Kommentar über die AfD Wenn es braun brodelt

Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel soll zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt werden. Respekt vor dem Wähler zu zeigen, heißt nicht, die Partei salonfähig zu machen, findet Chefredakteur Moritz Döbler.
04.04.2019, 06:13
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Wenn es braun brodelt
Von Moritz Döbler

An den Namen Mariana Harder-­Kühnel wird man sich wohl gewöhnen müssen. Mit Unterstützung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll die AfD-Politikerin am Donnerstag im dritten Anlauf zur Vizepräsidentin des Hohen Hauses gewählt werden. Der Hamburger SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs, ein gebürtiger Bremer, nennt sie rechtsradikal, und damit hat er wohl recht. Die 44-jährige Rechtsanwältin, die vor sechs Jahren in die Partei eingetreten ist und dort schnell Karriere gemacht hat, vertritt ein geschlossenes Weltbild mit all den toxischen Schlagworten, die dazu gehören.

Nur: In ihrem hessischen Wahlkreis hat sie knapp 15 Prozent der Erststimmen hinter sich, also mehr als halb so viel wie die dortige SPD-Kandidatin. Die AfD, so miesepetrig, kleingeistig, rückwärtsgewandt und demokratiefeindlich sie auch sein mag, stellt die stärkste Oppositionsfraktion. Am Reichstag ist die Inschrift „Dem deutschen Volke“ in Stein gemeißelt, und ein Teil des Volkes hat diese Partei gewählt. Jede einzelne Stimme für die AfD ist, demokratisch gesehen, genauso viel wert wie jede Stimme für eine andere Partei. Und eine Vizepräsidentin ist für die geordnete Sitzungsleitung verantwortlich; sie hat keine Reden zu halten.

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Kahrs hat ein Verbotsverfahren für die AfD angeregt. Aber das dürfte schwer werden, erfolgversprechender ist der harte politische Diskurs. Respekt vor dem Wähler und dem Mandat zu zeigen, bedeutet nicht, die AfD salonfähig zu machen. Der Anspruch der anderen Abgeordneten muss sein, immer wieder zu zeigen, wie es hinter dem biederen, bürgerlichen Äußeren braun brodelt.

Und sie dürfen durchaus so robust in die Debatten gehen, wie es zum Beispiel Joschka Fischer einst tat, und auch den einen oder anderen Ordnungsruf riskieren. Das hält die Demokratie aus, mehr noch, das macht sie im besten Fall sogar stärker. Mit Verlaub, Frau Vizepräsi­dentin!

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