Bremer Studie zeigt Defizite bei der Bildung junger Migranten auf Zu wenige Schulen nehmen Kinder ohne Papiere auf

Bremen·Berlin. Gerade in der Flüchtlingskrise ist das eine Herausforderung für das deutsche Bildungssystem: Viele Kinder kommen ohne Papiere ins Land – zugleich wird gefordert, dass sie schnell in die Schule gehen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert nun, dass Kinder ohne Ausweis- und Aufenthaltspapiere grundsätzlich nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden.
30.10.2015, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Werner Herpell

Gerade in der Flüchtlingskrise ist das eine Herausforderung für das deutsche Bildungssystem: Viele Kinder kommen ohne Papiere ins Land – zugleich wird gefordert, dass sie schnell in die Schule gehen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert nun, dass Kinder ohne Ausweis- und Aufenthaltspapiere grundsätzlich nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden. Hinweise auf entsprechende Probleme liefert eine bundesweite Studie der Universität Bremen: Dabei geht es um die Frage, ob solche Mädchen und Jungen an öffentlichen Schulen angemeldet werden können – oder woran das möglicherweise scheitert.

Die Zahl der betroffenen Kinder wird bundesweit auf mehrere Tausend bis einige Zehntausend geschätzt. „Die GEW wird entsprechende Initiativen in den Bundesländern starten“, erklärt die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe bei der Vorstellung der Studie in Berlin. „Der Besuch der Schule darf nicht an Papieren scheitern.“

Bei 100 nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Grundschulen in 22 Groß- und Landeshauptstädten wurde für die Bremer Studie telefonisch nach Dokumenten gefragt, die Eltern im Fall eines Umzugs für die Schulanmeldung benötigen. „Nur in sechs von 100 Fällen wurde bei der Abfrage des Regelverfahrens bereits darauf hingewiesen, dass eine Schulaufnahme auch ohne Meldebestätigung möglich“, lautet eine Erkenntnis der Umfrage. Häufig müssten Schulsekretariaten „auch Geburtsurkunden (70 von 100 Schulen), Sorgerechtserklärungen und Ausweise vorgelegt werden – Dokumente, die nicht alle Eltern beibringen können“.

Bei Kindern mit potenziell illegalem Aufenthalt wurde in einem Großteil der Fälle „kein gangbarer Weg zur Schulanmeldung aufgezeigt oder angedeutet“, ermittelten die Verfasser des Reports. „Häufig sind Schulen unsicher und verweisen an höherrangige oder spezialisierte Stellen in der Bildungsadministration. Auch dort wird in der Hälfte der Fälle kein gangbarer Weg aufgezeigt, wie eine Schulanmeldung für ein papierloses Kind realisiert werden kann.“ In einigen Fällen werde sogar eine Datenweitergabe an die Polizei, Melde- oder Ausländerbehörde angekündigt. Tepe: „Schulen sind seit 2011 explizit von aufenthaltsrechtlichen Meldepflichten ausgenommen. Das ist in der Praxis aber leider noch nicht überall angekommen.“ Pragmatisch geht zum Beispiel das Land Bremen mit dem Schulbesuch von Kindern ohne entsprechende Papiere um. Seit 2011 müssen Schulleiter solche Fälle laut Landesgesetz nicht mehr melden.

Die Bremer Studie gibt der Politik auch eine Reihe an Empfehlungen. So bedürfe es „eines expliziten Zusatzes in Landesschulgesetzen, dass alle Kinder unabhängig vom Aufenthaltsstatus einen Anspruch auf Einschulung haben“. Auch wüssten nicht alle Schulbehörden, dass Schulen und Bildungseinrichtungen „weder der Ausländerbehörde noch der Polizei Hinweise auf illegalen Aufenthalt melden müssen“. Daher sollten alle Länder regelmäßig ihre Schulbehörden über die Rechtslage informieren.

„Der Rechtsanspruch auf Schule gilt für alle Kinder, unabhängig von ihrer aufenthaltsrechtlichen Situation“, betont auch die Erziehungswissenschaftlerin Yasemin Karakasoglu, Konrektorin für Internationalität und Diversität der Universität Bremen. Sie bezeichnet es als prekäre Situation, wenn Familien beim Versuch, ihr Kind anzumelden, die Abschiebung wegen illegalen Aufenthaltes fürchten müssten. Schulleitungen sollten „auch bei schwierigen Fällen auf Einschulungsfragen reagieren und sich um passende Wege kümmern“.

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