Es bleibt emotional

Dunkle Wolken als böses Omen? In jedem Fall gibt es weiterhin Kritik an der Planung für die Fläche zwischen Haupt- und Jahnstraße. (Merle)

Ein weiterer kleiner Schritt, im Bereich zwischen Haupt- und Jahnstraße eine neue Oytener Ortsmitte zu schaffen, ist am Mittwochabend erfolgt: Der Ausschuss für Umwelt & Gemeindeentwicklung hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, die nötigen Aufstellungsbeschlüsse für einen neuen Bebauungsplan sowie für die Änderung des Flächennutzungsplanes zu fassen. Im Juni hatte das Gremium diese Entscheidung noch vertagt. Und von breiter Rückendeckung aus der Politik kann weiter keine Rede sein. Denn drei der fünf Fraktionen (Grüne, AfD und FDP) stimmten erneut gegen die Aufstellungsbeschlüsse, da sie aber jeweils lediglich nur ein Mitglied stellen, reichten die Stimmen von SPD und CDU – bei einer Enthaltung aus dem Lager der Christdemokraten – für eine Mehrheit aus. 

„Das ist ein Unding“

Und obwohl Axel Junge von der Gemeindeverwaltung gleich zu Beginn betont haben wollte, dass es mit den Beschlüssen "hier heute nicht um Inhalte geht", sondern nur darum, das eigentliche Verfahren in Gang zu setzen, konnten einige anwesende Bürger und Politiker ihren Frust über die sich abzeichnende Planung nicht verbergen. Besonders einmal mehr in der Kritik: Die angedachte Ansiedlung eines großen Lidl-Marktes inklusive Parkflächen in dieser exponierten Lage. „Das ist ein Unding“, sagte etwa Reena Saschowa (Grüne) und prognostizierte: "Wir werden unglücklich sein." Sie wünsche sich, dass Wohnbebauung auf dem Marktgebäude möglich sei oder zumindest die Statik dies theoretisch für die Zukunft hergebe.

Auch Andreas Dotzauer (FDP) störte sich an dem „großflächigen Einzelhandel“, wie er im Flächennutzungsplan bezeichnet wird. „Ich kann nicht im Ansatz die Bemühungen erkennen, dass nach einer Alternative gesucht wird“, kritisierte er. Aussagen, die wahrlich nicht neu sind in der Diskussion um die Gestaltung der neuen Ortsmitte. Die aber zeigen, wie tief bei manchen die Enttäuschung darüber ist, was im Zentrum entstehen soll. Neben dem Discounter sollen Wohnraum, ein Geschäftshaus und Freiflächen mit laut Verwaltung „hoher Aufenthaltsqualität“ entstehen.

Ob und inwiefern sich die im Juni vorgestellte Detailplanung, die auf viel Kritik gestoßen ist, inzwischen geändert hat, wurde am Mittwoch nicht erörtert. Das soll voraussichtlich noch im September bei einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung erfolgen. Derzeit sei die Verwaltung dabei, mit den Beteiligten einen genauen Termin abzusprechen. Danach liegen die Pläne auch öffentlich aus und Behörden und Bürger haben die Möglichkeit zur Stellungnahme. „Jeder hat das Recht, Einsprüche einzulegen“, betonte Ausschussvorsitzender Bodo Becker (CDU) – auch weil von Bürgern die Befürchtung geäußert wurde, dass mit der Abstimmung am Mittwoch schon alles entschieden sei.

Erleichterung bei CDU und SPD

Bei den beiden großen Fraktionen – SPD und CDU – zeigte man sich erleichtert darüber, dass das Verfahren nun überhaupt einmal in Gang zu kommen scheint. Die endgültige Entscheidung darüber fällt der Verwaltungsausschuss am 23. September. „Wir haben keine weitere Zeit zu versäumen“, befand Norbert Neisen (CDU) angesichts der Tatsache, dass sich schon seit vielen Jahren mit diesem Thema befasst wird. Und Ralf Großklaus (SPD) kritisierte unter diesem Gesichtspunkt die politische Entscheidung vom Frühsommer, die Fassung der Aufstellungsbeschlüsse zu vertagen. „Dadurch haben wir wieder Monate ein Zeit verpennt“, könne er es nicht abwarten, dass es endlich vorangehe. 

Bis sich auf der Fläche im Oytener Ortskern aber wirklich etwas tut, wird es noch dauern. „Erst mit dem Satzungsbeschluss hat der Bebauungsplan auch Rechtskraft“, erklärte Bauamtsleiter Wolfgang Röttjer. Und davor stehen die Beteiligungsverfahren sowie die Detailabstimmungen in der Politik an. Und nicht erst nach Mittwoch scheint sicher: Ohne emotionale Diskussionen wird das ganz sicher nicht über die Bühne gehen.