Mehr Geld, mehr Projekte

Carsten Sieling erläutert im Bürgerhaus den Zukunftsprozess. (Christian Kosak)

Bremen-Nord. Ein Berufsschulzentrum in Blumenthal, die Umgestaltung der Vegesacker City, ein attraktives Wohngebiet in Grambke: Das sind nur einige Projekte, die den Bremer Norden aufwerten sollen. Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) spricht von konkreten Perspektiven für Blumenthal, Vegesack und Lesum. Im Bürgerhaus Vegesack diskutierte und informierte er jetzt zusammen mit Experten über Ziele und Arbeitsinhalte der von ihm im September 2017 eingesetzten Kommission „Zukunft Bremen 2035“.

Es war die achte Veranstaltung über ein langfristiges Programm, das laut Sieling eine „Zeitenwende“ im kleinsten Bundesland mit seinen Städten Bremen und Bremerhaven einläuten soll. Nach rund 25 Jahren, in denen die Hansestadt aufgrund des Schuldenberges unter deutlichen Sparzwängen gelitten habe, so der Bürgermeister, verfüge das Land ab dem Jahr 2020 über deutlich bessere finanzielle Möglichkeiten.

Im Jahr 1986 hatte der damalige Präsident des Senats, Klaus Wedemeier, erstmals vor dem Bundesverwaltungsgericht in Karlsruhe gegen die Benachteiligung Bremens beim Länderfinanzausgleich geklagt. Inzwischen hat es eine Einigung zwischen Bund und Ländern gegeben, wonach Bremen und das Saarland jährlich 400 Millionen Euro mehr aus dem gemeinsamen Topf erhalten. Carsten Sieling kündigte im Bürgerhaus an: „Mit weiteren Zuwendungen sind es pro Jahr sogar rund 500 Millionen Euro für uns.“ Davon soll auch der Bremen Norden profitieren.

Mit den zusätzlichen Mitteln will der Zweistädtestaat bis zum Jahre 2035 nicht nur einen Nachholbedarf an öffentlichen Dienstleistungen finanzieren, sondern auch seine Zukunft absichern. Voraussetzung dafür sei ein wachsendes Bundesland mit seinen beiden Städten Bremen und Bremerhaven. Darunter versteht der Bürgermeister unter anderem die Stärkung der Wirtschaftskraft, erheblich mehr Arbeitsplätze, eine leistungsfähige Infrastruktur, einen deutlichen Einwohnerzuwachs und die Verbesserung der schulischen und wissenschaftlichen Bildung.  

Seit September 2017 nun arbeiten Repräsentanten des öffentlichen Lebens, externe Sachverständige sowie Vertreter von Senat und Verwaltung unter dem Arbeitstitel „Zukunft Bremen 2035“ Vorschläge über die Zukunftsgestaltung. Mit den bisherigen Ergebnissen für Bremen-Nord zeigten sich im Bürgerhaus Vegesack Kommissionsteilnehmer und Besucher gleichermaßen zufrieden.

Jan-Gerd Kröger, Präses der Handwerkskammer Bremen, hielt ein Plädoyer für ein Berufsschulzentrum in Blumenthal, das schnell realisiert werden müsse und keine Hängepartie werden dürfe. Auch Ingo Schierenbeck, Geschäftsführer der Arbeitnehmerkammer Bremen, bezeichnet die berufliche Bildung und Qualifizierung als Säulen der Zukunftssicherung für Bremen. Heike Binne, Quartiersmanagerin im Haus der Zukunft in Lüssum, mahnte eine weitere Oberschule für Blumenthal sowie die finanzielle Absicherung der Sozialarbeit in benachteiligten Wohnquartieren an. Burglesums Ortsamtsleiter Florian Boehlke schloss sich dieser Forderung an.

Er sprach sich zudem für einen S-Bahn-Haltepunkt in Grambke im Zuge eines neuen Wohngebietes und für den Ausbau des Industrieparks West aus. Und Vorstandsmitglied Bernhard Wies erinnerte an ein Konzept, das der Wirtschafts- und Strukturrat Bremen-Nord bereits vor geraumer Zeit vorgelegt habe. Es enthalte viele Projektvorschläge, die sich mit den Empfehlungen der Zukunftskommission deckten oder sie ergänzten. Jetzt, so Wies, brauche Bremen-Nord mehr Unterstützung aus der Bremischen Bürgerschaft.

Der Bremer Bürgermeister räumte schließlich mit einem möglichen Missverständnis auf. Die Bezeichnung „Zukunft Bremen 2035“ bedeute nicht, dass keine Eile bei der Realisierung von wichtigen Projekten geboten sei. So solle zum Beispiel nun endlich noch in diesem Jahr mit der Weserquerung im Zuge des Weiterbaus der A 281 begonnen werden. Und auch die Errichtung  von neuen Schulen und Wohnungen dulde keinen Aufschub. Carsten Sieling plädierte zudem für eine „Verstetigung“ eingeleiteter Maßnahmen. Die Umweltwächter etwa, die es zurzeit nur in den nordbremischen Stadtteilen gibt, müssten auch in Zukunft vor Ort sein.

Mit der achten Informations- und Diskussionsrunde über das Zukunftskonzept ist erst einmal eine Halbzeitpause eingeläutet worden. Am 15. Oktober soll die Kommission eine Zwischenbilanz ziehen und dann die Arbeit vorerst ruhen lassen. Hintergrund: Für die Parteien beginnt in den nächsten Wochen die entscheidende Phase des Bürgerschaftswahlkampfs. Nach der Wahl aber, so der Bürgermeister zuversichtlich, werde die Koalition die Arbeit umgehend wieder aufnehmen. Der Bürgermeister geht also davon aus, dass er auch nach der Bürgerschaftswahl am 20. Mai 2019 im Amt ist.

Wer sich für den Entwicklungsprozess interessiert, kann im Internet auf zukunft.bremen.de auf eine Fülle von Materialien zurückgreifen. Unter dem Menüpunkt "Dokumente" finden sich auch Grundlagenpapiere wie etwa das  umstrittene Bremer Zentrenkonzept.