Wetter: wolkig, 7 bis 15 °C
Landkreis will Projekt umsetzen
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Klimaschutzagentur auch ohne Achim

Elina Hoepken 11.10.2019 0 Kommentare

Symbolbild.
Der Achimer Stadtrat hat sich gegen einen Beitritt zur Klimaschutzagentur entschieden. (Björn Hake)

Die Klimaschutzagentur kommt – auch ohne Achims Beteiligung. Das hatte Landrat Peter Bohlmann zugesichert, noch bevor Ende September der Oytener Gemeinderat mit großer Mehrheit als letztes Mitglied seinen Beitritt beschlossen hatte. Und jetzt konkretisiert Bohlmann dieses Versprechen noch einmal. Die Klimaschutzagentur, der dann – mit Ausnahme von Achim – alle Städte und Gemeinden des Landkreises  Verden angehören werden, soll zum ursprünglich anvisierten Gründungsdatum am 1. Januar 2020 an den Start gehen.

Und das, obwohl durch den unerwarteten Rückzug Achims der Gesellschaftervertrag für die Klimaschutzagentur noch einmal angepasst werden musste und nun erneut vom Kreistag und anschließend auch noch einmal in den beteiligten Gemeinden beschlossen werden muss. Die wichtigste Änderung ist die, dass nun der Landkreis Verden selbst die wegfallenden Anteile am Stammkapital in Höhe von 1500 Euro und den Jahresbeitrag von jeweils 12 000 Euro übernehmen will. „Damit hätte der Nichtbeitritt der Stadt Achim keine finanziellen Folgen für die übrigen beteiligen Städte und Gemeinden“, schreibt Peter Bohlmann in einer Beschlussvorlage für die kommende Sitzung des Kreistages am 28. Oktober.

Mehr zum Thema
Achims Nein zur Klimaschutzagentur: Achim, quo vadis?
Achims Nein zur Klimaschutzagentur
Achim, quo vadis?

Die Entscheidung des Achimer Rates, der Klimaschutzagentur des Landkreises und seiner Kommunen ...

 mehr »

Ganz zu ist die Tür damit für Achim allerdings noch immer nicht. „Der Landkreis ist unverändert bereit, der Stadt Achim in dem bisher vorgesehenen Rahmen eine Beteiligung an der Gesellschaft zu ermöglichen.“ Und das sogar auch noch nach der Beurkundung des Gesellschaftervertrages, vorausgesetzt die Stadt übernimmt dann die zusätzlich entstehenden Kosten wie etwa für den Notar von rund 1000 Euro in voller Höhe selbst.

Auch wenn dieses Vorgehen des Landkreises der Stadt Achim gegenüber durchaus versöhnlich scheint, so wird in den weiteren Ausführungen des Landrates durchaus klar, dass wenig Verständnis für die Entscheidung vorhanden ist. In Achim scheinen sich „in widersprüchlicher Art und Weise Argumente von unklaren Aufgaben dieser Agentur mit Vermutungen vermischt zu haben, dass sie mit der Beratung von neuen Gebietskörperschaften überfordert zu sein scheint“, heißt es in der Vorlage. Dem Landkreis werde damit vorgehalten, eine Agentur ohne Ziel und Plan initiiert zu haben.

„Gerade beim Klimaschutz ist eine zentrale Koordinierung geboten"

Diesen Vorwurf will Bohlmann jedoch so nicht stehen lassen. Die Infragestellung des kommunalen Nutzens halte er für völlig unverständlich. „Gerade beim Klimaschutz ist eine zentrale Koordinierung geboten, weil wir es bei der CO2-Minimierung mit unzähligen Fördertöpfen und inhaltlichen Vorgehensweisen zu tun haben, bei denen es unwirtschaftlich wäre, wenn sich jede der sechs Gemeinden und die beiden Städte isoliert das Spezialwissen aneignen würden.“ Darüber hinaus seinen in der Vergangenheit auch in anderen Bereichen bereits positive Erfahrungen mit einer Bündelung der Kompetenzen und einer zentralen Koordination gemacht worden. Dazu zähle beispielsweise das Thema Breitbandausbau, wo der Landkreis Gemeindeaufgaben in einem komplexen Förderumfeld übernimmt, oder auch Klagen in Bezug auf fehlende Kitaplätze, auf die zentralisiert und rechtlich spezialisiert reagiert werde.

Die Klimaschutz- und Energieagentur verfolge im Hinblick auf die interkommunale Kooperation die gleichen Ziele, indem beim Landkreis oder den Gemeinden geplante oder auch schon realisierte Maßnahmen wie beispielsweise Fotovoltaik auf kommunalen Gebäuden oder die Umstellung von Fuhrparks auf Elektro- oder Wasserstoffmobilität unkompliziert auf die anderen acht Gebietskörperschaften übertragen würden. „Behauptungen von der Unwirtschaftlichkeit sind damit nicht belegbar oder gar unbegründet, zumal der Klimaschutz selbst schon ein eigenständiges Ziel darstellen sollte“, macht Bohlmann klar. Ohne die Agentur ließen sich die kommunalen Belange bei diesem wichtigen Thema nur schwer bündeln.

Mehr zum Thema
Neue Klimaschutzagentur: Achim verweigert den Beitritt
Neue Klimaschutzagentur
Achim verweigert den Beitritt

Vom Landkreis Verden und allen seinen Gemeinden und Städten soll eine Klimaschutz- und ...

 mehr »

Daher treibt der Landkreis das Projekt Klimaschutzagentur auch weiterhin mit Hochdruck voran. Eine Verzögerung könnte nämlich auch finanzielle Auswirkungen haben. So würden bei einer späteren Gründung Fördermittel vom Land Niedersachsen in Höhe von über 4000 Euro pro Monat wegfallen. „Davon abgesehen sollen Firmengründungen nach Möglichkeit zum Beginn eines Geschäftsjahres erfolgen“, schreibt Bohlmann. Mit der nun vom Landkreis vorgeschlagenen Vorgehensweise könne man das gewährleisten.


Mein Achim
Ihr Portal für Achim

Herzlich willkommen in Ihrem Portal für Achim und den Landkreis Verden. In diesem Portal informieren wir Sie über wichtige Nachrichten und Veranstaltungen aus Ihrer Region.

Ein Artikel von
Das Porträt - alle Teile der Serie im Überblick
Ob Schützenkönig, Schulleiterin oder Stadtjuristin – in der Serie "Das Porträt" stellt der ACHIMER KURIER die unterschiedlichsten Personen aus dem Landkreis Verden vor. Die eine oder andere kennen Sie bestimmt...
Serie: Geschäftsbericht
Der Landkreis Verden – eine Region, in der neben vielen mittelständischen Betrieben und gut erschlossenen Gewerbegebieten auch immer mehr Start-ups zu finden sind. In seiner Serie "Geschäftsbericht" gibt der ACHIMER KURIER Einblicke in die Firmen selbst, zeigt die Menschen und ihre Ideen, die dahinter stecken.
Das Interview - alle Teile der Serie zum Nachlesen
Welche Pläne gibt es für die Achimer Marktpassage? Wie fühlt es sich an, das Spiel des Jahres entwickelt zu haben? Und wer entscheidet eigentlich, welche Straßen repariert werden? In seiner Serie "Das Interview" spricht der ACHIMER KURIER mit Menschen aus dem Kreis Verden über die verschiedensten Themen.
Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 15 °C / 7 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
Die Sportmeldungen aus der Region
Veranstaltung für Ihre Region
Sonderthemen aus der Region
Sonderthemen aus der Region
Sporttabellen & Ergebnisse
Sporttabellen & Ergebnisse

Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

Traueranzeigen
WESER-KURIER Kundenservice
Leserkommentare
elfotografo am 22.10.2019 18:55
"Es ist doch ein Märchen, dass man mit einer Loge Geschäftskontakte akquiriert oder pflegt, geschweige denn Geschäfte abschließt."

Haben ...
FloM am 22.10.2019 18:51
@gorgon1:
Abgedroschen ist es den x-ten Kommentar mit undifferenzierten Anschuldigungen zu schreiben.

Die Erkenntnis, daß man Teil ...