Breitband-Programm beginnt

In Niedersachsens ländlichen Regionen soll die Anbindung ans schnelle Internet in den kommenden vier bis fünf Jahren durch ein neues EU-Darlehensprogramm beschleunigt werden. Über das von der Europäischen Investitionsbank finanzierte Programm der landeseigenen NBank könnten zunächst Kredite in Höhe von 150 Millionen Euro vergeben werden, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Donnerstag in Hannover.

„Das Darlehen ist ein Baustein, dazu gibt es noch Zuschüsse aus Bundes- und Landesmitteln“, sagte der NBank-Vorsitzende Michael Kiesewetter. Später könne das Darlehensprogramm bei entsprechendem Bedarf auf bis zu eine halbe Milliarde Euro aufgestockt werden. Es ermöglicht die Finanzierung von Breitbandnetzen im Eigentum niedersächsischer Landkreise.

Bei der Internet-Förderung geht es landesweit um dünn besiedelte, abgelegene Regionen, die von Telekommunikationsunternehmen als nicht profitabel beim schnellen Internetausbau links liegen gelassen werden. Der Breitbandausbau gilt als eines der wichtigsten strukturpolitischen Vorhaben der rot-grünen Landesregierung.

Allein die niedersächsische Landesregierung will für dieses Ziel in den kommenden Jahren mehr als 120 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Hinzu kommen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums etwa 200 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm.

Bis zum Jahr 2020 sollen möglichst alle Haushalte in Niedersachsen mit einem schnellen Internetzugang versorgt werden. Die rot-grüne Landesregierung bevorzugt Lösungen, bei denen die Landkreise eigene Glasfasernetze aufbauen und dann an Betreiber vermieten. Diese Investition wird sich nach Auffassung des Wirtschaftsministers am Ende auszahlen. Sie sichere die Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts langfristig und trage zur Teilhabe aller am gesellschaftlichen und kulturellen Leben bei. „Jetzt kommt es darauf an, wie zügig die Umsetzung geschehen kann“, sagte Lies. Bei den neuen Darlehen mit einer Laufzeit von 20 bis 25 Jahren ist ein kommunaler Anteil von mindestens zehn Prozent erforderlich.

Nach Angaben des Vize-Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Ambroise Fayolle, ist eine schnelle Internetverbindung in Ballungsgebieten kein Problem, wohl aber auf dem Lande. „Niedersachsen macht auf regionaler Ebene vor, was für ganz Europa gilt“, sagte er.