Niedersachsens Sozialministerin Reimann legt Amt nieder

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat ihr Amt niedergelegt, aus gesundheitlichen Gründen, wie mitgeteilt wird.  (Ole Spata/dpa)

Mit großer Sorge und den besten Genesungswünschen haben Niedersachsens Parteien am Montag auf den überraschenden Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) reagiert. Die 53-jährige Ressortchefin hatte am Morgen ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Nachfolgerin soll nach Informationen des WESER-­KURIER Niedersachsens frühere SPD-Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Behrens aus Bokel (Landkreis Cuxhaven) werden. Diese ist derzeit Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium.

„Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, erklärte Reimann. „In der vergangenen Woche habe ich mich eingehenden medizinischen Untersuchungen unterzogen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen machen einen zeitnahen Krankenhausaufenthalt erforderlich.“ Es sei absehbar, dass sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt wahrnehmen könne, schrieb Reimann, die wegen diverser Pannen bei den Corona-Impfungen unter Kritik stand.

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Nun aber begleitete tiefes Bedauern den Schritt der promovierten Diplom-Biologin. „Ich bin sehr betroffen und habe großes Verständnis dafür, dass Carola Reimann ihrer Gesundheit jetzt unbedingten Vorrang einräumt“, meinte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). „Ihre Arbeit und ihr Rücktritt verdienen großen Respekt“, sagte CDU-Sozialexperte Volker Meyer aus Bassum. Bestürzt zeigte sich Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg, nannte den Rücktritt aber angesichts der Probleme bei der Pandemie-Bekämpfung konsequent. Man sei sehr um Reimann besorgt, erklärte auch FDP-Fraktionschef Stefan Birkner, der vor einigen Wochen ihren Rücktritt gefordert hatte. Jetzt sei eine zügige Nachfolgeregelung gefragt. „In der aktuellen Krise ist es wichtig, dass die Vakanz schnell beendet wird.“

Die Entscheidung über Reimanns Nachfolge will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach eigenen Angaben „zeitnah“ bekannt geben. Dies soll voraussichtlich an diesem Dienstag geschehen, so dass der Landtag die Personalie noch in dieser Woche auf seiner geplanten Sondersitzung bestätigen könnte. Dabei läuft es mit Daniela Behrens wieder auf eine Frau hinaus. Der Regierungschef wolle den Geschlechterproporz in seinem Kabinett nicht antasten, heißt es. Außerdem kennt Weil die frühere Pressesprecherin der Hochschule Bremerhaven gut aus der rot-grünen Regierungszeit. Zwar musste Behrens ihren damaligen Posten 2017 im Zuge der Vergabeaffäre räumen. Aber später wurde sie rehabilitiert; die Staatsanwaltschaft konnte kein strafwürdiges Verhalten feststellen.

++ Dieser Artikel wurde um 18.50 Uhr aktualisiert. ++