Verbindung von Bremen-Nord Meyer-Heder: Fähre bis in die Innenstadt

„Bremen-Nord fit machen“: Mit diesem Projekt versucht die CDU, Bürger in den politischen Prozess einzubinden. Die Vorschläge will Carsten Meyer-Heder, Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl, aufgreifen.
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Meyer-Heder: Fähre bis in die Innenstadt
Von Michael Brandt

Zwei Männer auf leicht unterschiedlicher Mission. Der eine, Carsten Meyer-Heder, will für die CDU als Bürgermeister ins Rathaus einziehen, wenn im Mai die Bürgerschaft neu gewählt wird. Der andere, Rainer Bensch, unterstützt das als CDU-Kreisvorsitzender in Bremen-Nord natürlich. Er hat dabei aber immer die Entwicklung Bremen-Nords im Blick. Jetzt haben beide im Bürgerhaus eine Art Zwischenbilanz auf dem Weg bis zum Wahltag gezogen.

„Bremen-Nord fit machen“, heißt das Projekt, mit dem die Nordbremer Christdemokraten seit rund eineinhalb Jahren versuchen, Bürger in den politischen Prozess einzubinden. Laut Bensch klappt das. Bis zu 20 Personen nähmen an den Gesprächsrunden im Parteibüro an der Georg-Gleistein-Straße teil, mehr nutzen die Online-Angebote und Whatsapp. Bensch sagt: „Seit dem Auftakt reden wir mit den Leuten. Das ist anstrengend. Aber wir fühlen uns sehr getragen. Und man kommt auf neue Ideen.“ Er will sich am Ende – heißt nach der Wahl – nicht mit dem Vorwurf konfrontiert sehen, die CDU sei nicht bürgernah. Der Blumenthaler ist der festen Überzeugung, dass der Beteiligungsprozess in dieser Form einmalig ist. Wie viele Menschen die CDU unter dem Strich erreicht hat, kann der Nordbremer nicht sagen.

Die Ergebnisse jedenfalls überraschen Bensch. „Wider Erwarten ist die Innere Sicherheit nicht das Topthema. Das ist den Leuten zwar wichtig, es ist ein Grundbedürfnis. Aber das Hauptthema wird Bildung und Betreuung sein.“ Es gehe den Bürgern, hat der Nordbremer CDU-Politiker mitgenommen, dabei nicht allein um eine vordergründige Lehrerschelte oder Krisensituationen an einzelnen Schulen wie der Wigmodistraße oder der Schule am Wasser. Es geht um Fragen der künftigen Ausrichtung von Schule und um die Digitalisierung.

Innere Sicherheit nicht Topthema

Bensch weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es seiner Ansicht nach in Blumenthal auf alle Fälle zu einer besseren sozialen Durchmischung in den Klassen kommen muss, damit die Investitionen in den Bildungssektor überhaupt Erfolg zeigen können. „Die CDU neigt stark zum Thema Innere Sicherheit. Es ist aber nicht das, was die Leute an erster Stelle bewegt.“

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Das nächste wichtige Thema sei der Komplex Mobilität und Verkehr. Das betreffe die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch Lebensqualität im Stadtteil. Viele Teilnehmer hätten bemängelt, dass Angebote nur zentral in der Stadt vorgehalten würden. Bensch nennt zum Beispiel die Zentralbibliothek, das Überseemuseum, Kinos. „Wir werden niemals in Bremen-Nord eine Stadtbibliothek wie die am Wall hinbekommen, aber die Infrastruktur muss angepasst werden. Es muss einen Entwicklungsschub geben.“ Diese Angebote gebe es in der Bremer Innenstadt, aber eben nicht hier. „Da ist noch Potenzial.“

Das will Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder aufgreifen. Zum einen hat er jetzt beim Pressetermin in der Bürgerhaus-Cafeteria vorgeschlagen, eine bessere Verbindung zwischen der Innenstadt, der Überseestadt und Bremen-Nord auf dem Wasser zu schaffen. Eine derartige Fähre müsse es definitiv geben. Auch wenn ein solches Angebot in der Anfangszeit Kosten verursachen würde, wäre es seiner Ansicht nach geeignet, die Lebensqualität zu erhöhen. Und Bensch betont in diesem Kontext, dass es eine bessere Verknüpfung der Verkehrsarten geben müsse, vom E-Bike bis zur Bahn. Der Weg aus den Nordbremer Stadtteilen in die City dauert dem Blumenthaler heute einfach zu lang.

Beteiligungsprozess bis kommenden März

Meyer-Heder macht eine zweite Ansage speziell auf den Norden bezogen: Auch wenn der Senatsbeauftragte für Bremen-Nord bei ihm nicht mehr Senatsbeauftragter heißen würde – eine ähnliche Funktion würde es auch geben, wenn die CDU ab Mai 2019 im Rathaus säße. Dann allerdings müsste die Funktion mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden und letztlich auch auf Haushaltsmittel zugreifen können. Meyer-Heder: „Es gibt viele Papiere über Bremen-Nord. Wir haben kein Erkenntnisproblem, wir haben ein Umsetzungsproblem.“

Der Beteiligungsprozess „Bremen-Nord fit machen“ läuft nach Aussagen Benschs noch bis zum Kreisparteitag im kommenden März. Dann sollen zwar die Türen zur Kommunikation nicht zugeschlagen werden, die Politiker haben dann aber in erster Linie den Wahltag im Visier.

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Aus den Aussagen der Bürger in den vergangenen Monaten soll bis dahin ein Parteiprogramm abgeleitet werden, das durch ein Bündel an konkreten Einzelmaßnahmen ergänzt wird. Bensch schwebt vor, dass dieses Paket bis auf einzelne Straßen hinunter detailscharf wird und später auch in der Beiratsarbeit genutzt werden kann. Als Beispiel nennt er die Ladenzeile an der Clamersdorfer Straße in Schönebeck, die seit Jahren leer steht. Da müsse man überlegen, was daraus werden könne. Ähnlich ist es beim fehlenden Supermarkt an der Lindenstraße.

Ende 2018, Anfang 2019 werde es bei der Nordbremer CDU noch einmal gesondert um das Thema Digitalisierung gehen, kündigt der Kreisvorsitzende an. Die frühere Bundestagsabgeordnete Bettina Hornhues aus Lesum und das Blumenthaler Beiratsmitglied Hans-Gerd Thormeier haben gemeinsam mit der Projektgruppe Digitalisierung mehrmals getagt und haben sich vorgenommen, ein Projekt zu präsentieren, das über E-Mobilität hinausgehe.

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