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Umweltausschuss in Vegesack ohne Sprecher

Michael Brandt 16.09.2019 1 Kommentar

Marvin Mergard von der AfD erhielt nicht die notwendige Mehrheit.
Marvin Mergard von der AfD erhielt nicht die notwendige Mehrheit. (Christian Kosak)

Der Umweltausschuss des Vegesacker Beirats hat keinen Vorsitzenden. Marvin Mergard von der AfD erhielt von den sieben Mitgliedern des Ausschusses nicht die notwendige Mehrheit. Mergard selbst enthielt sich, die beiden CDU-Vertreter stimmten für den AfD-Politiker, SPD, Linke und Grüne gegen ihn. Das bestätigt die stellvertretende Ortsamtsleiterin Maren Zilm.

Zuvor hatte die SPD-Politikerin Heike Sprehe zu Protokoll gegeben, sie halte Mergard persönlich für nicht geeignet, die Position des Sprechers zu übernehmen. Kritik äußerte Sprehe an der Haltung der CDU. Man könne nicht einerseits sagen, man wolle etwas gegen rechts unternehmen, und dann für die AfD stimmen. Ulrike Baltrusch-Rampf, Sprecherin der CDU-Fraktion, rechtfertigt das Abstimmungsverhalten. Sie sei dafür, sich inhaltlich mit der Partei auseinanderzusetzen, dies trenne sie vom formalen Abstimmungsvorgang. „Ich bin nicht für die AfD“, macht sie deutlich.

Wahlergebnis bestimmt Zugriffsrechte auf Sprecherposten

Nach der Geschäftsordnung des Beirats Vegesack haben die Parteien nach einem Schlüssel, der dem Wahlergebnis entspricht, Zugriffsrechte auf die Sprecherposten der Ausschüsse. Der AfD fiel bei der Verteilung die Sprecherfunktion im Umweltausschuss zu.

Laut Maren Zilm nimmt der Ausschuss auch ohne Sprecher jetzt seine Arbeit auf. Als stellvertretender Sprecher wurde Wilfried Sulimma (SPD) gewählt. Er hat das Ortsamt jetzt gebeten, einen Termin für die erste inhaltliche Sitzung zu finden. 

Marvin Mergard hat unterdessen in einer schriftlichen Stellungnahme auf die konstituierende Sitzung reagiert. Er spricht darin von einem undemokratischen „Gebaren gegenüber der AfD samt ihrer Wähler“. Er kritisiert außerdem: „Wenn ein Teil des Beirats den offenen Konflikt gegen die AfD wichtiger findet als die Arbeit für unseren Stadtteil, geschieht dies immer zulasten der Bürger.“ Mergard, der die AfD in der Mitteilung als „rechtspatriotische Kraft“ bezeichnet, spricht von einer Blockadehaltung, die sich vom Bundestag bis in den Beirat Vegesack ziehe. Er geht davon aus, dass Verunsicherung die Ursache dafür ist.


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Leserkommentare
peteris am 19.10.2019 17:47
Das Affentheater geht also in die nächste Runde. ...
onkelhenry am 19.10.2019 17:00
Hallo @Suzi ....

Was Sie da immer so verstehen ;-)

Das erklärt auch, warum Sie so oft falsch liegen!

Ja zu ...