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Antrag von SPD/Mindermann
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Für ein klimafreundliches Achim

Kai Purschke 13.06.2019 0 Kommentare

Um Klimaschutzziele für Achim erreichen zu können, will die Gruppe SPD/Mindermann künftig vor einem Ratsbeschluss wissen, wie sich dieser vor Ort auswirkt.
Um Klimaschutzziele für Achim erreichen zu können, will die Gruppe SPD/Mindermann künftig vor einem Ratsbeschluss wissen, wie sich dieser vor Ort auswirkt. (Focke Strangmann)

Eine maximal klimafreundliche Politik in Achim zu betreiben – dieser Aufgabe hat sich nun die SPD/Mindermann-Gruppe im Stadtrat verschrieben und hat daher einen Antrag verfasst, der nun politisch beraten werden soll. Die Gruppe fordert, dass die Maßnahmen des nationalen Klimaschutzplans 2050 neu ins Leitbild der Stadt Achim übernommen werden und so maßgeblich für das Handeln von Rat und Verwaltung sind.

Außerdem beinhaltet ihr Antrag, dass Bürgermeister Rainer Ditzfeld zusammen mit der in Gründung befindlichen Energieagentur des Landkreises Verden, deren Mitglied auch die Stadt Achim wird, für die laufende Bearbeitung dieses Ziels ein Berichts- und Beteiligungsformat für den Rat zu entwickeln haben. So sollen in künftigen Beratungsvorlagen die Auswirkungen eines Beschlusses auf die Klimaschutzziele aufgeführt sein. „Die jüngere Generation als Impulsgeber für die intensive öffentliche Debatte über die Verfehlung der Klimaschutzziele ist besonders einzubeziehen“, heißt es von der Gruppe, die sich ebenfalls durch die „Fridays for future“- Bewegung wachgerüttelt fühlt.

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„Die jungen Menschen protestieren gegen eine Politik, die trotz breiten gesellschaftlichen Konsenses über die Notwendigkeit einer Veränderung im Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen nicht vorankommt“, heißt es in dem Antrag. Klimaschutzziele würden formuliert, aber nicht eingehalten – „ohne Konsequenzen und getragen von einer alle wissenschaftlichen Untersuchungen ignorierenden Einstellung, dass wir für den Beginn des Umstellens unserer Lebensform noch sehr lange Zeit haben“.

„am Umbau mitzuwirken und so die Zielsetzung zu unterstützen“

Gerade auch die kommunalen Handlungsfelder böten Ansatzpunkte, unmittelbar in Achim „am Umbau mitzuwirken und so die Zielsetzung zu unterstützen“. Jedoch wolle die Gruppe nicht unterschlagen, dass in vielen Bereichen gerade in der jüngsten Vergangenheit schon entsprechende Aktivitäten zur Umsteuerung angeschoben worden seien. Etwa durch die Erfassung der Energieverbräuche der öffentlichen Gebäude sowie durch Überlegungen und Vorgaben zum Wohnungsbau und Weitsicht beim Planen des Sanierungsgebiets Nördliche Innenstadt mit einem Ausbau der Umstiegs- und Abstellmöglichkeiten am Achimer Bahnhof und dem Anschluss an die umweltfreundliche Fernwärmeversorgung. Auch zählten die Verbindung von Fahrten des Bürgerbusses mit der Rückfahrmöglichkeit per Taxi für Senioren zu den Bemühungen oder die Initiativen zur Umwandlung von stillgelegten Spielplätzen in Blumenwiesen (wir berichteten).

Die Initiative für den Antrag der Gruppe kam laut Fraktionschef Herfried Meyer von Paula Kramann-Akdogan, die gemeinsam mit Werner Meinken den Antragstext verfasst hat. Die Verwaltung hatte auf den Antrag, der inzwischen von der Gruppe SPD/Mindermann geringfügig modifiziert worden ist, in einer ersten Stellungnahme signalisiert, dass nicht nur ein Beschluss mit lediglich Symbolcharakter herbeigeführt werden soll. Daher will die Verwaltung nach den Ferien darstellen, „welche Maßnahmen schon jetzt für eine klimafreundliche Stadt ergriffen wurden und welche geplant sind“.

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Der aktuell „gelebte Gesamtprozess" beruhe auf einem zehn Jahre alten Ratsbeschluss. Damals hatte sich die Stadt am Programm „European Energy Awards“, das auch auf eine klimafreundliche Kommune abzielt, beteiligt. Nach dem vorzeitigen Ende der Beteiligung aus wirtschaftlichen Überlegungen, wurde die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen direkt umzusetzen. So sei ein Energiemanagement implementiert worden, es würden diverse städtische Gebäude mit regenerativen Energien versorgt und auf diversen städtischen Dächern werde Strom mit Fotovoltaikanlagen produziert. In einem zweiten Schritt will die Stadtverwaltung dem Rat Einzelmaßnahmen vorlegen. Sie jedenfalls stehe auch dem Vorschlag einer Erweiterung des Leitbildes um das Ziel Klimaschutz und der Etablierung eines geeigneten Berichtswesens dazu "grundsätzlich positiv" gegenüber.


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HB-Maennchen am 23.10.2019 09:23
Da möchte man als schlichter Leser des Weser-Kuriers der jetzt wieder doch etwas deutlicher wahrnehmbaren schreibenden Stimme der Chefredakteurin ...
cklammer am 23.10.2019 09:05
Na, wir wissen ja, wie das geht: etwas gleichartiges wird ja am Weserstadion schon beim jedem Heimspiel von Werder umgesetzt.

Da wird ...