„Es wird die beste Schule, die wir machen können“

Im Finanzausschuss der Stadt ging es jetzt um den Nachtragshaushalt. (Christin Klose)

Osterholz-Scharmbeck. Bei Gesprächen zum Nachtragshaushalt standen vor allem die Kosten der neuen IGS im Mittelpunkt. Kämmerer Volker Lütjen erläuterte im Finanzausschuss die Haushaltslage und die zu erwartende Entwicklung für die Stadt. Sein Fazit: Mit Finanzierung des Feuerwehrhaus-Neubaus in Scharmbeckstotel, dem Kita-Projekt in Heilshorn und weiterer Maßnahmen ist das Blatt für die Bedarfskommune bald ausgereizt.

Laut Lütjen haben es nur die positive Wirtschaftsentwicklung und die zurückhaltende Haushaltspolitik der Vorjahre ermöglicht, jetzt über das 50-Millionen-Projekt in Buschhausen nachzudenken: Die Stadt hat zwischen 2015 und 2020 insgesamt zehn Millionen Euro der Schulden abbauen können, merkte der Kämmerer an. Egal, ob die Schule am Ende vier- oder fünfzügig werde: Es sei das größte Bauprojekt in der Stadt-Geschichte, rief der Kämmerer in Erinnerung.

Schon jetzt steht fest, dass für den Gerätehaus-Neubau in Scharmbeckstotel, die neue Kita-Schul-Kombination in Heilshorn und geplante Pflanzaktionen in Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ andere Projekte auf der Strecke bleiben. Denn beim Feuerwehrhaus fehlen gut 700.000 Euro, für den Heilshorner Kita-Bau werden weitere 3,3 Millionen Euro im Haushalt benötigt (wir berichteten), und der Eigenanteil des mehrjährigen Umweltprojektes schlägt 2021 mit gut 70.000 Euro zu Buche. In Summe geht es um etwa vier Millionen Euro, die im Nachtragshaushalt zur Kostendeckung auftauchen müssen.

Dieses Geld muss nach Vorgabe der Kommunalaufsicht durch Maßnahmen in gleicher Höhe kompensiert werden. Heißt: Eine Neuverschuldung in dieser Höhe ist ausgeschlossen. In der Folge soll nun unter anderem der Beginn der geplanten Menckeschule-Erweiterung (1,9 Millionen Euro) auf frühestens 2025 verschoben werden. Verschoben wird ebenso der Neubau der Brücke am Haus am Markt (700.000 Euro), die nun lediglich repariert wird. Allgemeine Investitionen in die städtische Infrastruktur (1,35 Millionen Euro) sollen ebenfalls noch nicht angegangen werden.

Mit Blick auf die Gesamtentwicklung des Stadthaushalts dürfte sich das Defizit für 2021, inklusive Pandemie-Mehraufwand, mehr als verdoppeln. Laut Berechnungen soll Ende 2021 das Haushalts-Minus bei 3,1 Millionen Euro liegen. Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt, lange vor Corona und Co., war man von minus 1,3 Millionen Euro ausgegangen. Das zusätzliche Minus wird also auf gut 1,8 Millionen Euro geschätzt.

Baudezernent Manuel Reichel betonte, dass selbst die vierzügige Variante mit etwa 8800 Quadratmetern räumlich verhältnismäßig großzügig bemessen sei. Fünfzügige Schulbauten in Bayern würden zwischen 7500 bis 9500 Quadratmeter bieten. „Es wird die beste Schule, die wir machen können.“ Bürgermeister Torsten Rohde ist für einen schnellen Baubeginn. Das Bauvorhaben sollte im März im Rat beschlossen werden.

Zur Sache

Zur Sache

Zur Finanzierung der etwa 48 Millionen teuren vierzügigen IGS geht Kämmerer Volker Lütjen von einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 36 Millionen Euro aus. 9,45 Millionen Euro kommen als Tilgungshilfe vom Landkreis, drei Millionen Euro kann die Stadt aus eigenen Rückstellungen, quasi als Eigenkapital, beisteuern. Bei einer Laufzeit von 30 Jahren, die für die Rückzahlung angepeilt sind, geht es um eine jährliche, zusätzliche Haushaltsbelastung von 1,2 Millionen Euro. „Ich bin überzeugt, dass wir es irgendwie stemmen“, betonte Lütjen im Finanzausschuss. Zugleich stellte er klar, dass der finanzielle Spielraum damit ausgefüllt ist. Weitere 4,3 Millionen Euro für eine fünfzügige IGS seien - nach vorsichtiger kaufmännischer Bewertung - kaum mehr darstellbar. Eine mögliche Baukostensteigerung müsse einkalkuliert werden.