Uthlede will bis 2015 ausgeglichenen Haushalt / Etat 2011 einstimmig verabschiedet Defizit deutlich verringert

Uthlede. Die jüngste Ratssitzung in der Gaststätte "Würger" in Uthlede war gut besucht. Schwerpunkt der Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2011. Ein Thema, das die Bürger der Gemeinde natürlich interessiert.
01.03.2011, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Andreas Palme

Uthlede. Die jüngste Ratssitzung in der Gaststätte "Würger" in Uthlede war gut besucht. Schwerpunkt der Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2011. Ein Thema, das die Bürger der Gemeinde natürlich interessiert.

Auch in diesem Jahr konnte die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt beschließen. Mit dem Haushalt 2011 ist der Gemeinde aber eine deutliche Verringerung des strukturellen Defizits gelungen. Grund dafür ist die Fortsetzung der strikten Haushaltskonsolidierung und die Beschränkung der Ausgaben auf das unbedingt notwendige Maß.

Zur Einnahmeverbesserung werden weitere Baugebiete ausgewiesen. Hier soll eine Erhöhung der Einnahmen bei der Grundsteuer B und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Verbesserungen bringen. Eine Einnahmesteigerung erwartet die Gemeinde auch durch die Verbesserung der allgemeinen Wirtschaftslage und von dem seit zehn Jahren existierenden Windpark. Durch eine restriktive Ausgabenpolitik wird die Gemeinde auch in 2011 um einen niedrigen Fehlbetrag im nächsten Jahr bemühen. Ein ausgeglichener Haushalt wird nach den aktuellen Daten für 2015 angestrebt.

Christina Mehrtens von der Samtgemeinde stellte den 78-seitigen Haushaltsplan vor und gab den Ratsmitgliedern Auskunft zu den Verwaltungs- und Finanzhaushalten. Der Rat beschloss den Haushalt einstimmig. Weitere Beratungspunkte waren der Spielplatz "An der Heide". Hier soll vorläufig Gras gesät werden. 5000 Euro für den Kauf von Spielgeräten sind in den Haushalt eingestellt worden. Eine genaue Aufteilung der Summe auf die Plätze "An der Heide" und "Lindenweg" soll nach dem Willen der Ratsmitglieder nicht erfolgen.

Eine weitere Straßenlaterne soll den Quellenweg ausleuchten. Hier beschloss der Rat die Ausgaben von bis zu 800 Euro zur Realisierung, allerdings erst nachdem der Bau- und Wegeausschuss eine Ortsbegehung gemacht hat. Ratsmitglied Marco Fehrenkamp forderte erneut ein Planungskonzept zur Infrastruktur Uthledes. Der Dorfentwicklungsausschuss unter Heiko Schnibbe soll sich um die Zukunft des Ortes Gedanken machen.

Unter der Überschrift "Unser Dorf hat Zukunft" soll sich der Ausschuss um den Erhalt des Geschäfts von Heiner Bellmer und die Niederlassung der VGH kümmern. Bürgermeister Günter Tietje hat bereits Kontakt zur Leitung der Versicherung aufgenommen um den Standort Uthlede zu sichern. Darüber hinaus möchte die SPD-Fraktion den Tagesordnungspunkt "Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen" in die Einladung aufgenommen sehen. Damit wollen die Mitglieder besser informiert werden.

Zu intensiven Diskussionen führte der geplante Windpark in Meyenburg an der Ortsgrenze zu Uthlede. Günter Tietje hat bereits Widerspruch gegen das Regionale Raumordnungsprogramm Osterholz wegen zu geringer Abstände eingelegt. "Drei Windparks um Uthlede sind zuviel", sagte Ratsmitglied Heiko Schnibbe entschieden.

Der Uthleder Rat genehmigte auch den Zuschuss für den Förderverein "Kinder in Uthlede". Zuhörerin Heidi Bahr schloss sich der Ratsmeinung an und möchte das Geschäft von Bellmer erhalten. Dazu wollten sich die Anwohner der Achterstraße vergewissern dass die Briefe an den Bürgermeister auch dem Rat vorliegen. Dies konnte der Bürgermeister und der Rat bestätigen.

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