Videostreaming-Dienst Twitch in Russland zu Geldstrafe verurteilt

Russland stellt angebliche Falschmeldungen im Netz, etwa kritische Äußerungen zu den russischen Truppen in der Ukraine, offiziell unter Strafe. Der Streamingdienst Twitch soll nun zahlen.
04.10.2022, 13:33
Lesedauer: 1 Min
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Von dpa

Wegen der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über den Krieg in der Ukraine hat die russische Justiz den Videostreaming-Dienst Twitch zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein Gericht in Moskau legte am Dienstag die Höhe der Strafzahlung auf vier Millionen Rubel (rund 69.400 Euro) fest, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Konkret geht es demnach um ein Interview mit dem Berater im ukrainischen Präsidialamt, Olexij Arestowytsch, der irreführende Angaben zu Luftangriffen auf das Gebiet Odessa im Süden der Ukraine gemacht haben soll. Twitch sei aufgefordert worden, es zu löschen.

Das russische Parlament hatte nach Beginn der Kampfhandlungen Ende Februar ein Gesetz beschlossen, das eine Verunglimpfung russischer Truppen und die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über den Einsatz in der Ukraine unter Strafe stellt. Deshalb wurden bereits weitere unabhängige Medien in Russland verboten oder Internetplattformen zu Geldstrafen verurteilt worden.

Eine Geldstrafe droht deshalb nun auch der Wikimedia Foundation, die die Infrastruktur des Online-Lexikons Wikipedia finanziert. Die Anklage lautet, sie habe sich geweigert, Falschnachrichten über die „militärische Spezialoperation“ zu löschen, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine von Moskau offiziell bezeichnet wird.

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