Ein Fehler ohne Konsequenzen

Eine völlige Neuplanung des Entwurfs für das Gebiet in der Ortsmitte muss trotz des Planungsfehlers nicht erfolgen. (WK Grafik)

Im April 2018 hat die Gemeinde Oyten ihr Einzelhandelskonzept verabschiedet, in dem ein „zentraler Versorgungsbereich“ genau ausgewiesen wird. Gesetzlich ist vorgeschrieben, dass sich zukünftig nur noch in diesem Bereich, der sich entlang der Hauptstraße befindet (siehe Karte), großflächiger Einzelhandel ansiedeln kann. Dazu zählt etwa der im Zentrum geplante Neubau eines Lidl-Marktes. Doch nach der im Juni vorgestellten Planung für die neue Oytener Ortsmitte liegt die Discounter-Filiale komplett außerhalb des besagten zentralen Versorgungsbereiches. Aufgefallen ist dies der Bürgerinitiative Neue Ortsmitte Oyten, die mit der bisherigen Planung, wie berichtet, nicht zufrieden ist und einen Gegenentwurf erarbeitet hat. Sie warnt nun in einem Schreiben an den Gemeinderat und die Gemeinde davor, dass mit dem derzeitigen Entwurf gegen Rechtsvorschriften verstoßen werde.

Im Rathaus war diese planerische Ungenauigkeit bislang niemanden aufgefallen, sodass sich die Mitarbeiter bei einem Gespräch mit der Bürgerinitiative vergangene Woche entsprechend überrascht zeigten, dass sich der geplante Markt südlich außerhalb des juristisch möglichen Ansiedlungsbereiches befindet. Natürlich sei direkt das Gespräch mit dem Landkreis Verden, dem Kommunalverbund und auch dem Gutachterbüro, welches das Einzelhandelskonzept erstellt hat, gesucht worden, wie Axel Junge von der Gemeindeverwaltung erklärt. „Nach Rücksprache können wir sagen, dass eine solch kleine Abweichung völlig unproblematisch ist“, sagt er. Der Landkreis habe dies auch schriftlich bestätigt. Daran, dass der Markt in der Planung aus dem zentralen Versorgungsbereich „rausgerutscht“ sei, werde die Umsetzung also in keinem Fall scheitern.

Kritische Stimmen

Dass der Lidl-Markt überhaupt einen neuen Standort in Oyten bekommt, ist derweil überhaupt erst dem Einzelhandelskonzept geschuldet. Denn der Discounter darf seine angestrebte Erweiterung an aktueller Stelle am Wehlacker nicht vornehmen, da diese eben nicht Teil des zentralen Versorgungsbereiches ist. Diesbezüglich waren in der Politik seinerzeit einige kritische Stimmen und die Frage laut geworden, wieso das Einkaufszentrum am Wehlacker nicht auch noch Teil dieses Bereiches werden kann. Doch sowohl das Gutachterbüro als auch die Verwaltung betonten, dass es an den Grenzen nichts zu rütteln gebe und nur innerhalb dieser etwa ein möglicher neuer Lidl-Markt entstehen kann. Rund 100 Meter Abweichung scheinen nun aber doch kein Problem zu sein.

Eine völlige Neuplanung des Entwurfs für das Gebiet in der Ortsmitte muss daher trotz dieses Planungsfehlers nicht erfolgen. Doch über Detailfragen wird noch geredet werden müssen, nachdem der bisherige Entwurf nicht überall auf Gegenliebe gestoßen war. Nicht nur, dass sich die besagte Bürgerinitiative formte, auch die Politik sträubte sich dagegen, noch vor der Sommerpause den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neue Ortsmitte“ zu fassen. Sie sah, was die Gestaltung des Gebietes angeht, noch Klärungsbedarf und vertagte einen Beschluss. Die Verwaltung hofft, dass dies im September dann soweit sein wird. In der Fachausschusssitzung am 11. September soll die Planung für die neue Oytener Ortsmitte wieder auf der Agenda stehen. Mit in die Diskussion einfließen sollen dann laut Junge auch die Alternativüberlegungen der Bürgerinitiative.