
Einstimmige Entscheidungen gibt es in den Achimer Ausschüssen immer mal wieder, auch ein knappes Votum ist nach hitzigen Debatten alles andere als selten. Dass ein Beschluss mit nur zwei Ja-Stimmen allerdings gefasst wird, ist dann doch eher ungewöhnlich. Geschehen ist aber genau das in der jüngsten Sitzung des Sport- und Kulturausschusses – als es um die Abstimmung über den Haushaltsentwurf für den Bereich Kultur ging.
Möglich war dieses ungewöhnliche Ergebnis, weil sich insgesamt sechs Ausschussmitglieder bei der Abstimmung enthielten. Die CDU-Fraktion hatte bereits angekündigt, dass sie sich bei den Beratungen der einzelnen Teilhaushalte – auch in den vergangenen und noch kommenden Fachausschüssen – enthalten und die Abstimmung zum Gesamthaushalt abwarten wolle. Doch dieses Mal enthielten sich eben auch FDP, WGA und ein Vertreter der SPD.
Dabei hatte die Diskussion vorab eigentlich keine größeren Streitpunkte zutage gefördert – was bei der angespannten Haushaltslage der Stadt durchaus keine Selbstverständlichkeit ist. Immerhin enthält auch der Kultur- ähnlich wie der Sportbereich viele freiwillige Ausgaben. Freiwillige Ausgaben, die im Falle des Achimer Kasch nach dem Wunsch der Einrichtung sogar noch erhöht werden sollen. Das Kulturhaus hat nämlich für das Jahr 2022 eine Anhebung des städtischen Zuschusses um 30.000 Euro beantragt. Im Jahr 2021 bekommt das Kasch 224.700 Euro und 2022 eigentlich 227.800 Euro.
Als Grund für die Erhöhung des Zuschusses nennt das Kasch – wenig überraschend – die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf den Kulturbetrieb. Denn immerhin war das Haus ab März vergangenen Jahres geschlossen beziehungsweise konnte nur mit Einschränkungen in den Sommer- und Herbstmonaten öffnen. Zur Deckung der laufenden Kosten habe man Überbrückungshilfen und Förderanträge gestellt und bewilligt bekommen. Doch auch in 2021 werde sich die Pandemie in den Finanzen des Kasch widerspiegeln. Das Team rechnet laut Antrag mit einem Umsatzrückgang von 50 Prozent in den Bereichen Veranstaltungen, Gastronomie und Vermietung. Um den Betrieb des Kulturhauses langfristig sichern zu können, benötige man daher 2022 dringend die beantragte Erhöhung des Jahreszuschusses um 30.000 Euro.
Ganz so einfach will die Stadt diesen aber nicht herausgeben. „Wir schlagen vor, dass die 30.000 Euro im Haushaltsjahr 2022 mit einem Sperrvermerk eingestellt werden“, sagte Stephan Leenen vom Kulturbereich der Stadt. Das Kasch solle dann im zweiten Halbjahr 2021 einen aussagekräftigen Wirtschaftsbericht als Grundlage für eine Aufhebung des Sperrvermerks vorlegen. „Wir erwarten dann konkrete Zahlen und gleichzeitig auch Informationen dazu, welche Maßnahmen zur Kostenanpassung getroffen werden“, präzisierte der Kämmerer Peter Hollwedel.
Ein Vorgehen, das auch die Politik unterstützt. „Ich finde es gut, dass wir uns noch einmal genaue Zahlen geben lassen“, sagte etwa Isabel Gottschewsky (CDU). „Wir müssen natürlich der Corona-Situation Tribut zollen, aber wir müssen auch aufpassen, dass sich das Ganze nicht verselbstständigt und wir hinterher immer solche Nachforderungen haben.“ Ute Barth-Hajen (Grüne) hob indes positiv hervor, dass das Kasch die Corona-Zeit genutzt habe, um durch Fördermittel das Haus auch technisch aufzurüsten. „Es ist natürlich schwierig, eine genaue Planung vorzulegen, wenn man keine Perspektive hat“, gab sie zu bedenken.
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