Gemeinsam für das „Prinzip Hoffnung“

Der Kita-Ausbau könnte in Achim bald deutlich schneller vorangehen. (Julian Stratenschulte)

„Dass es so harmonisch werden würde, das habe ich nicht erwartet“, fasste Bernd Junker (SPD) die jüngsten Beratungen zum geplanten Kita-Ausbau im Sozialausschuss zusammen. Immerhin mussten die Mitglieder am Montagabend darüber entscheiden, ob sie in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld in die Hand nehmen möchten, um den Ausbau der Kitas zu beschleunigen. Dafür sind, wie berichtet, unter anderem auch zusätzliche Stellen im Rathaus erforderlich, die alleine schon Zusatzkosten in Höhe von 280 000 Euro pro Jahr mit sich bringen würden. Die Auswirkungen einer solchen Entscheidung machte der Erste Stadtrat Bernd Kettenburg daher auch gleich zu Beginn deutlich.

Das Prinzip Hoffnung

„Sollten wir die Maßnahmen zur Beschleunigung beschließen, wäre in Achim bereits ab 2019 kein ausgeglichener Haushalt mehr möglich“, sagte er. Ab 2021 würde dann auch die Tilgung der Kredite nicht mehr gelingen, weshalb der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig wäre. „Es sei denn, wir würden unsere freiwilligen Ausgaben deutlich zurückfahren oder deutlich an der Einnahmeseite arbeiten.“ Und, auch das betonte Kettenburg, selbst wenn man alle möglichen Maßnahmen ergreife, gebe es keine Garantie für eine frühere Fertigstellung der Einrichtungen. „Wir setzen dabei mehr auf das Prinzip Hoffnung – die Hoffnung, rechtzeitig das Personal fürs Rathaus und die Kitas zu finden, und die Hoffnung, dass die Bauabläufe reibungslos funktionieren.“

Es steckte also eigentlich viel Konfliktpotenzial in der Entscheidung über die Vorlage. Umso überraschender war für alle Beteiligten vermutlich der Konsens, den man sehr schnell fand und der am Ende der Beratungen in einem einstimmigen Votum für die Beschleunigung mündete. „Die Verwaltung hat machbare Vorschläge vorgelegt und ich sehe eigentlich keine Alternative, als dass wir jetzt damit loslegen“, sagte Werner Meinken (SPD).

Konsens bei den Fraktionen

Unterstützung bekam er auch von der CDU. „Unsere Aufgabe ist es nun zu schauen, wo wir an anderer Stelle im Haushalt sparen können“, sagte Karl-Heinz Lichter. Das gelte für die Verwaltung ebenso wie für die Fraktionen. „Ich erwarte kreative Vorschläge, wie wir zumindest in die Nähe eines ausgeglichenen Haushalts kommen können.“ Diese gelte es gemeinsam zu erarbeiten, wie Wolfgang Heckel (WGA) betonte. „Ich habe natürlich Bauchschmerzen, im Haushalt nun in einer großen Summe Streichungen vorzunehmen“, sagte Heckel. „Deshalb müssen wir zusammen gucken, wie wir es hinbekommen.“

Wie groß die Summe für den aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 konkret sein wird, steht derzeit noch nicht genau fest. Diese Zahlen wird der Kämmerer zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am Montag, 10. Dezember, vorlegen. Bis dahin sollen sich die Verwaltung und die Fraktionen auch Gedanken machen, wo im Haushalt Einsparpotenzial vorhanden ist. „Wir haben einige freiwillige Leistungen und da gilt es für uns nun abzuwägen, was uns wichtiger ist“, sagte Lichter.