Umstrittener Haushalt für 2010 Großer Streit um Freibad-Sanierung

Sottrum. Streit und Diskussionen begleiteten die Aufstellung des Sottrumer Haushaltplanes für 2010. Kritisiert wurden besonders die geplanten Sanierungen im Freibad, die den Etat mit rund 85000 Euro belastet.
30.01.2010, 06:31
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Großer Streit um Freibad-Sanierung
Von Lars Köppler

Sottrum. Was im vergangenen Jahr noch einmütig über die Bühne ging, artete diesmal in zähe und streitbare Diskussionen aus: Zwar verständigte sich der Sottrumer Samtgemeinderat am Ende doch auf den von der Verwaltung ausgearbeiteten Haushaltsplan für 2010, auf die Zustimmung der FDP für den Etat musste Samtgemeindebürgermeister Markus Luckhaus jedoch verzichten.

Als 'größte Herausforderung seit dem Bestehen der Samtgemeinde Sottrum' bezeichnete Luckhaus das aktuelle Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 8,72 Millionen Euro. Hauptgrund für die kritische Lage sei der größte wirtschaftliche Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg.

Auch die Einnahmen durch Schlüsselzuweisungen des Landes, die sich von rund 3,3 auf 1,8 Millionen Euro reduzieren, würden ein Loch in die Kasse der Samtgemeinde reißen. 'Wir werden das Jahr trotzdem mit einem blauen Auge überstehen', glaubt das Samtgemeinde-Oberhaupt.

Jan-Christoph Oetjen und seine liberalen Mitstreiter wollten das Konzept indes nicht mittragen. 'Wir haben im Verwaltungshaushalt ein strukturelles Defizit. Das bereitet uns Sorgen', so der FDP-Frontmann. Und: 'Dieser Haushalt ist nicht zukunftsfähig. Ein Sparwille in der Samtgemeinde ist hieraus nicht ersichtlich, so dass man auch nicht von einer soliden Haushaltsführung sprechen kann.'

Weiterhin kritisierte Oetjen die Sanierung der Toiletten und des sanitären Bereichs im Freibad, die den Etat mit rund 85000 Euro belastet. 'Die Arbeiten im Freibad sind in 2010 kein Muss. Das hätte man schieben können', meinte Jan-Christoph Oetjen, der sich dadurch den heftigen Zorn der SPD, Grünen und Teilen der CDU zuzog.

Klaus Dreyer (SPD) unterstrich die Bedeutung des Freibads für die Bevölkerung ('85000 Euro sind nicht zu viel') und malte schon düstere Zukunftsprognosen. 'Es wäre ein Stück aus dem Tollhaus, wenn das Freibad wegen der sanitären Defizite geschlossen werden würde.'

Und Christdemokrat Manfred Wernecke wähnte sich gar auf der falschen Veranstaltung. 'Ich mache das nicht mit. Wir haben die Verpflichtung, unsere Handwerker zu beschäftigen. Die Freibad-Sanierung ist zudem schon lange versprochen', schimpfte er auf die Haltung der FDP.

Skepsis an den Plänen zur Freibad-Sanierung äußerten immerhin Frank Lehmann und Friederike Paar von der CDU. 'Wir sollten die Maßnahme mit einem Sperrvermerk versehen', beantragte Paar. So sollte die Sanierung nur ohne neue Kreditaufnahme angepackt werden, meinten die beiden Christdemokraten. 24 Ratsmitglieder stimmten letztlich gegen den Antrag.

Kopfschütteln für die FDP gab es auch von Lühr Klee. 'Die Liberalen wollen die Leistungen für die Bürger zurückfahren. Wir haben die Aufgabe, deren Lebensumfeld attraktiv zu gestalten. Das geht aber nicht mit einer maroden Infrastruktur', so der Grünen-Politiker, der das Freibad als Kommuniaktionsmittelpunkt und Treff der Sottrumer im Sommer sieht.

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