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Josef-Hospital Delmenhorst
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Ein ehrenwerter Gesellschaftsvertrag

Andreas D. Becker 12.07.2019 1 Kommentar

Im Streit um den Gesellschaftsvertrag des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) hat sich im Nachgang noch einmal der ehemalige Insolvenzverwalter des Krankenhauses, Markus Kohlstedt, zu Wort gemeldet.
Im Streit um den Gesellschaftsvertrag des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) hat sich im Nachgang noch einmal der ehemalige Insolvenzverwalter des Krankenhauses, Markus Kohlstedt, zu Wort gemeldet. (INGO MÖLLERS)

Im Streit um den Gesellschaftsvertrag des Josef-Hospitals (JHD) hat sich im Nachgang noch einmal der ehemalige Insolvenzverwalter des Delmenhorster Krankenhauses, Markus Kohlstedt, zu Wort gemeldet, um klarzustellen, dass es im Frühjahr 2018 keine Gesetzesverstöße gab.

Es waren vor allem die Monate Februar und März, die dabei von Interesse sind. Es musste damals alles sehr schnell gehen, zudem musste ein praktikabler Weg gefunden werden, um Geschäftsführer Florian Friedel handlungsfähig zu halten, erklärt Kohlstedt. „Wir haben damals eine Gesellschaft gegründet, um alle Abteilungen des insolventen JHD dorthin zu überführen“, erzählt er. Diese neue Gesellschaft Stadtkrankenhaus Delmenhorst benötigte einen Gesellschaftsvertrag. Dabei nutzte der Insolvenzverwalter den Vertragsentwurf, den der Rat am 31. Januar beschlossen hatte, als Blaupause.

Nur ein Punkt wurde damals, wie berichtet, geändert: Der Geschäftsführer konnte Toppersonalien wie die Kündigung oder Einstellung von Chefärzten beziehungsweise der Pflegedirektion ohne Votum des Aufsichtsrates vollziehen. Was einen ganz simplen pragmatischen Hintergrund hatte: „Es war damals klar, dass es auf absehbare Zeit keinen Aufsichtsrat geben würde“, erklärt Kohlstedt. Tatsächlich wurde das Gremium erst im Herbst 2018 besetzt. So lange wären Friedel bei wichtigen Personalentscheidungen also die Hände gebunden gewesen. Und just zu diesem Zeitpunkt trennte sich das Haus gerade von einem der Chefärzte. Von daher also die Entscheidung für die Änderung, wobei Friedel auch nicht eigenmächtig, sondern immer in Abstimmung mit Kohlstedt handelte.

Damals hatte die Stadt übrigens keinerlei Zugriff auf die Gesellschaft, also hätten weder Oberbürgermeister Axel Jahnz noch andere etwas ändern können, erklärt Kohlstedt. Aber, darauf verweist der Fachdienst Recht der Stadtverwaltung: Dem Stadtrat steht es jederzeit zu, Änderungen zu beschließen, so wie es in zwei Punkten im September 2018 auch geschehen ist. Dafür bedürfe es lediglich eines einfachen Mehrheitsbeschlusses.


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Leserkommentare
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