Daniela Behrens im Interview: Wie die neue Gesundheitsministerin tickt

Daniela Behrens (SPD) wurde am Freitag im Landtag als neue niedersächsische Sozialministerin vereidigt. (Julian Stratenschulte/dpa)

Frau Behrens, fühlen Sie sich eigentlich als Bremer Niedersächsin oder als niedersächsische Bremerin?

Daniela Behrens: Ich fühle mich als Niedersächsin – mit einem großen Herz für Bremen.

Jetzt übernehmen Sie in einer turbulenten Zeit, vielleicht kurz vor einer dritten Corona-Welle, das wichtige Sozialministerium. Wissen Sie, auf was Sie sich da einlassen?

Ich habe großen Respekt vor dieser Aufgabe und natürlich auch ein bisschen Muffensausen. Wegen der Pandemie befinden wir uns in einer extrem schwierigen Lage. Die Menschen erwarten ganz viel vom Staat, nämlich den Schutz ihrer Gesundheit und natürlich auch die Rückkehr zu einem normalen Leben. Seit bekannt ist, dass ich Ministerin werde, richten sich diese Erwartungen von vielen Seiten direkt an mich. Das ist eine große Herausforderung; ich werde also viel zu tun haben in den nächsten Monaten.

Wie bereiten Sie sich denn darauf vor? Sie kommen ja nicht aus dem Gesundheitswesen.

Das stimmt. Ich habe aber ein Ministerium hinter mir, das voll mit Expertinnen und Experten ist, die mich beraten und unterstützen. Es kommt darauf an, den Kampf gegen die Pandemie gut zu organisieren. Wir müssen dafür sorgen, dass das Impfen noch besser und schneller klappt, dass wir eine umfassende Teststrategie aufstellen. Und es kommt auf eine gute Kommunikation an. Die Leute müssen Vertrauen haben – in die Impfstoffe, in die Tests, in die Schutzmaßnahmen. Organisation und Kommunikation zähle ich auf jeden Fall zu meinen Kernkompetenzen.

Aber dieses Ministerium hat in den vergangenen Wochen und Monaten etliche Negativschlagzeilen produziert, Stichworte Impf-Benachrichtigungen an Verstorbene oder Chaos bei der Terminvergabe. Welche positive Nachricht über Ihr Ressort wollen Sie als allererstes lesen?

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Wir müssen zunächst sehen, in welcher Lage wir uns befinden. Als Gesundheitsministerium kann man in den Augen der Menschen gerade ganz wenig richtig machen, weil die Erwartungen so hoch sind. Die Leute möchten geschützt werden, der Einzelhandel will wieder öffnen, der Tourismus fordert eine Perspektive. In den anderen Ländern läuft die Debatte ähnlich. Die positive Nachricht, die ich unbedingt bald hören will, ist, dass die Menschen schnell geimpft werden können und dass parallel dazu in allen Bereichen regelmäßig Tests laufen – vor allem in den Schulen, Kitas, aber auch in den sozialen Einrichtungen.

Wie soll das gelingen? Niedersachsen ist bei der Impfquote immer noch Schlusslicht.

Wir sind in Niedersachsen nicht mehr Schlusslicht, aber es stimmt: Wir liegen derzeit gemeinsam mit Brandenburg, Hessen und Sachsen-Anhalt auf einem der hinteren Plätze im Ländervergleich. Das liegt aber vor allem daran, dass wir zu Beginn des Jahres die Hälfte der Impfdosen für die zweite Impfung zurückgelegt haben. Das war aus damaliger Sicht eine gute Entscheidung, weil es bei der Lieferung von Impfstoffen Engpässe gab, man also nicht wusste, ob genügend Dosen für den vollen Schutz bereitstanden. Inzwischen ist dies geklärt, der zunächst reservierte Impfstoff kann jetzt früher verimpft werden. Dank dieses Strategiewechsels wird Niedersachsen sicher Plätze in der Rangliste gutmachen können. Allein am Donnerstag wurden mehr als 25.000 Menschen in Niedersachsen geimpft, das ist ein neuer Höchstwert, und in diese Richtung soll es auch weitergehen.

Aber zeigt nicht gerade dieses Beispiel, dass das Ministerium manchmal päpstlicher ist als der Papst, sich also überkorrekt an irgendwelchen Vorgaben orientiert. Braucht es angesichts der Unberechenbarkeit der Viren nicht viel mehr Flexibilität?

Diese Flexibilität kann man sich nur erarbeiten, wenn man die Lage mit Blick auf die Impfentwicklung und die weiteren Impfstofflieferungen besser einschätzen kann. Im Nachhinein kann man solche Dinge immer besser beurteilen. Zu Beginn wusste man aber nicht, ob man genug Impfstoff bekommt. Auf der anderen Seite galt und gilt es, die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen etwa aufgrund des Alters oder Vorerkrankungen zu beachten.

Andere Länder wie Mecklenburg-Vorpommern waren allerdings schneller. Ähnliches gilt für Pilotprojekte, Hausärzte früh in die Impfkampagne einzubeziehen.

Es ist wichtig, voneinander zu lernen. Ich möchte den Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern vorantreiben, damit man selbst nicht mehr die gleichen mühseligen Entwicklungsschritte machen muss. Ranglisten sind für die Öffentlichkeit und die Medien sicher immer interessant. Aber die Unterschiede sind doch sehr marginal. Die Bundesländer liegen alle sehr eng beieinander. Bei näherer Betrachtung relativiert sich das Bild sehr schnell. Daher möchte ich gern für mehr Wohlwollen in der Bewertung werben.

Noch einmal zurück zu Ihrem Bremer Herz: In der Vergangenheit gab es immer wieder Unterschiede bei den Pandemie-Regeln im Stadtstaat und im umliegenden Niedersachsen, ob bei Baumärkten, Blumenläden oder Golfplätzen. Wie wollen Sie künftig Irritationen und insbesondere Corona-Tourismus vermeiden?

Ich verstehe nicht, dass das immer noch ein Problem ist. Eigentlich gibt es seit 20, 30 Jahren eine länderübergreifende Zusammenarbeit. Es gibt einen Kommunalverbund, es gibt einen regen Austausch zwischen Bremen und seinen Umlandgemeinden. Die Strukturen sind doch vorhanden, um solche Ungereimtheiten abzustellen. Dass das jetzt wieder nicht gelungen ist, ärgert mich. Man kann das den Menschen nicht erklären. Denn Niedersachsen, die im Bremer Speckgürtel wohnen und in Bremen arbeiten, wollen solche Unterschiede nicht. Daher steht es oben auf meiner To-do-Liste, dass wir uns künftig noch besser abstimmen.

Was gibt es sonst in den Außenbeziehungen zu verbessern?

Es hakt manchmal in der Zusammenarbeit mit den Kommunen. Das treibt mich um, ich bin nämlich ein Fan der Kommunen. Als Wirtschaftsstaatssekretärin habe ich gut und eng mit ihnen zusammengearbeitet, etwa bei der Neuaufstellung des Schülertransports. Ich weiß um die Leistungsfähigkeit der Kommunen, aber es scheint da manchmal Kommunikationsstörungen zwischen ihnen und dem Land zu geben. Diese müssen wir beheben. Die Menschen fragen nicht nach Zuständigkeiten, sondern die wollen ihre Probleme gelöst bekommen.

Braucht das Sozialministerium angesichts der beschrieben Probleme einen zweiten Staatssekretär oder eine zweite Staatssekretärin, so wie es vor einigen Monaten diskutiert wurde? Das CDU-geführte Wirtschaftsministerium beansprucht diese doppelte Personalausstattung schließlich auch.

Für eine endgültige Antwort ist es noch zu früh. Ich bin ja jetzt gerade mal den ersten Tag im Amt. Aber ich glaube, dass sich die Aufgaben auch mit der derzeitigen Struktur gut bewältigen lassen. Es kommt auf eine kluge und effektive Steuerung an. Und dafür haben wir mit dem Corona-Steuerungskreis, der mit dem Innenministerium und der Staatskanzlei eng zusammenarbeitet, das richtige Instrument.

Das Gespräch führte Peter Mlodoch.

Zur Person

Daniela Behrens(52)

ist seit Freitag neue Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Niedersachsen. Ihre Vorgängerin Carola Reimann hatte das Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Die gebürtige Bremerhavenerin und frühere SPD-Landtagsabgeordnete aus Bokel (Landkreis Cuxhaven) war von Februar 2013 bis Mai 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Zuletzt arbeitete Behrens als Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium.

„Ein bisschen Muffensausen“

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