Neuer Anlauf

Achim. Es hat schon fast Tradition. Auf nahezu jeder Sitzung des Ortsausschusses Uphusen wurde bisher über die Verkehrsbelastung auf der Straße Am Bakenberg gesprochen. Vor sechs Jahren dachte man, eine Lösung für den Schleichverkehr über den Verbindungsweg In den Ellern/Moordamm gefunden zu haben. Ein Poller, der mithilfe extra ausgegebener Chipkarten herunterfährt, sollte es – wie berichtet – richten.

Jetzt ist klar: Die ultimative Lösung war das nicht. Noch immer nutzen zu viele Autos den eigentlich gesperrten Verbindungsweg. Aktuell sind nach Angaben der Verwaltung 357 Chipkarten im Umlauf. 350 bis 400 Fahrten gebe es pro Woche über den Weg. Aus diesem Grund wurden nun in der Sitzung des Ortsausschusses Uphusen einige Maßnahmen vorgestellt, wie man dem Problem zukünftig begegnen will. So sollen beispielsweise nur noch die Anwohner der Soorenkampsiedlung und der Straße Zum Kükenmoor jeweils eine Karte bekommen. Gleiches gilt für die Betriebe im Gewerbegebiet Bremer Kreuz. Letztere sollen zudem 100 Euro statt bisher 20 Euro pro Karte zahlen.

„Ich denke, dass es rechtlich nicht möglich ist, bei dem einen die Gebühr zu erhöhen und bei den anderen nicht. Schließlich ist einer nicht gleicher als der andere“, gab Bernd Junker (SPD) zu bedenken. Dass es an dem Verbindungsweg Handlungsbedarf gibt, da waren sich jedoch alle Ausschussmitglieder einig. Einigen Politikern gingen die Vorschläge der Verwaltung jedoch noch nicht weit genug. „Wir sollten auch darüber nachdenken, ob es nicht möglich ist, eine Kamera oder eine Kamera-Attrappe an dem Weg zu installieren“, schlug Jan Precht (Grünen-Fraktion) vor. „Es gibt viele Autofahrer, die einfach warten, bis jemand mit einer Chipkarte kommt und sich dann hinten ranhängen, wenn der Poller gerade unten ist.“ Diesen Plänen erteilte die Verwaltung allerdings gleich eine Absage. „In diesem Falle greift der Datenschutz. Wir dürfen nicht einfach eine öffentliche Straße filmen“, sagte Stefan Schuster vom Straßen- und Verkehrsmanagement. „Zudem würde das weitere Kosten verursachen und wir bräuchten Personal, das die Aufnahmen auswertet.“

Anders sehe die Datenschutzlage indes bei einem Vorschlag von Bernd Junker aus. Dieser hatte angeregt, die neuen Chipkarten mit einer Codierung zu versehen, die auch Rückschlüsse auf den Namen des Fahrzeughalters gibt. „Da es sich hier um eine Sondernutzung der Straße handelt und kein Anwohner gezwungen ist, diese zu nutzen, gäbe es hier keine Probleme mit dem Datenschutz“, erklärte Kettenburg. Die Ausschussmitglieder stimmten letztlich alle für einen Austausch der Karten und – unter dem Vorbehalt, dass es rechtlich möglich ist – auch für eine Erhöhung der Kartengebühr für Firmen. Der Verwaltungsausschuss muss nun abschließend darüber entscheiden.