Fraktion stellt Anfrage ans Rathaus

Grüne setzen sich für Tempo 30 ein

Osterholz-Scharmbeck. Die Ausweisung von Tempo-30-Zonen ist "zukunftsweisende Politik". So formuliert es die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Anfrage an die Verwaltung zum Thema. Die Grünen wollen wissen, ob das gesamte Stadtgebiet generell zur Tempo-30-Zone erklärt und dann nur die Straßen beschildert werden könnten, in denen höhere Geschwindigkeiten gefahren werden dürfen. In diesem Zusammenhang möchten die Bündnisgrünen mitgeteilt bekommen, in welchen Straßen im Stadtgebiet die Stadt etwa aufgrund von gesetzlichen Regelungen oder anderer Zuständigkeiten keine Tempo-30-Limits anordnen kann.
12.09.2012, 05:00
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Grüne setzen sich für Tempo 30 ein
Von Michael Rabba

Osterholz-Scharmbeck. Die Ausweisung von Tempo-30-Zonen ist "zukunftsweisende Politik". So formuliert es die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Anfrage an die Verwaltung zum Thema. Die Grünen wollen wissen, ob das gesamte Stadtgebiet generell zur Tempo-30-Zone erklärt und dann nur die Straßen beschildert werden könnten, in denen höhere Geschwindigkeiten gefahren werden dürfen. In diesem Zusammenhang möchten die Bündnisgrünen mitgeteilt bekommen, in welchen Straßen im Stadtgebiet die Stadt etwa aufgrund von gesetzlichen Regelungen oder anderer Zuständigkeiten keine Tempo-30-Limits anordnen kann.

Weiter fragen die Grünen, ob es die "konkrete Möglichkeit" gibt, auf der gesamten Strecke Gartenstraße, Klosterkamp, Bahnhofsstraße, Pappstraße, Am Hünenstein sowie Am Osterholze "bis zum Kreisel Käthe-Kollwitz" Tempo 30 vorzuschreiben. Diese Strecke "lädt teilweise zum Schnellfahren ein", argumentieren Jörg Basler und seine Fraktionskollegen. Sie weisen auf die anliegenden Schulen, Kindergärten und den fußläufigen Verkehr hin. Die Grünen wollen weiter wissen, wo bereits die Ausweisung weiterer Tempo-30-Zonen in der Stadt geplant sind und welche konkreten Pläne "und strategischen Absichten" die Verwaltung hinsichtlich einer flächendeckenden Verkehrsberuhigung hat. Tempo 30 erhöhe die Verkehrssicherheit, senke den Co2-Ausstoß und würde auch in Osterholz-Scharmbeck die Wohn- und Lebensqualität verbessern, schreibt die Ratsfraktion.

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