während chinesische Unternehmen eifrig nicht zuletzt mit üppiger finanzieller Unterstützung des Staates weltweit auf Einkaufstour gehen, dürfen ausländische Investoren in China auch weiterhin keine chinesischen Unternehmen übernehmen. Sie müssen sich stattdessen mit einem chinesischen Partner zusammen tun, Gewinne müssen im Land bleiben. Freie Märkte sind für China gleichbedeutend mit freiem Zugang für die eigenen Unternehmen im Ausland. Nicht aber umgekehrt.

Der von Xi beschworene Liberalismus deckt sich denn auch gar nicht mit dem eigenen politischen System. China ist mehr denn je eine Einparteiendiktatur, die das Land mit eisernem Griff regiert. Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Über dem Rechtsstaat steht stets die Kommunistische Partei.

Für seinen wirtschaftlichen Aufstieg mag China zwar weltweit bewundert werden. Doch wirklich so werden wie die Volksrepublik will kein Land. Dafür ist China zu autoritär, die Politik zu korrupt, das Misstrauen in das System zu offenkundig. Sobald sie es sich leisten können, erwägen auch viele Chinesen, ihr Land zu verlassen.

Anders hingegen die USA. Deren Demokratie mag unter Trump zwar leiden. Doch im Kern sind Gewaltenteilung, unabhängige Justiz und die Institutionen intakt. Das Land mit seinen gesellschaftlichen Freiheiten zieht trotz Trumps Misstrauen in die Wissenschaft weiter die klügsten Menschen der Welt an.

Militärisch bleiben die USA ohnehin überlegen. Sie sind weltweit präsent und können mit ihren Waffen binnen weniger Stunden jeden Punkt treffen. China mag mit seiner Aufrüstung zwar langsam aufholen. Doch selbst das wird dem Land nicht nützen, um zur Nummer eins aufzusteigen.

Ökonomisch mag China geschickt vorgehen. Doch um weltweit als Führungsmacht anerkannt zu werden, gehört mehr dazu als wirtschaftliche Stärke. Was China fehlt, ist Softpower. Solange diese fehlt, bleiben nicht nur die USA, sondern selbst die Europäer den Chinesen überlegen.

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