„Ich merke, dass es Wertschätzung gibt“

Herfried Meyer auf der letzten Ratssitzung des Jahres, zu der er seit 25 Jahren traditionell seine Weihnachtskrawatte trägt. (Björn Hake)

Wie fühlt man sich nach 25 Jahren als Fraktionschef, was in der jüngsten Ratssitzung sogar vom Niedersächsischen Städtetag honoriert wurde, weil es nicht so häufig vorkommt?

Herfried Meyer: Das war schon eine Ehre. Ich habe damit auch nicht gerechnet, dass jemand vom Niedersächsischen Städtetag kommt. Ich kenne das, wenn jemand ein rundes Ratsjubiläum als Mitglied hat, aber dass jemand in so einer Funktion geehrt wird, habe ich nicht geahnt. Gut, aber 25 Jahre sind ja vielleicht bemerkenswert.

Dabei hatten Sie wieder eine ganz besondere Krawatte an, welche Bedeutung hat die?

Das ist die Weihnachtskrawatte, ja. Die habe ich mir vor 25 Jahren, nachdem ich gewählt worden bin, gekauft und habe sie im Grunde in jeder Weihnachtsratssitzung um. Der Hintergrund war, dass wir eigentlich traditionell immer den Abschluss der Haushaltsberatungen in dieser Sitzung hatten, da geht es ja ums Thema Geschenke, das zu Weihnachten und ein Stück weit ja auch zum Haushalt passt. So hat sich das fortgesetzt und die Krawatte binde ich ausschließlich zur letzten Ratssitzung des Jahres um. Die ist nun ein bisschen aus der Mode gefallen, aber sie ist ja auch schon 25 Jahre alt.

Ihre Krawatte symbolisiert letztlich die Kontinuität Ihres Fraktionsvorsitzes bei der Achimer SPD. Bis auf Ihre Mitstreiter, was hat sich in diesem Vierteljahrhundert am meisten verändert?

Wir hatten an die 50 Kollegen, die für die SPD ein Ratsmandat hatten oder haben. Damals war ich der Jüngste in einem großen Kreis von sehr erfahrenen und sehr engagierten, dominierenden Persönlichkeiten. Da waren Schwergewichte dabei, alleine bei der SPD: Christoph Rippich, Hans-Jürgen Wächter und andererseits Leute wie Werner Meinken, der immer noch dabei ist, Karlheinz Gerhold oder Rolf Fißmann. Diese Leute waren sehr engagiert und über strategische Fragen sehr gut informiert und da musste man sehen, wie man da reinkommt. Und damals war es natürlich so, dass die Verwaltung insbesondere mit dem damaligen Stadtdirektor Wilhelm Petri eben sehr dicht an der Politik war. Das hat sich dann mit Wolfram Hellermann gewaltig geändert. Heute ist es so, dass der Bürgermeister qua Amt auch Verwaltungsleiter ist und von daher hat sich die Funktion etwas geändert, aber ich habe immer versucht, mit jedem, der die Verwaltung leitet, so zu kooperieren, dass man am Ende sagen kann, da wird etwas draus. Ich kann mich nicht erinnern, dass wir als SPD bewusst entgegen der zu respektierenden Meinung der Fachleute in der Verwaltung versucht haben, Dinge auf den Weg zu bringen, von denen man von Anfang an sagen konnte, die gelingen nicht.

Wie sind Sie denn am Anfang Ihrer neuen Aufgabe zurechtgekommen?

Ich habe schnell gemerkt, dass das viel Arbeit ist. Als ich angefangen bin, hatte ich am Ende einer Ratsperiode einen Kleiderschrank voll mit Papier. Man muss sich zudem in bestimmte Dinge immer wieder inhaltlich und vom Prozess her reindenken. Da ich aus dem öffentlichen Dienst kam, waren mir Abläufe wie Ausschreibungen nicht fremd. Aber: Wie ein Klärwerk funktioniert, wusste ich damals auch nicht. Und das war das erste, ganz große Thema, das seinerzeit zur Debatte stand, da wir im großen Umfang investieren mussten. Die Frage war, ob wir in Achim als Betrieb bleiben oder uns mit einer langen Leitung in Bremen anschließen – da habe ich mit meinen Leuten versucht dagegenzuhalten, letztlich ja auch erfolgreich. Wir haben erkannt, dass die Preise in Bremen davonlaufen und wir als Achimer für Dinge zahlen würden, die wir nicht brauchen. So wurde der Eigenbetrieb auf den Weg gebracht und dieses Konstrukt hält bis heute.

Sie üben das Amt als Ratsherr und Fraktionschef ehrenamtlich aus. Haben Sie jemals daran gezweifelt, dass Ihr politisches Engagement die viele Zeit, und Aufregung wert ist?

Es gibt da eine gewisse Parallelität zu meiner Zeit als Handballschiedsrichter, in der ich auch Spiele in der Regionalliga gepfiffen habe. Je länger man das macht, umso weniger lässt man sich von kleinen Dingen beeinflussen. Ich bin da schon ein Stück weit sattelfest und ich merke auch, dass es eine Wertschätzung gibt, die mir entgegengebracht wird. Ich höre dann Aussagen wie ,Das sehe ich genauso, wie du das siehst' oder ,Das habt ihr gut gemacht.' Allein die Tatsache, dass ich immer die Gelegenheit hatte, mit den Kollegen der anderen Fraktionen das Gespräch zu führen, das ist unglaublich wichtig. In letzter Zeit ist es mir aufgefallen, dass es noch viel, viel wichtiger geworden ist.

Wobei denn?

Wir hatten zum Beispiel das Thema Freibadsanierung und die Frage vor der Brust, wie wir mit der 50-Meter-Bahn umgehen. Die Verwaltung wollte ein kombiniertes Becken für Schwimmer und Nichtschwimmer aus dem großen Becken machen und den Nichtschwimmerbereich aufgeben. Wir waren auf die Idee gekommen, das große Becken zu verkleinern, das Nichtschwimmerbecken zu erhalten und das Bad zu einem Familienbad zu machen. Darüber hatte ich mit Karl Heinz Lichter (ehemaliger CDU-Fraktionschef, Anm. d. Red.) gesprochen und die CDU hat das offensichtlich auch so gesehen. Uwe Kellner war Bürgermeister und Karl Heinz und ich haben das Gespräch mit ihm gesucht und ihm gesagt, dass unsere Fraktionen das Thema in Richtung Familienbad ausbauen wollen. Da war Uwe Kellner sehr zufrieden, wir hatten einen möglichen Konflikt ausgeräumt. Und als das Thema jetzt wieder anstand im letzten Jahr, haben wir so eine ähnliche Nummer mit Isabel Gottschewsky (derzeitige CDU-Fraktionschefin, Anm. d. Red.) und allen anderen Fraktionsvertretern gemacht. Auch fürs Hallenbad Uesen haben wir letztlich mit mehreren Akteuren eine Lösung gefunden, die tragbar ist.

Zusammenarbeit ist gut. Aber die Rollen im Stadtrat sind doch klar verteilt: Die SPD ist fast immer auf Linie der Verwaltung oder – wie böse Zungen behaupten – andersherum, die andere große Volkspartei CDU ist stets dagegen. Wie sehen Sie das?

Ich finde es bedauerlich, da wir manche aufwendige Runde drehen, wo ja nicht nur unsere Zeit, sondern auch die der Verwaltung bei draufgeht. Nehmen Sie die Idee von Volker Wrede (stellvertretender CDU-Fraktionschef, Anm. d. Red.), der im Erdgeschoss der Herbergstraßenbebauung zur Fußgängerzone Wohnen erlauben wollte, obwohl alle Leute, die halbwegs etwas vom Thema wussten, davon abgeraten hatten. Da frage ich mich, warum er das macht: Er schickt die gesamte Mannschaft in eine Ecke, aus der sie keinen Ausweg findet. Oder wo sich die CDU bei der Klimaagentur auf die Hinterbeine gestellt hat. Da fragt man sich schon, welchen politischen Blumentopf will man da jetzt gewinnen und dies nach außen verkaufen. Das hat alles nicht zur Sachklärung beitragen, es war für jeden Beteiligten eine vergebliche Anstrengung, am Ende war keiner schlauer. So, und das sage ich auch meinen eigenen Leuten, möchten wir nicht agieren. Beispielsweise haben wir zu den Kindertagesstätten eine andere Auffassung, weil wir der Meinung sind, nicht frühzeitig genug mehr gemacht zu haben – sowohl beim Baulichen als auch beim Personalrecruiting. Das ist eine Stelle, an der wir mit der Meinung der Verwaltung nicht einverstanden sind, auch wenn wir keine finanzielle Lösung anbieten können. Da muss die Stadt sehen, dass sie das Geld von Bund und Land bekommt. Das ist zur Zeit der einzige Punkt, an dem wir mit der Verwaltung auseinander liegen.

Dafür liegen sie etwa bei den Großprojekten wie Achim-West und Amazonansiedlung auf einer Linie mit dem Rathaus.

Die gesamte politische Zielrichtung unterstützen wir. Alle anderen Gemeinden rund um Achim haben in den letzten zehn Jahren wesentlich mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen, das war einer der Gründe, warum wir die Amazonansiedlung unterstützen. Zumal dies eben nicht nur eine Planung ist, sondern schon ein recht konkretes Vorhaben. Auf der anderen ist Achim-West als Verkehrsinfrastrukturprojekt geplant worden und hat diesen Effekt auf die Region genauso. Es gibt sehr viel lang anhaltende Themen, bei denen man eine Stetigkeit braucht und einen Konsens. Achim-West betrifft mehrere Ratsperioden und wenn ein Rat aus vielen neuen Mitgliedern besteht, ist es ganz wichtig, dass die Ratsleute abgeholt werden und ihnen in Erinnerung gerufen wird, warum wir das angefangen haben.

Aber heute gibt es doch gefühlt viel mehr Schnellschüsse in den Rats- und Ausschusssitzungen, wird da im Vorfeld gar nicht mehr versucht, in Gesprächen einen fraktionsübergreifenden Konsens zu erzielen – auch, damit Achim ein verlässlicher Partner etwa für die Wirtschaft sein kann?

Ich versuche das schon, man muss natürlich gucken, mit wem man redet. Für mich ist Isabel Gottschewsky bei der CDU die erste Ansprechpartnerin, deswegen wundere ich mich manchmal, und Isabel sich vielleicht ja auch, warum jemand bei der CDU dann anders agiert. Aber mal ein Beispiel: Der aktuelle Doppelhaushalt stand spitz auf Knopf. Kurz vor Beginn der abschließenden Beratung im Finanzausschuss, um einen genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen, hatte ich angeregt, uns in der internen Arbeitsgruppe Haushalt mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung ins Benehmen zu setzen. Das hat gut geklappt, auch indem wir etwas bei der Prioritätenfolge des Kindertagesstättenbaus verschoben haben. Dann komme ich mit dem Ergebnis zurück in die Fraktion und habe Ärger bekommen. Die Kollegen haben mir klar gemacht, dass ich solch ein Mandat gewiss nicht hatte. Daher haben wir als Fraktion später den Antrag gestellt in den Haushaltsberatungen, in der Gewissheit zu verlieren, und ich musste mir von der CDU zu Recht vorhalten lassen, dass unsere Absprache in der Arbeitsgruppe eine andere war. Aber so ist das Spannungsfeld eben, in dem ein Fraktionsvorsitzender agiert.

Sie haben die Entwicklung Achims nun ein Vierteljahrhundert lang an vorderster Front und maßgeblich mit begleitet, wo sehen Sie die Stadt im Jahr 2030?

Der Siedlungsdruck auf Achim wird nach wie vor hoch sein. Achim wird auch 2030 eine nachgefragte Stadt sein, die – so hoffe ich – den Menschen etwas zu bieten hat. Sie wird für Bürger interessant sein, die ein sehr gutes Bildungssystem für Familien und eine sehr gute Nahversorgung möchten. Ich hoffe, dass dann Achim-West auf einem guten Weg ist, man wird über das dritte Gleis sprechen. Amazon wird in Betrieb sein und somit sind wir begehrt bei Arbeitnehmern und haben auch mit einem guten Sport- und Kulturangebot gute Voraussetzungen.

Nun kann man dieser Tage nicht mit einem langjährigen SPD-Mitglied sprechen, ohne zu fragen, was es von der neuen Partei-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und den Entwicklungen in der SPD hält?

Ich habe die nicht gewählt. Aber nun sind es meine Vorsitzenden und ich lebe damit. Ich würde mir nur wünschen, dass es jetzt nicht eine innerparteiliche Diskussion darüber gibt, ob es die Richtigen sind. Ich finde wichtig über den Tag hinaus, dass die Themen, die die SPD anfasst, immer noch die Themen sind, von denen der Bürger erwartet, dass wir das machen. Ohne SPD hätte es keinen Mindestlohn gegeben, nicht diese erfolgreich abgeschlossene Grundrentendiskussion. Es sind immer unsere Leute, die den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft forcieren.

Das Gespräch führte Kai Purschke.

Zur Person

Herfried Meyer

der 62-Jährige lebt von kleinauf in Achim, heute in seinem Elternhaus in Uphusen. Der studierte Diplom-Ingenieur für Nachrichtentechnik hat bis 2013 bei der Telekom als Teamleiter gearbeitet und 2008 nochmal zwei Semester Wirtschaft studiert, nachdem er Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke Achim geworden war. Als Fahrer 2013 im Bürgerbusverein Achim angefangen, wurde er 2015 dessen Vorsitzender. 1987 ist Meyer in die SPD eingetreten, am 15. Dezember 1994 wurde er Fraktionsvorsitzender der Achimer Sozialdemokraten. Seit 1991 sitzt er ununterbrochen für die SPD im Stadtrat und war auch als Handballschiedsrichter in oberen Ligen aktiv. Zu seinen Hobbys zählt er das Schauspielen in der Theatergruppe des TB Uphusen, eine Leidenschaft, die er mit seiner Frau Ute teilt, und außerdem arbeitet er gerne mit Holz.