Oytener SPD-Fraktion schiebt Umsetzung des Verkehrskonzeptes auf die lange Bank "Benötigen Zeit, um die Bürger mitzunehmen"

Oyten. "Es ist keine Rolle rückwärts, aber wir brauchen mehr Zeit zur Diskussion, um die Bürger mitzunehmen", sagt Heiko Oetjen, Fraktionschef der Oytener SPD und kündigt an, dass seine Fraktion vorerst den Bau der Entlastungsstraße nicht weiter verfolgen will.
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Von Uwe Dammann

Oyten. "Es ist keine Rolle rückwärts, aber wir brauchen mehr Zeit zur Diskussion, um die Bürger mitzunehmen", sagt Heiko Oetjen, Fraktionschef der Oytener SPD und kündigt an, dass seine Fraktion vorerst den Bau der Entlastungsstraße nicht weiter verfolgen will.

Die Nachricht kommt überraschend und wird die vielen Gegner des Oytener Verkehrskonzeptes freuen. Wie berichtet, hatten die Anlieger bei einer Sitzung des Fachausschusses ihrem Ärger Luft gemacht und gegen das Vorhaben protestiert. Nun zeigt dieser Protest Wirkung: "Wir haben als Rat zwar jahrelang über dieses Thema debattiert, aber bei den Bürgern ist die Diskussion offenbar nicht so angekommen", sagt Oetjen und plädiert deshalb für eine Informationsveranstaltung, auf der das Vorhaben noch einmal erörtert werden soll.

Den Antrag auf Bewilligung eines Zuschusses für die Realisierung des Verkehrskonzeptes will die SPD in der Ratssitzung am 20. Dezember wieder zurückziehen und hofft auf eine Mehrheit im Rat. Wie berichtet, bezuschusst das Land derzeit solche Entlastungsstraßen mit 75 Prozent der Baukosten. Voraussichtlich wird die Förderung demnächst auslaufen, so dass der Antrag spätestens bis zum 15. Februar 2011 eingereicht werden müsste. Der Ausschuss hatte für den Antrag gestimmt.

"Wir dürfen und können dieses Vorhaben nicht übers Knie brechen", sagt nun Oetjen und will sich von diesem Stichtag nicht unter Druck setzen lassen. Es werden beim Land immer mal wieder neue Finanztöpfe aufgemacht, meint die SPD, so dass auch später noch ein Antrag auf Förderung gestellt werden könne. Zumal die Gemeinde den Landkauf für die benötigten Flächen für die Entlastungsstraße übernehmen muss. "Dafür haben wir derzeit kein Geld", sagt Oetjen. Obendrein glaubt er, dass dieser Ankauf schwer umzusetzen sei, da die Flächen im Besitz von vielen Eigentümern sind. "Da wird lange verhandelt werden müssen, denn eine Enteignung wird es mit uns nicht geben", so Oetjen.

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