Kommentar über Europa und die USA

Es gibt kein Zurück in die transatlantische Kuschelecke

Überschwänglich freuen sich die Europäer auf den Wechsel im Weißen Haus. Mit dem künftigen Präsidenten Joe Biden aber kehrt nicht automatisch eine transatlantische Normalität zurück., meint Thomas Spang.
08.12.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Es gibt kein Zurück in die transatlantische Kuschelecke
Von Thomas Spang

Die Katastrophe konnte soeben noch einmal abgewendet werden. Donald Trump schaffte es mit seiner Politik nicht, die Nato zu zerstören, US-Truppen aus Afghanistan, Deutschland und Südkorea abzuziehen, eine Mauer an der Südgrenze zu Mexiko zu bauen, den freien Handel, den Klimaschutz und die universale Geltung der Menschenrechte zu unterminieren. Aber er hat es nach Kräften versucht.

Das kollektive Aufatmen spricht für die Erlösung, die von den Angehörigen der westlichen Wertegemeinschaft zu Recht empfunden wird. Dass am 20. Januar Schlag zwölf Uhr Mittag die Amtszeit Trumps unweigerlich zu Ende geht, garantiert vor allem eines: Es kann nur besser werden. Deshalb dürfen die Korken knallen, Jubel erklingen und mit Enthusiasmus in eine neue Ära aufgebrochen werden. Die Betonung liegt dabei auf neu. Obwohl mit Joe Biden ein alter Freund Europas der 46. Präsident der Vereinigten Staaten als Nachfolger von Trump wird, kehrt mit ihm nicht automatisch die transatlantische Normalität zurück. Wie schon der griechische Philosoph Heraklit wusste, steigt niemand zweimal in denselben Fluss. Denn der Fluss ist ein anderer geworden und derjenige, der hineinsteigt, auch.

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Die vergangenen vier Jahre haben die Sollbruchstellen der multilateralen Nachkriegsordnung offengelegt. Während die Europäer, allen voran die Deutschen, den militärischen Schutz der USA viel zu lange für selbstverständlich hielten, wurden sie von der US-Regierung wie Vasallen behandelt. Schmerzhaft zutage trat die Tatsache, dass die EU nicht einmal ihre Außengrenzen alleine verteidigen kann. Die Defizite sind immens: Es gibt keine Integration der europäischen Streitkräfte, keine ausreichenden Kapazitäten und keine einheitliche Struktur. Dass die USA mehr als sieben Jahrzehnte seit Ende des Zweiten Weltkriegs diese Lasten für die Nato geschultert haben, verschleierte die Defizite.

Es wäre ein großer Fehler, einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen. An einer robusten Diskussion, wie Europa seine eigene Sicherheit unter dem Dach der Nato organisieren will, führt kein Weg vorbei. Das hat auch der überzeugte Transatlantiker Biden klargemacht. Zumal die Vereinigten Staaten Kapazitäten brauchen, um in anderen Teilen der Welt den strategischen Rivalen China einzudämmen.

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Dabei geht es nicht nur um die Selbstverpflichtung der Allianzmitglieder, binnen einer Dekade den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Vielmehr steht eine Generalüberholung der Lastenverteilung an, die Europas Freiheit und Wohlstand so viele Jahre lang garantiert hat.

Die vergangenen Jahre haben die Sensibilität für den Wert der Nato geschärft. Statt Schadenfreude über den – angesichts des Widerstands im Kongress – so gut wie gescheiterten Abzug der US-Truppen aus Deutschland zu empfinden, ist Demut geboten: Man ist gerade noch einmal mit dem Schrecken davongekommen. Doch auch Biden hat sich verändert. „Onkel Joe“ mag zwar transatlantische Nostalgie verbreiten, doch der kommende Präsident ist Realist genug, um zu verstehen, dass die internationale Lage heute eine andere ist als noch vor Jahren. Durch den Rückzug der Amerikaner aus der internationalen Politik konnten Mächte wie China, Russland, Türkei und Saudi-Arabien das Vakuum füllen, während die Europäische Union um ihre Einheit rang.

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Biden muss versuchen, verlorenen Boden wiedergutzumachen. Während die Rückkehr in das Weltklima-Abkommen und in die WHO einfach scheinen, hängt das Wiederbeleben des Atomabkommens mit dem Iran von den politischen Entwicklungen dort ab. Aber auch der Umgang mit Russland und China ist von Zwiespältigkeit geprägt.

Der Kampf gegen die Corona-Pandemie bietet sich daher als idealer Anknüpfungspunkt für eine Wiederbelebung des transatlantischen Projekts an. Die Kooperation des deutschen Unternehmens Biontech mit dem US-Pharmakonzern Pfizer hat gezeigt, was möglich ist, wenn beide Seiten ihre Stärken einbringen. Das kann mit frischem Elan auch auf politischer Ebene gelingen.

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