Radikale abseits des ideologischen Kellers

Journalistin Cosima Schmitt moderierte, Journalist und Buchautor Andreas Speit, der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku und IG-Metall-Sekretärin Martina Bruse (von links) diskutierten am Donnerstagabend in der Turbinenhalle über das Thema “Identitäre Bewegung”. (INGO MÖLLERS)

Mit einer im Detail wenig bekannten Spielart des rechtsradikalen Spektrums in der Bundesrepublik hat sich am Donnerstagabend in der Turbinenhalle auf der Nordwolle eine Veranstaltung der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung befasst. In das Blickfeld der 50 Besucher wurde dabei die “Identitäre Bewegung” mit ihren Netzwerken, Ideologien und Aktionen gerückt. Als profunder Kenner der Szenerie erwies sich dabei der Journalist und Buchautor Andreas Speit, der sich seit Jahren mit den Facetten des Rechtsradikalismus in Deutschland auseinandersetzt. Eine seiner Thesen lautete: “Rechtsextremisten sind nicht dumm.” Vielmehr hätten die Identitären speziell Gymnasiasten und Studenten als Zielgruppe ausgewählt, bei denen sie mit ihrem Konzept vom “Ethnopluralismus” punkten wollten. Mit auf dem Podium diskutierten die IG-Metall-Sekretärin Martina Bruse sowie der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku, der als Sprecher seiner Landtagsfraktion gegen Rechtsradikalismus mit der Thematik besonders befasst ist.

Deniz Kurku war es auch, der zu Beginn der Veranstaltung selbstkritisch die Frage aufwarf, ob mit solch öffentlichen Veranstaltungen zu relativ kleinen rechten Gruppen nicht ein Randproblem aufgebauscht und den wenigen politischen Extremisten eine Plattform geliefert werde. Seine Begründung, nun doch als Mahner und Impulsgeber aufzutreten, ließ aufhorchen: inzwischen hätten Rechtsradikale ihre alten “ideologischen Keller” verlassen, plumpes “Ausländer-raus-Getöse” werde teils ersetzt durch ”hippe Aktionen”. Außerdem entwickelten Rechtsradikale einen “wissenschaftlichen Unterbau”, der wiederum den “Nährboden für Menschenfeindlichkeit” bilde, die inzwischen bis in die Parlamente schwappe. Manchmal frage er sich: können wir da noch mithalten? Beispielhaft verwies Kurku auf die enorme Resonanz, die rechte Strategen im Netz erhielten. Er selbst habe nach zweijähriger Aktivität auf Facebook und Instagram gut 1000 Interessenten, AfD-Abgeordnete kämen leicht auf ein mehrfaches.

Damit hatte Deniz Kurku den Weg vorgegeben, sich näher mit den Strukturen des gesamten rechtslastigen politischen Raums zu befassen. Diesen Verbindungen ging Andreas Speit, bezogen auf die Identitäre Bewegung, in seinem Vortrag differenziert nach. Kernforderung der 2002 in Frankreich entstandenen Bewegung sei die “Remigration” der aus anderen Kulturen eingewanderten Menschen, also letztlich deren Ausweisung.

Dahinter stehe die These, dass unterschiedliche kulturelle Formen durchaus ihren legitimen Platz hätten, aber eben jeweils nur in bestimmten Regionen der Welt, erläuterte Speit. Aus Sicht der Identitären finde durch ungebremste Masseneinwanderung gegenwärtig ein “großer Austausch” statt, der dazu führe, zur “Minderheit im eigenen Land” zu werden. Das sei zwar eine “Verschwörungstheorie” und zugleich pure “Blut-und-Boden-Ideologie”, so Speit, auch wenn nicht von Rasse, sondern von Kultur gesprochen werde. Doch gebe es im Zuge der Globalisierung und der damit zusammenhängenden Neustrukturierung der Welt genügend soziale Unsicherheit, um Menschen zu motivieren, sich nach kleineren, überschaubaren Einheiten zu sehnen, und dazu gehöre eben auch “das Volk”. Viele wollten wieder sagen können: “Ich gehöre dazu”, erläuterte Speit.

Verbindungslinien aufgezeigt

Fest gemacht an Personen zeigte der Journalist die Verbindungslinien auf, die zwischen der elitären Vorhut “Identitäre” und der auf Wahlerfolge ausgerichteten Partei AfD bestehen. Anhand von Fotos und anderen Dokumenten belegte er die Nähe von Führungskadern der Identitären Bewegung um ihren Star Martin Sellner, aber auch dem aus Harpstedt stammenden Mario Müller mit dem Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, dem Pegida-Chef Lutz Bachmann und dem Vordenker der “Neuen Rechten”, Götz Kubitschek, mit seinem “Institut für Staatspolitik” in Schnellroda. Nach Einschätzung von Andreas Speit stützten auch die AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland diese nach Rechtsaußen offene Haltung ihrer Partei. Selbst in der niedersächsischen AfD-Fraktion gebe es Mitarbeiter, die direkt der Identitären Bewegung zuzuordnen seien. Der Journalist hatte aber auch gleich einen guten Rat parat, wie den Aktivisten vom rechten Rand zu begegnen sei: “Nicht nur ihre Themen diskutieren, sondern soziale Fragen wie Rente und Wohnen. Sie werden stärker, wenn man sie rechts einholen will.”

Das damit zusammenhängende Dilemma zeigte unter der Diskussionsleitung der extra aus Berlin angereisten Journalistin Cosima Schmitt unbeabsichtigt Deniz Kurku auf. Ihn berühre es als “Delmenhorster Junge” schon, wenn ihm im Landtag der Titel “Passdeutscher” angehangen werde, sagte er. Sein Rezept gegen Rassismus sei Begegnung. Womöglich habe seine Partei in der Vergangenheit “manches nicht so ausgesprochen wie es ist” und meinte damit unter anderem “kriminelle Großfamilien”, ob sie nun aus Russland oder dem Orient kämen. Da war er plötzlich mitten drin im Lieblingsthema der Rechten wie auch bei seinem Bericht über das Gespräch mit einer älteren Frau, die sich bei ihm über laute und unverständliche Gespräche am Bahnhof beschwert hatte.

Auf die Realitäten der Arbeitswelt verwies schließlich Gewerkschaftssekretärin Martina Bruse. Die Unsicherheiten am Arbeitsplatz hätten in den vergangenen Jahrzehnten zugenommen, ebenso das Maß der Anforderungen. Eine bedeutsame Kritik an den etablierten Parteien sei das ständige Anwachsen der Kluft zwischen arm und reich. Diese Unzufriedenheit habe sich radikalisiert. Dies spüre sie auch bei der Wortwahl auf Belegschaftsversammlungen. Nicht selten höre sie: “Der Ausländer kriegt alles.”