Leistungsfähig, aber mit „Warnlampe“

Das Feuerwehrhaus Cluvenhagen wird erweitert werden müssen. (FOCKE STRANGMANN)

Der Gemeinderat Langwedel hat am Montagabend den Haushaltsplan des Fleckens für dieses Jahr mit breiter Mehrheit verabschiedet. Ein Plan, der laut des Kämmerers Uwe Fahrenholz „unter außergewöhnlichen Vorzeichen“ steht. Denn in diesem Jahr könne die Gemeinde durch hohe Steuereinnahmen 2020 deutlich weniger Geld über den Finanzausgleich erwarten und gleichzeitig werde es pandemiebedingte Steuerausfälle geben. So steht im Ergebnishaushalt unterm Strich ein Fehlbetrag von rund 1,8 Millionen Euro – im Vergleich zum Entwurf vor Beginn der Haushaltsdiskussionen Mitte November immerhin eine Verringerung um knapp 100.000 Euro.

Der Haushaltsausgleich wird aber dennoch deutlich nicht erreicht und die Entwürfe für die kommenden Jahre „fallen zwar besser aus, aber auch mit Minuszeichen“, erläuterte der Kämmerer, der des Weiteren zu Bedenken gab, dass einige Ausgaben wie etwa die Personalkosten künftig weiter steigen werden. Dank Überschussrücklagen könne der Haushalt für den Moment ausgeglichen werden, „aber bei dieser Entwicklung muss die Warnlampe angehen“, betonte Fahrenholz, für den es am Montag der letzte Auftritt dieser Art war. Zum April geht er in den Ruhestand, sodass er an diesem Abend von der Politik noch einmal besonders viel lobende Worte für seine Arbeit erhielt.

Fahrenholz wandte sich mit Blick auf die Zukunft dann auch direkt an die Politiker: „Unternehmen Sie alle Anstrengungen, die kommunalen Einnahmen zu sichern.“ Denn der Flecken habe viel vor und die Maßnahmen müssten schließlich auch gegenfinanziert werden. Trotz des negativen Ergebnisses für 2021 und der Aussicht, dass der derzeitige Liquiditätsbestand „deutlich schmelzen“ werde, hielt der Kämmerer bilanzierend aber auch fest, dass die Leistungsfähigkeit der Gemeinde gegeben sei.

Der Krise zum Trotz

Auch Bürgermeister Andreas Brandt wollte betont haben, dass der Flecken Langwedel „trotz Krise handlungsfähig und wirtschaftliche stabil aufgestellt ist“. Diese Ansicht wurde so überwiegend vom Gemeinderat vertreten. „Der Fehlbetrag ist tragbar“, sagte etwa Lars-Henrik Haase, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und wies darauf hin, dass es der Gemeinde gelungen sei, trotz der angespannten Lage keine freiwilligen Leistungen streichen zu müssen.

Marco Bachmann führte als Vorsitzender für seine CDU-Fraktion aus, dass sie den Haushalt ebenfalls mittragen werde. Jedoch nicht, ohne – wie immer in den vergangenen Jahren – darauf hinzuweisen, dass der Aspekt der Wirtschaftsförderung bei den Planungen zu kurz komme. „Da wünschen wir uns ein bisschen mehr Aktivität“, sagte er bezogen darauf, dass sich im Hinblick auf die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets nichts tue. „Da lassen wir Chancen an uns vorbeiziehen.“ Dem entgegnete Brandt, quasi auch wie jedes Jahr, dass schlichtweg keine Flächen für dieses Projekt zur Verfügung stehen.

Während sich die Gruppe FDP/Müller ebenfalls für den Haushalt aussprach, stimmte die WGL als einzige Fraktion gegen den Entwurf. Der Grund dafür hatte an diesem Abend kurz zuvor auf der Tagesordnung gestanden: die Erweiterung des Feuerwehrhauses Cluvenhagen für rund 900.000 Euro. Diese war bei Gegenstimmen der WGL beschlossen worden. Fast eine Million Euro für eine Erweiterung auszugeben, obwohl parallel nach einem neuen Standort für eine gemeinsame Feuerwehr Etelsen-Cluvenhagen gesucht werde (wir berichteten), sei „so nicht tragbar“, befand WGL-Fraktionsvorsitzender Gero Landzettel.

Und von dieser Ansicht lies sich die Wählergruppe auch nicht durch die Argumente der anderen Fraktionen abbringen, dass die Erweiterung für die Leistungsfähigkeit der Ortswehr zwingend erforderlich sei und es noch gar keine Perspektive für ein gemeinsames Feuerwehrhaus gebe. So könne niemand wissen, wann denn überhaupt ein Umzug möglich sein wird. Für die WGL dennoch eine nicht zu akzeptierende Ausgabe und somit auch ein Grund, den Haushalt abzulehnen. „Die Kröte Feuerwehrhaus Cluvenhagen ist einfach zu dick“, sagte Landzettel.