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Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen
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„Das Ergebnis ist besser, als wir es erwarten konnten“

Christian Valek 24.06.2019 0 Kommentare

Viel besser als erwartet ist das Haushaltsjahr 2016 für die Stadt Osterholz-Scharmbeck gelaufen. Am Ende war ein Plus in Höhe von knapp einer Million Euro im Topf.
Viel besser als erwartet ist das Haushaltsjahr 2016 für die Stadt Osterholz-Scharmbeck gelaufen. Am Ende war ein Plus in Höhe von knapp einer Million Euro im Topf. (Bernd Wüstneck/dpa)

Osterholz-Scharmbeck. Bürgermeister Torsten Rohde rechnet damit, dass sich Osterholz-Scharmbeck aufgrund der Zinslage sowie mithilfe von Bedarfszuweisungen und bei sparsamer Haushaltsführung in den kommenden Jahren weiter entschulden wird. Das sagte Rohde anlässlich der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Seine Einschätzung beruht auf dem Ergebnis für das Haushaltsjahr 2016, das mit einem Überschuss von 997 000 Euro abgeschlossen wurde. Die Ratsmitglieder entlasteten das Oberhaupt der Stadt – und hatten Lob für Kämmerer Volker Lütjen und den Bürgermeister parat.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat das Ergebnis bereits geprüft. Fazit: „Die Entwicklung der Finanz- und Vermögenslage, der Liquidität und der Rentabilität geben zu Beanstandungen keinen Anlass.“ Bei Erträgen und Aufwendungen sowie bei Einzahlungen und Auszahlungen sei nach der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden.

Der Überschuss in Höhe von 997 000 Euro soll mit kameralen Sollfehlbeträgen von etwa 21 Millionen Euro verrechnet werden. Das Defizit liegt anschließend noch bei gut 20 Millionen Euro. Rechnet man allerdings die Bedarfszuweisungen von 2,37 Millionen Euro heraus, die der Stadt aufgrund der „besonderen Finanzschwäche“ gewährt werden, liegt das Ergebnis 2016 bei minus 1,37 Millionen Euro.

Michael Rolf-Pissarczyk von der Bürgerfraktionsgruppe sieht die Entwicklung trotzdem positiv. Ursprünglich war man vor Jahren für 2016 von einem Defizit von 2,3 Millionen Euro ausgegangen. Nun aber liege man gut eine Million im Plus – auch wenn es dazu der Bedarfszuweisung bedürfe. „Wir können stolz darauf sein, dass wir es in OHZ hinbekommen bei 20,1 Millionen Euro zu liegen“, so Rolf-Pissarczyk. Er mahnte weiterhin Zurückhaltung an. Es sei wichtig, den einen oder andere Euro „in der Hinterhand zu haben“. „Denn so kann es nicht weitergehen“, ist der Christdemokrat überzeugt. Die Konjunktur und damit das Steueraufkommen unterlägen konjunkturellen Schwankungen.

Der SPD Fraktionsvorsitzende Werner Schauer (SPD) dankte dem Kämmerer der Stadt. „Das Ergebnis ist besser, als wird es erwarten konnten“, stellte Schauer fest. Aber es reiche nicht aus. „Wir alle wissen, wie fragil das Ganze ist.“ Er wies auf die Entwicklung der politischen Lage in der Welt hin. Er forderte, dass weiterhin „mit Augenmaß und einer gewissen Vorsicht“ vorgegangen werden müsse. Es müssten Rückstellungen gebildet werden, die zur Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) nötig seien.

Herbert Behrens von Linksfraktion stellte fest, das es wieder einmal nicht gereicht habe, um sich von der „Schuldenlast“ zu befreien. Dabei brauche man vor allem im Bereich der Bildung mehr Einsatz. „Die Bürger müssen wissen, wohin ihre Steuern fließen, und dass es etwas mit ihnen zu tun hat“, sagte der Fraktionsvorsitzende. „Sobald Zinsveränderungen in großem Ausmaß passieren, haben wir ein Problem“, steht für Behrens fest.

Wenn Marcus Oberstedt (CDU) an die Schulden der Stadt denkt, dass sieht er „einen großen Batzen“, der abgebaut werden müsse. „Wir müssen auch in Zukunft sehr sparsam haushalten.“ So gesehen, müsse man sich viele Projekte unter dem Aspekt der Finanzierbarkeit ansehen, erläuterte er. Gleichzeitig sollte es erlaubt sein, die Mittel für freiwillige Ausgaben zu erhöhen.

Für Sven Daniel (Bündnis 90/Die Grünen) hingegen sollte die positive Perspektive bei den Einnahmen genutzt werden, um zu gestalten. „Wir brauchen etwas mehr Mut bei den Ausgaben“, merkte er an. „Politik lebt davon, dass wir Handlungsspielräume nutzen.“ Zudem müsse auch die Kreisbehörde mehr in die Verantwortung eingebunden werden. „Ich würde mir mehr Verantwortung seitens des Landkreises wünschen.“

Schuldenabbau und Stadtentwicklung seien nur machbar, wenn man sich an Absprachen halte, machte Torsten Rohde klar. „Das alles geht nur, weil wir uns darauf verständigt haben, solche Beschlüsse zu fassen.“ Der Schulterschluss sei das entscheidende Instrument. Rohde erinnerte daran, dass sich in der Stadt viel getan habe. Am Campus habe man „mal eben 25 Millionen Euro“ investiert. Er wies auf die Sanierung der IGS und die Stadtentwicklung hin. Auch im Kita-Bereich gebe es Einiges zu tun. „Wir werden uns an allen Stellen dafür einsetzen, dass wir an Geld kommen“, sicherte Rohde zu.


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Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?