Zeugen im Högel-Prozess droht Verfahren wegen Meineids

Niels Högel sitzt bereits im Gefängnis - nun drohen auch vier Zeugen, die im Prozess ausgesagt haben, Freiheitsstrafen. (Mohssen Assanimoghaddam/dpa)

„So wahr mir Gott helfe.“ Johann K. stand in einem schlichten blauen Pullover hinter dem Zeugentisch, blickte, das Gesicht wegen der Wärme in der Weser-Ems-Halle oder vielleicht auch wegen der Aufregung leicht gerötet, zu Richter Sebastian Bührmann hoch. K. hob seine rechte Hand und schwor, die Wahrheit gesagt zu haben. Nichts als die Wahrheit. Der stellvertretende Stationsleiter der herzchirurgischen Intensivstation des Klinikums Oldenburg wurde vereidigt. Wie auch der Leitende Oberarzt Michael H. vor ihm.Wie wohl auch die Krankenschwestern Lydia A. und Elke H., die unter Ausschluss der Öffentlichkeit vernommen wurden. Sie alle sagten aus, was sie aus ihrer Zeit mit Niels Högel noch wussten, ihrem Ex-Kollegen oder sogar ihrem Ex-Freund, der angeklagt ist, in Delmenhorst und Oldenburg 100 Intensivpatienten getötet zu haben. Und sie alle machten den Eindruck, dass sie eben nicht alles erzählten, was sie wissen.

Die letzte Möglichkeit Aussagen zu revidieren

Der Vorsitzende Richter und die Oberstaatsanwältin Daniela Schiereck-Bohlmann glaubten nicht an Erinnerungslücken, an diese besondere Form der Oldenburger Amnesie. Deswegen der Eid. Verbunden mit dem Hinweis von Bührmann, dass ein Meineid schwerer als eine einfache Falschaussage vor Gericht geahndet werde. Dass es dann sogar strafbar ist, wenn man aus Unachtsamkeit, aus Fahrlässigkeit falsche Angaben gemacht habe. Die Zeugen bekamen noch einmal die Möglichkeit, ihre Aussagen zu revidieren.

„Wir sind auf der verzweifelten Suche nach der Wahrheit“, sagte Bührmann zu Johann K. Doch es half nichts, auch der Eid beflügelte den Zeugen nicht, brachte die Oldenburger Mauer des Schweigens nicht einmal ein bisschen zum Bröckeln. Jetzt kommt der nächste Schritt. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Verfahren wegen Meineids und Falschaussage in vier Fällen eingeleitet. Das bestätigte Oberstaatsanwalt Martin Koziolek, Sprecher der Oldenburger Ermittlungsbehörde, am Donnerstag auf Nachfrage.

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Das sei ein ganz normaler Vorgang, sagt Koziolek. Es passiere quasi jeden Tag, dass der Verdacht aufkommt, dass Zeugen nicht wahrheitsgemäß ausgesagt haben. Und wenn es so ist, wird dem Verdacht nachgegangen. „Es gilt auch in diesem Fall die Unschuldsvermutung. Vielleicht kommt bei den Ermittlungen auch nichts raus, sodass das Verfahren gar nicht eröffnet werden kann“, erklärt der Oberstaatsanwalt. Aber wenn es so kommt, dann drohen empfindliche Strafen, bei Meineid nicht unter einem Jahr Gefängnis, die in der Regel aber zur Bewährung ausgesetzt werden. Auch der Zeitpunkt für diese Ermittlungen sei nicht ungewöhnlich, schließlich haben die Zeugen nun ausgesagt, der Verdacht existiere, also werde die Staatsanwaltschaft aktiv.

Prozessbeobachter werten das Vorgehen der Ermittlungsbehörde auch als Zeichen an die Zeugen, die noch kommen. Vielleicht mag die Bereitschaft der Aussagenden vor dieser Drohkulisse steigen, mehr Licht in das Dunkel rund um die Taten von Niels Högel zu bringen. Zumal der Verdacht sehr offen im Raum steht, dass über den vom Klinikum Oldenburg gestellten Anwalt für die Mitarbeiter Druck ausgeübt werde, lieber nichts anderes als das Falsche zu sagen. Es wirkt, als sollten Zeugenmundtot gemacht werden. Was Klinikvoranstand Dirk Tenzer vor Gericht vehement bestritt. Allerdings scheinen viele Zeugen auch einfach Angst zu haben. Angst, selbst Gegenstand der Ermittlungen zu werden.

Angst vor den Ermittlern

Alwine C., eine ehemalige Delmenhorster Kollegin von Niels Högel, sagte dies am jüngsten Verhandlungstag: „Ich habe Angst, dass man mich verantwortlich macht, dass man mir das zur Last legt, was passiert ist.“ Der Vorwurf gegen ihre ehemaligen Kollegen lautet Totschlag durch Unterlassen. Werden sie verurteilt, gehen sie ins Gefängnis. Das dürfte jeder, der aussagen muss, imHinterkopf haben. Keiner möchte das erleben. Deswegen schweigen viele, berufen sich auf Erinnerungs-lücken. Und wirken um so unglaubwürdiger.

Als Johann K. am 23. Januar im Zeugenstand saß und sich quasi an nichts erinnern konnte, hakte Oberstaatsanwältin Daniela Schiereck- Bohlmann energischer nach. Ob über erhöhte Kalium-Werte bei Patienten geredet wurde? Er erinnere sich nicht. Ob es mehr Reanimationen gab, wenn Högel Dienst hatte? Das sei ihm nicht aufgefallen. „Mir fällt auf, dass Sie sehr wenig wissen. Ich bin mir nicht sicher, ob ich das so glauben kann“, sagte Bührmann, der Richter. Und die Staatsanwältin fragte: „Wer war eigentlich häufiger auf der Station. Sie oder Chefarzt Dr. Dapunt?“ – „Ich.“ – „Und Herr Dapunt hat etwas mitbekommen und Sie nicht?“ K. zuckte mit den Achseln. Schwieg. Dann war es wohl so. Er habe nichts mitbekommen.