Achim will Altkleidercontainer-Aufkommen regulieren

Der jetzige Altkleidercontainer-Standort am Rathauspark soll nach dem Willen der Verwaltung auch zukünftig bestehen bleiben. (Björn Hake)

Sie erfüllen eigentlich einen sinnvollen und zumeist auch karitativen Zweck, aber nicht selten werden die Altkleider- und Altschuhcontainer in der Stadt auch als illegale Müllsammelplätze missbraucht. Darüber hinaus hat die Zahl von unrechtmäßig aufgestellten Containern im öffentlichen Raum in Achim in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das hat die Verwaltung bemerkt und sie spielt daher mit dem Gedanken, ein neues Konzept für die Altkleider-und Altschuhsammlung in der Stadt zu beschließen und die Vergabe der Standorte für die Container auf der Grundlage von Dienstleistungskonzessionen zu regeln.

Derzeit gibt es in Achim 25 Altkleider- und Altschuhcontainerstandorte mit insgesamt 47 Containern im öffentlichen Straßenraum. Hinzu kommen noch 14 Container auf sieben Privatgrundstücken. „Die Vergabe der Altkleider- und Altschuhcontainerstandorte erfolgte 2008 aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsausschusses der Stadt Achim an drei Anbieter“, heißt es in einer Vorlage der Verwaltung zu dem Thema. „Die Ausgestaltung des Nutzungsverhältnisses erfolgte auf unterschiedlichen Grundlagen. Für zwei Anbieter bildet ein Sondernutzungsvertrag die Grundlage der Nutzung. Ein weiterer Anbieter hat eine Sondernutzungserlaubnis für die entsprechenden Standorte erhalten.“

Große Nachfrage 

Es komme mittlerweile allerdings vermehrt zu Anfragen und Anträgen von weiteren Sammelunternehmen von Altkleider-und Altschuhcontainern. Diese Entwicklung erfordert aus Sicht der Verwaltung dringend ein regulierendes Eingreifen. „Nur so kann die zur Verfügung stehende Fläche einer ordnungsgemäßen Nutzung zugeführt, und insbesondere die negativen Auswirkungen auf das Stadtbild eingedämmt werden“, ist die Stadt überzeugt. Mit einer Konzentration auf von der Stadt festgelegte Sammelplätze sei deren Sauberhaltung leichter zu organisieren und zu überwachen, so die Hoffnung der Verwaltung.

Die Stadt strebt nach eigenem Aussagen eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Container über das gesamte Stadtgebiet – entsprechend der Einwohnerzahl – an. Einen Vorschlag dazu hat sie schon erarbeitet. „Die neu festzulegenden Standorte für Alttextil- und Altschuhcontainer wurden unter Berücksichtigung bereits vorhandener Standorte für Wertstoffe (Altglascontainer) ausgewählt.“ Weiterhin seien in die Entscheidung verkehrliche und stadtbildpflegerische Belange einbezogen worden. „Durch die Bündelung sollen mehrheitlich bürgerfreundliche Wertstoffinseln geschaffen werden und nur vereinzelt Einzelstandorte bestehen bleiben.“

Container-Anzahl bleibt gleich

Die Anzahl der Container soll dazu allerdings nicht verringert werden. Die Stadt hat in einer Tabelle 47 Containerstellplätze für das gesamte Stadtgebiet festgelegt. Diese wird, verbunden mit den Plänen, in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am nächsten Dienstag, 23. Februar, genauer vorgestellt (ab 17 Uhr im Rathaus). Sollten die neuen Standorte und das geänderte Vergabeverfahren von der Politik abgesegnet werden, würden darüber hinaus zukünftig keine weiteren Containerstandorte mehr zugelassen.

„Die Konzessionsnehmer werden die zur Nutzung überlassenen Standplätze in eigener Verantwortung betreiben. Sie tragen alleine das wirtschaftliche Risiko der Sammlung und Entsorgung (Verwertung oder Beseitigung) der Altkleider und Schuhe“, erklärt die Verwaltung das Verfahren. „Die Konzessionsnehmer erhalten kein Entgelt von der Stadt Achim, stattdessen stehen ihnen der aus der Entsorgung erzielte Gewinn zu.“

Nach einer positiven Beschlussfassung der Politik für das Standortkonzept würde als nächstes der Vertrag mit dem jetzigen Anbieter zum 30. Juni 2021 gekündigt und die Sondernutzungserlaubnisse mit den zwei anderen Anbietern widerrufen. „Danach erfolgt ein transparentes und diskriminierungsfreies Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der Dienstleistungskonzessionen.“ Bei mehreren gleich geeigneten Bietern entscheidet laut Verwaltung das Los.

Zur Sache

582.540 Kilogramm Altkleider pro Jahr

Nach Angaben einer Textilstudie des Fachverbandes Textilrecycling (FTR) des Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung aus dem Jahr 2020 mit dem Titel „Bedarf, Konsum, Wiederverwendung und Verwertung von Bekleidung und Textilien in Deutschland“ wird das tatsächliche Sammelaufkommen bis 2025 mit 17,52 Kilogramm Altkleider pro Einwohner prognostiziert. Bei einer Einwohnerzahl von 33.250 Einwohnern zum Stichtag 31. Dezember 2020 ergibt sich daraus für die Stadt Achim eine durchschnittliche Gesamtmenge von 582.540 Kilogramm Altkleider pro Jahr. Im Stadtgebiet werden laut Verwaltung derzeit Altkleidercontainer mit einem maximalen Beladungsgewicht von 220 Kilogramm eingesetzt. Bei der ermittelten Gesamtmenge an Altkleidern von 582.540 Kilogramm und einer Containergröße von 220 Kilogramm wären 2648 Container pro Jahr notwendig. Bei einem siebentägigen Leerungszyklus ergibt sich daraus eine aufzustellende Zahl von 51 Containern. Mit der Anzahl der 47 Containerstellplätzen kann aus Sicht der Achimer Verwaltung der Bedarf der Einwohner daher ausreichend gedeckt werden. Hinzu kommen schließlich auch noch die Container, die auf Privatgrundstücken aufgestellt sind.