Digitale Dienstgeräte in Sicht

Können nach der Unterzeichnung der Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt auf einen Dienstrechner hoffen: die niedersächsischen Lehrkräfte.  (Felix Kästle/dpa)

Hannover/Bremen. Bei anderen Ländern ging es schneller, doch nun hat auch Niedersachsen den Weg frei gemacht zur Anschaffung digitaler Endgeräte für seine Lehrkräfte: Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) unterzeichnete am Dienstag die Bund- Länder-Vereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“. Von den 500 Millionen Euro erhält Niedersachsen rund 47 Millionen Euro, ein Anteil von 9,4 Prozent. Laut Kultusministerium stockt das Land die Summe mit einem Eigenanteil von zehn Prozent um 4,7 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen auf. Das Gesamtvolumen liegt damit bei rund 51,8 Millionen Euro.

Wie die Behörde vorrechnet, stehen somit 520 Euro pro Endgerät zur Verfügung. Noch in diesem Jahr sollen die Geräte angeschafft werden. „Eine entsprechende Förderrichtlinie wird zeitnah veröffentlicht“, heißt es aus dem Ministerium. Ziel sei es, die Lehrkräfte mit mobilen digitalen Endgeräten für den Unterricht in der Schule oder für den Distanzunterricht auszustatten. Laut Vertragstext kommen Laptops, Notebooks oder Tablets in Frage, aber keine Smartphones. Die Umsetzung ist Sache der Schulträger, da diese für die schulische IT-Infrastruktur zuständig sind.

Die Bund-Länder-Vereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ ist die dritte Erweiterung des Digitalpakts Schule 2019 bis 2024. Zuvor waren bereits jeweils 500 Millionen Euro für die digitale Ausstattung bedürftiger Schüler und für Administrationskosten bereitgestellt worden. Aus den drei Erweiterungen erhält Niedersachsen jeweils rund 50 Millionen Euro zusätzlich zu den 522 Millionen des Digitalpakts. „Es stehen Niedersachsen damit in Summe über 670 Millionen Euro für die Schulen bereit“, teilt das Kultusministerium mit.

Im September hatten Bund und Länder beschlossen, Lehrkräfte möglichst rasch mit Dienstgeräten auszustatten. Die fertig formulierte Verwaltungsvereinbarung lag im November vor, danach begannen die Länder, ihre Unterschrift unter das vierseitige Schriftstück zu setzen. In Bremen gab der Senat am 22. Dezember grünes Licht für die Unterzeichnung der Zusatzvereinbarung.

Die zugesagten Finanzmittel können aber erst fließen, wenn alle Länder die Vereinbarung gebilligt haben. Auf Anfrage der FDP- Bundestagsfraktion stellte sich vor wenigen Tagen heraus, dass noch immer Unterschriften fehlten, darunter die niedersächsische.

Das Kultusministerium erklärte auf Nachfrage des WESER-KURIER, die erforderlichen Unterlagen zeitgleich mit allen Ländern bekommen zu haben. „Der Vorgang wurde darauf mit angemessener Sorgfalt so schnell wie möglich bearbeitet und mit allen betroffenen Ressorts für die heutige Kabinettsentscheidung abgestimmt“, so Ulrich Schubert, stellvertretender Sprecher des Kultusministeriums.

Das Land Bremen erhält 4,8 Millionen Euro aus der Zusatzvereinbarung. „Wir nutzen natürlich die Bundesprogramme“, sagt Annette Kemp, Sprecherin des Bildungsressorts. Bremen hat seine Lehrkräfte aber schon längst aus Landesmitteln mit iPads versorgt. Kemp: „Wir waren schneller als alle anderen Bundesländer, weil wir weder mit den Dienstgeräten noch bei den Schülerinnen und Schülern gewartet haben.“